1.986

Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-29
BGH 1. Strafsenat, Steuerstrafverfahren: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen bei Steuerhinterziehung
...Wahl befindet sich in Urlaub und ist deshalb an der Unterschriftsleistung verhindert. Raum Raum Rothfuß Jäger Radtke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 561/13
2012-05-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "W15 (Wort-Bild-Marke)/e15 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
....: BGH GRUR 1966, 499, 500 – Merck; 1989, 425, 427 – Herzsymbol; 1992, 48, 50 – frei öl; 1996, 198 – Springende Raubkatze; 2002, 167, 169 – Bit/Bud; 2003, 712, 714 – Goldbarren; 2004, 775, 776 – EURO 2000; 2004, 778, 779 – URLAUB DIREKT; 2005, 419, 423 – Räucherkate; 2006, 60, 62 – coccodrillo; s. auch BPatG GRUR 2003, 530, 533 – Waldschlößchen; 2004, 954, 957 – CYNARETTEN/Circanetten; 2007, 596, 598...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 545/10
2017-07-04
BGH 8. Zivilsenat, Wohnraummiete: Erfüllungswirkung der Hinterlegung der Miete wegen angeblicher Unsicherheit über die Person des Vermieters
...Schneider ist wegen Urlaubs an der Unterschrift verhindert. Karlsruhe, 11.07.2017 Dr. Milger Dr. Fetzer Dr. Bünger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 127/17
2010-03-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pflegezeit (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2004, 778, 779 „ URLAUB DIREKT “). Für die Verneinung der Unterscheidungskraft ist es ausreichend, dass die angesprochenen Verkehrskreise der Marke von mehreren in Betracht kommenden Bedeutungen eine Aussage mit (eindeutig) beschreibendem Charakter entnehmen können (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 90/09
2012-12-13
BGH 5. Strafsenat, Untreue: Voraussetzungen einer faktischen Geschäftsführerstellung gegenüber einem abhängigen Unternehmen
...Raum für den wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehinderten RiBGH Schaal Schneider Raum Dölp Bellay...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 407/12
2017-03-16
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch unzutreffende fachgerichtliche Einstufung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung statt als Werturteil - hier: Zeitungsartikel betreffs die Finanzierung von Zeitungsannoncen für das Buch "Besser die Wahrheit" - Gegenstandswertfestsetzung
...(…) Die Bild collagiert eine Auswahl eindeutiger Überschriften ("Wulffs heikle Urlaubs-Liste", "Wulff wartet auf Weihnachtswunder", "Ein Präsident auf Abruf") und fragt, scheinbar besorgt, ernsthaft scheinheilig: "Wie lange hält das Amt solche Schlagzeilen aus?"...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3085/15
2017-09-13
BGH 2. Strafsenat, Notwehr: Erforderlichkeit des lebensgefährlichen Einsatzes einer Schusswaffe; Aussetzung durch Zurücklassen des tödlich getroffenen Angreifers
...Appl Krehl RiBGH Zeng ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Appl Grube Schmidt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 188/17
2017-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Langer hat auch nicht die Bitte des früheren Soldaten ignoriert, weitere Kommunikation wegen seines Urlaubes an seine Privatanschrift zu richten. Er hat vielmehr keine weitere Kommunikation mit dem früheren Soldaten geführt. Die Entscheidung im Beschwerdeverfahren konnte dem früheren Soldaten am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/16
2011-04-05
BVerwG 6. Senat, Mitbestimmung bei Festsetzung von Beginn und Ende der Dienstzeit; Konferenzen an den Präsenztagen; Aufteilung der Arbeitszeit für pädagogisches Personal
...Diese Organisation umfasse die Bestimmung, zu welchen Zeiten während der Präsenztage, an denen die Lehrkräfte keinen Urlaub nehmen könnten und an denen sie deshalb zur Dienstleistung während der regulären Arbeitszeit der Beamten verpflichtet seien, Konferenzen und Sitzungen in der Schule anberaumt würden. 4 Der Antragsteller trägt zur Begründung seiner Rechtsbeschwerde vor: Die Ferienzeit diene nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 1/10
2011-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stern Tours" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Eine solche Verbindung eines Namens mit Begriffen wie "Reisen", "Urlaub" oder "Touren" sei deshalb auch geeignet, die Dienstleistungen dieses Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 9 Der Anmelder beantragt sinngemäß, 10 den angefochtenen Beschluss der Markenstelle aufzuheben. II 11 Die zulässige Beschwerde des Anmelders erweist sich als begründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/10
2012-08-31
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "SPACE/INTERSPACE" – keine Verwechslungsgefahr -
...Die Übereinstimmung in beschreibenden, schutzunfähigen Bestandteilen kann aber eine Verwechslungsgefahr nicht begründen (vgl. hierzu etwa BGH GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; GRUR 2009, 766, 772 Rn. 72 - Stofffähnchen; BPatG 30 W (pat) 70/08 - geravital/GERATHERM, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rn. 300)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 551/10
2018-03-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PHENOM" – Rückzahlung der Beschwerdegebühr – zum Begriff der abschließenden Entscheidung – zu den Wirkungen einer fehlenden Rechtsmittelbelehrung - Anlass, von Amts wegen Ermittlungen aufzunehmen – fehlende Ermittlungen – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...MittenbergerHuber Akintche Seyfarth Richterin Seyfarth ist wegen Urlaubs an der Unterschrift verhindert Dr. MittenbergerHuber...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 19/17
2012-09-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "PRIMAVERA/PRIMERA" – keine Verwechslungsgefahr
...Dieser italienische Begriff ist auch dem deutschen Durchschnittskäufer von Matratzen, der in rechtserheblichem Umfang bereits Urlaube in Italien verbracht hat, aus Katalogen von Reiseveranstaltern, Inseraten von Ferienhausvermietern oder auch aus der Bezeichnung von jahreszeitlich orientierten Speisen in Speisekarten bekannt, so dass davon ausgegangen werden kann, dass er ihren Sinngehalt sofort und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 25/11
2012-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEHR WISSEN MEHR TUN! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Mehrdeutigkeit liegt nicht vor. 41 Verschiedene gleichwertige Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen alle vernünftiger Weise zu erwartenden Deutungsmöglichkeiten als sachbezogen oder sonst als zur Erfüllung der Herkunftsfunktion ungeeignet erweisen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - Urlaub...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 22/11
2013-12-11
BGH 12. Zivilsenat, Beschwerde im Betreuerbestellungsverfahren: Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen; Beachtung des Verschlechterungsverbots bei der Bestimmung des Aufgabenkreises für den Betreuer
...Dose Weber-Monecke Schilling Nedden-Boeger RiBGH Guhling hat Urlaub und kann deswegen nicht unterschreiben. Dose...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 280/11
2011-02-11
BGH 5. Zivilsenat, Wohnungseigentum: Recht des Wohnungseigentümers auf Einsichtnahme in Verwaltungsunterlagen in den Geschäftsräumen des Verwalters; Auskunftsanspruch des einzelnen Eigentümers zur Jahresabrechnung und zum Wirtschaftsplan
...Ihm seien die Kosten und der Zeitaufwand für die Fahrt zu dem von seiner Wohnung ca. 21 km entfernten Sitz der Beklagten ebenso zuzumuten wie das Aufbringen von Urlaubs- oder Freizeit für die Kontrolle der Verwaltung. 4 Einen Anspruch auf Anfertigung und Zusendung einer Ablichtung des internen Berichts des Beirats verneint das Berufungsgericht mit der Begründung, dass der Kläger insoweit kein Einsichtsrecht...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 66/10
2014-03-11
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Beschäftigungslosigkeit - Nichteinsatzzeit - Fernsehmitarbeiter des ZDF - Dauerbeschäftigungsverhältnis
...Der Kläger hat Anspruch auf 30 Urlaubstage im Jahr; den Urlaub muss er sechs Wochen vor Urlaubsantritt einreichen. 3 Der Kläger meldete sich seit 1999 für die Tage, an denen eine Beschäftigung nicht stattfand, arbeitslos und erhielt jeweils für die Zeiten zwischen seinen arbeitsvertraglich vereinbarten Arbeitstagen Alg), zuletzt für die Zeit vom 28.5 bis 1.6.2007....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 5/13 R
2013-09-24
BGH 1. Zivilsenat, Berufungsentscheidung im Wettbewerbsprozess wegen unlauterer Rechtsanwalts-Website: Protokollberichtigung oder Urteilsergänzung bei Übergehen eines Haupt- oder Nebenanspruchs bei Urteilsverkündung im Termin der letzten mündlichen Verhandlung
...Bornkamm hat Urlaub und kann deshalb nicht unterschreiben. Pokrant Büscher Pokrant Schaffert Koch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 133/12
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pur natur! (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke
...BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; Ströbele/Hacker, a. a. O. § 9 Rdn. 279 ff. m. w. N.). Bei der Frage der Prägung des Gesamteindrucks durch Bestandteile ist kein Unterschied zwischen der älteren und der jüngeren Marke zu machen (vgl. Ströbele/Hacker a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 56/09
2018-08-14
BGH 1. Strafsenat
...Hohoff befindet sich im Urlaub und ist deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Pernice Raum...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 149/18