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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-01-13
BGH 6. Zivilsenat, Berufungsbeschwer eines Unterlassungsschuldners nach Verurteilung zur Löschung von E-Mails von seiner Internetseite
...Der Kläger betreibt in Kanada ein Mietwagenunternehmen zur Vermietung von Wohnmobilen, das sich mit einer deutschsprachigen Internetseite insbesondere an deutschsprachige Urlauber wendet. Der Beklagte unterhält die Internetseite www.t...de, in der er Informationen zu Reisen und Reiseveranstaltern zusammenstellt und Interessierten zugänglich macht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 29/14
2016-08-10
BFH 6. Senat, (Vorliegen einer Überraschungsentscheidung - richterliche Hinweispflicht - Fehler des Gerichts als Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO)
...Urlaubs- und eventuelle Krankheitszeiten verbringe er in Y, wo er in zehn Vereinen aktiv sei und einen großen Freundeskreis besitze....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 10/16
2013-04-30
BGH 6. Zivilsenat, Prozessvoraussetzung der obligatorischen Streitschlichtung in Baden-Württemberg: Schlichtungsversuch nach Verweisung einer Sache wegen fehlender sachlicher Zuständigkeit vom Landgericht an das Amtsgericht
...Galke Richter am Bundesgerichtshof Wellner ist wegen Urlaubs verhindert zu unterschreiben Pauge Galke Stöhr von Pentz...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 151/12
2018-08-21
BGH 3. Strafsenat, Anwendung des Verschlechterungsverbots auf die Einziehungsanordnung
...VRiBGH Becker ist wegen Urlaubs gehindert zu unterschreiben. Gericke Spaniol Gericke Berg Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 145/18
2010-02-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ambiente Trendlife (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch ; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ). 10 Ausgehend von diesen Grundsätzen wird der angesprochene Durchschnittsverbraucher in den Wortbestandteilen des Prüfzeichens „Ambiente Trendlife“ keinen Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern lediglich eine Sachbeschreibung für die angemeldeten Waren der Klassen 20 und 22 ansehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/09
2017-04-26
BAG 5. Senat
...Die Zulagen der Paragraphen A3 der Art. 30 und 33 des Gesetzes 3205/2003 (Regierungsblatt 297 Teil A) in der geltenden Fassung, werden um einen Anteil von zwanzig vom Hundert (20%) gekürzt und die Zulagen für Weihnachten, Ostern und Urlaub werden um einen Anteil von dreißig vom Hundert (30%) gekürzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 740/16 (F)
2018-07-31
BGH 1. Strafsenat, Relativer Revisionsgrund in Strafsachen: Weitere Sitzungsvertretung durch einen als Zeugen vernommenen Staatsanwalt
...Fischer befindet sich im Urlaub und ist an der Unterschriftsleistung gehindert. Bär Raum Hohoff Pernice...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 382/17
2015-08-19
BGH 12. Zivilsenat, Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren in einer Familiensache: Analoge Anwendung der Vorschrift über die Aufhebung der Bewilligung bei Falschangaben des Antragstellers
...Dose Klinkhammer RiBGH Schilling ist in Urlaub und deswegen an einer Unterschrift gehindert. Dose Nedden-Boeger Botur...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 208/15
2016-06-14
BFH 9. Senat, Entschädigungszahlung an Berufsfeuerwehrleute für rechtswidrig geleistete Mehrarbeit
...Die Sachlage sei nicht mit der Abgeltung verfallenen Urlaubs vergleichbar. Statt dessen liege eher eine Entschädigungszahlung für entgangene Urlaubsfreude wie im Reisevertragsrecht vor. 5 Die Kläger beantragen sinngemäß, das Urteil des FG Münster vom 1. Dezember 2015 und die Einspruchsentscheidung vom 10. April 2015 aufzuheben und den Einkommensteuerbescheid 2012 vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 2/16
2012-07-10
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung eines betäubungsmittelabhängigen Straftäters in einer Entziehungsanstalt: Absehen von der Maßregelanordnung wegen fehlenden Therapiewillens des Betroffenen; Beurteilung der Erfolgsaussicht einer Entziehungskur bei einem Ausländer mit unzureichenden deutschen Sprachkenntnissen
...Ott befindet sich Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Eschelbach Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 85/12
2018-07-26
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gefahr der Begehung erheblicher rechtswidriger Taten; Prüfungsmaßstab bei Gewalt- und Aggressionsdelikten
...Becker Gericke Tiemann Berg RiBGH Hoch befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 174/18
2017-08-23
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Urteilsgründe bei psychischer Erkrankung und Drogenkonsum
...Eschelbach ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Appl Appl Zeng Grube Schmidt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 278/17
2018-08-21
BGH 3. Strafsenat, Voraussetzungen des Bestehens einer Vermögenbetreuungspflicht i.S.d. Straftatbestands der Untreue
...VRiBGH Becker ist im Urlaub und deshalb an der Unterschrift verhindert. Spaniol Berg Spaniol Hoch Leplow...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 292/17
2017-05-18
BAG 8. Senat, Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist
...Zwischenzeitlich wolle sie gerne ihren Urlaub von 73 Tagen nehmen und danach 30 Stunden wöchentlich arbeiten. In dem vom Einrichtungsleiter W unterzeichneten Schreiben der Beklagten an die Klägerin vom 5. September 2012 heißt es ua.: „… wir gehen weiterhin davon aus, dass Sie attestiert arbeitsunfähig sind. Kenntnis über eine befristete Rente haben wir auch nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 74/16
2018-11-20
BAG 10. Senat, Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 Abs. 1a TVG nF - Wirksamkeit -Tarifverträge des Baugewerbes
...Der VTV regelt die Durchführung des in den materiellen Tarifverträgen des Baugewerbes festgelegten Urlaubskassenverfahrens, der zusätzlichen Altersversorgung und der Berufsbildung im Baugewerbe. 3 Der Beteiligte zu 6. ist die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK), eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien in der Rechtsform eines Vereins mit Rechtsfähigkeit kraft staatlicher...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 ABR 12/18
2011-11-16
BAG 4. Senat, Anforderung an Revisionsbegründung - ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel - tarifliche Ansprüche auf Urlaubsgeld und Sonderzuwendung
...Danach erhielten Arbeitnehmer ua. dann Zusatzurlaub, wenn sie ihren Urlaub aus einem Kalenderjahr in der Zeit vom 1. November des Jahres bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 234/10
2013-07-10
BAG 7. Senat, Vertretungsbefristung - "Abordnungsvertretung"
...Von den Fällen der vollständigen Abwesenheit der Stammkraft - etwa wegen Urlaubs oder Krankheit - unterscheiden sich die Fälle der Abordnung entscheidend dadurch, dass der Arbeitgeber an der Ausübung dieser Rechte nicht gehindert ist, sondern sie wahrnimmt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 833/11
2014-02-19
BAG 5. Senat, Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")
...Denn Urlaub ist ein in Art. 3 Abs. 1 Buchst. f, i RL genannter Regelungsgegenstand und damit eine wesentliche, dem Gebot der Gleichbehandlung unterliegende Arbeitsbedingung iSv. § 10 Abs. 4 AÜG. Gewährt der Verleiher dem Leiharbeitnehmer während des Zeitraums einer Überlassung Urlaub, berechnet sich das Urlaubsentgelt nach den dafür beim Entleiher anzuwendenden Bestimmungen (BAG 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 1046/12
2011-03-23
BAG 10. Senat, Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den BAT und Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - zeitlicher Umfang der Arbeitspflicht - tariflicher Zusatzurlaub
...Für die Feststellung, ob ständige Wechselschichtarbeit oder ständige Schichtarbeit vorliegt, ist eine Unterbrechung durch Arbeitsbefreiung, Freizeitausgleich, bezahlten Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit in den Grenzen des § 22 unschädlich.“ 6 Der Beklagte gab die Tariferhöhung an die Klägerin weiter und zahlte eine Grundvergütung in Höhe von 2.407,39 Euro brutto....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 831/09
2016-07-13
BGH 1. Strafsenat, Versuchter Totschlag: Bedingter Tötungsvorsatz bei lebensgefährdenden Gewalthandlungen
...Jäger ist im Urlaub und deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Raum Graf Raum Radtke Mosbacher RiBGH Prof. Dr. Jäger ist im Urlaub und deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Raum Graf Raum Radtke Mosbacher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 128/16