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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-05
BGH 3. Strafsenat, Begründung der Strafaussetzung zur Bewährung im Urteil: Nichterörterung der Versagung der Strafaussetzung zur Verteidigung der Rechtsordnung
...Becker Hubert RiBGH Mayer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Gericke Spaniol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 419/14
2012-03-15
BFH 3. Senat, Au-Pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung - Mindestanforderungen an begleitenden Sprachunterricht - Bindung an Sachverhaltswürdigung des FG
...Zwecks Abgrenzung von längeren Urlauben und sonstigen Auslandsaufenthalten, etwa zur Persönlichkeitsbildung --z.B. zur Verbesserung der Selbstständigkeit oder um andere Länder und Kulturen kennenzulernen--, werden Sprachaufenthalte im Rahmen eines Au-pair-Verhältnisses nach ständiger Rechtsprechung daher nur dann als Berufsausbildung angesehen, wenn sie von einem theoretisch-systematischen Sprachunterricht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 58/08
2017-04-26
BAG 5. Senat
...Die Zulagen der Paragraphen A3 der Art. 30 und 33 des Gesetzes 3205/2003 (Regierungsblatt 297 Teil A) in der geltenden Fassung, werden um einen Anteil von zwanzig vom Hundert (20%) gekürzt und die Zulagen für Weihnachten, Ostern und Urlaub werden um einen Anteil von dreißig vom Hundert (30%) gekürzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 739/16 (F)
2010-04-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Topscan" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
.... - URLAUB DIREKT)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 36/07
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "medbiz (Wort-Bildmarke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft -
...Das deutsche Publikum kenne „med" wohl in erster Linie von der bekannten Urlaubs-Resorts-Kette „Club Med“. Im Englischen stehe „med“ ohne Punkt für „Mittelmeer“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/12
2011-11-10
BGH 7. Zivilsenat, Pfändungsschutzkonto: Anforderungen an die gerichtliche Festsetzung des Pfändungsfreibetrages für Arbeitseinkommen bei schwankender Höhe der Überweisungsbeträge
...Anlass für einen derartigen Antrag des Schuldners kann etwa bestehen, wenn ihm vom Arbeitgeber Urlaubs- oder Weihnachtsgeld (vgl. § 850a Nr. 2, 4 ZPO) gewährt wird. Das Vollstreckungsgericht hat im Rahmen seines Beschlusses den pfändungsfreien Betrag grundsätzlich zu beziffern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 64/10
2016-12-08
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Prozessstandschaft - Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls - Versicherteneigenschaft des Unternehmers - Bemessung des Streitwerts - Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Fehlen ausreichender Entscheidungsgründe
...Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beigeladene zu 1. einen Arbeitsunfall erlitten hat. 2 Die Beigeladene zu 1. beaufsichtigte auf Bitte des Klägers während seines Urlaubs dessen Hund. Am 30.7.2006 verletzte der Hund sie durch Bisse in Gesicht und Hals. Der Kläger wird deshalb von der Arbeitgeberin der Beigeladenen zu 1., der Beigeladenen zu 2., auf Schadensersatz in Anspruch genommen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 123/16 B
2016-06-14
BGH 3. Strafsenat, Mittelbare Falschbeurkundung: Erstreckung des öffentlichen Glaubens der Handelsregistereintragung einer Grundkapitalerhöhung auf inhaltliche Richtigkeit
...Tiemann befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 128/16
2010-08-05
BGH 3. Strafsenat, Schwerer Raub: Kunststoffband als gefährliches Werkzeug
...Becker von Lienen Ri'inBGH Sost-Scheible befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Hubert Mayer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 190/10
2015-07-09
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an einen Beweisantrag auf Einholung eines kriminaltechnischen Sachverständigengutachtens; Ungeeignetheit eines Gutachtens
...Becker Hubert Mayer RiBGH Gericke befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 516/14
2015-05-20
BGH 2. Strafsenat, Revisionsgründe in Strafsachen: Unwirksamkeit des Eröffnungsbeschlusses und der Besetzungsentscheidung der Großen Strafkammer im Falle der Hinzuverbindung einer Parallelsache
...Fischer Krehl Eschelbach RiBGH Zeng ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Bartel Fischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 45/14
2011-05-18
BAG 4. Senat, Anforderungen an die Berufungsbegründung
...Sie werden in Einzelfällen nach dieser Ausbildung im mechanischen Labor zur Urlaubs- oder Krankheitsvertretung eingesetzt. Außerdem werden für zwei bis drei Wochen pro Jahr zwei bis drei Schülerpraktikanten betreut. Grundsätzlich wird jeweils nur ein Auszubildender oder Praktikant dem mechanischen Labor zugewiesen, wobei es gelegentlich zu Überschneidungen kommt. 4 Im Hinblick auf die zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 552/09
2018-07-11
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Ablehnung der Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts ohne weitere Ermittlungen; inhaltliche Eignung des Sachverständigengutachtens als ausreichende Tatsachengrundlage für die zu treffende Entscheidung
...Botur ist im Urlaub und deswegen an einer Unterschrift gehindert. Guhling Dose...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 615/17
2011-11-17
BAG 5. Senat
...September 2007 325 Stunden und dem Urlaubskonto der Klägerin für das Urlaubsjahr 2007 einen zusätzlichen Tag Urlaub gutzuschreiben. 8 Die Beklagte hat Klageabweisung beantragt und geltend gemacht, sie sei zum Zeitpunkt des Eintritts der Klägerin in die Industriegewerkschaft Metall nicht mehr an die Tarifverträge für die Beschäftigten in der Metallindustrie Nordwürttemberg/Nordbaden gebunden gewesen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 712/09
2017-12-19
BAG 1. Senat, Auslegung einer Tarifregelung - Antragsbefugnis des Betriebsrats
...Die Tagesordnung enthielt unter Punkt 12 die Beschlussfassung über die Anfechtung des Einigungsstellenspruchs sowie die beabsichtigte gerichtliche Feststellung über die zutreffende Auslegung des § 12 Abs. 8 (nunmehr Abs. 7) DRK-TV LSA. 15 b) Entsprechend § 25 Abs. 2 Satz 1 BetrVG wurde das nächste Mitglied der Wahlliste als Ersatzmitglied geladen, deren ordentliches Mitglied - aufgrund von Urlaub -...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 33/16
2017-10-26
BGH 1. Strafsenat, Strafverfolgungsverjährung bei Umsatzsteuerhinterziehung: Verjährungsunterbrechende Wirkung eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses hinsichtlich der Verfolgung des faktischen GmbH-Geschäftsführers
...Fischer ist im Urlaub und deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Raum Hohoff...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 279/17
2017-09-28
BGH 4. Strafsenat, Rücktritt vom Versuch eines Tötungsdelikts: Freiwilligkeit der Tataufgabe bei Näherung von Dritten
...Sost-Scheible RiBGH Cierniak ist im Urlaub und daher gehindert zu unterschreiben. Franke Sost-Scheible Bender Quentin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 282/17
2014-11-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLACK N MORE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (BGH GRUR 2004, 778, 779 – URLAUB DIREKT; 2001, 1151, 1152 – marktfrisch)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/12
2010-01-28
BGH 10a. Zivilsenat, Teilnahmebedingungen eines Flugprämienprogramms: Wirksamkeit einer AGB-Klausel über den Verfall der einlösbaren Bonuspunkte sechs Monate nach Kündigung des Teilnehmervertrages
...Ein Kunde, der etwa einmal jährlich mit der Beklagten in seinen Urlaub fliegt und diesen bereits gebucht hat, wenn er die Kündigung der Beklagten erhält, kann erhebliche Schwierigkeiten haben, wirtschaftlich sinnvoll über seine gesammelten Punkte zu disponieren. 15 Das Interesse der Beklagten bestand während der Dauer des Flugprämienprogramms darin sicherzustellen, dass die Kunden langfristig an ihre...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 37/09
2012-03-15
BFH 3. Senat, Au-pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung
...Zwecks Abgrenzung von längeren Urlauben und sonstigen Auslandsaufenthalten, etwa zur Persönlichkeitsbildung --z.B. zur Verbesserung der Selbständigkeit oder um andere Länder und Kulturen kennenzulernen--, werden Sprachaufenthalte im Rahmen eines Au-pair-Verhältnisses nach ständiger Rechtsprechung daher nur dann als Berufsausbildung angesehen, wenn sie von einem theoretisch-systematischen Sprachunterricht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 82/10