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Urteile für Promotion

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-10-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
...Studiensemesters bis zum Datum der bei Studienende ausgestellten Urkunde) angerechnet, jedoch nicht mehr als - 16 Semester für ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit Promotion, - 14 Semester für ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit 2. Staatsexamen, - 10 Semester für ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit Diplom oder 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 683/08
2017-06-21
BVerwG 6. Senat, Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation
...Dementsprechend legen Promotionsordnungen die Bedingungen, d.h. die Verfahrens- und Bewertungsregeln, unter denen Promotionen stattfinden, sowie die Pflichten der Promovenden bei der Erstellung der Promotionsleistungen fest....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 3/16
2012-06-06
BFH 1. Senat, Abzugsteuerpflicht bei Werbeleistungen eines ausländischen Motorsport-Rennteams - Begriff der "(ausgeübten) sportlichen Darbietung" - Einheit von sportlicher Darbietung und Werbeleistung - Sachliche Zuordnung eines Teils der Vergütung zum Inland
...Nach den Vereinbarungen sollte X während der Rennen und Promotion-Veranstaltungen den Firmenschriftzug der Klägerin auf den Rennwagen der jeweils aktuellen Rennsaison sowie auf den Helmen und Overalls der Fahrer sowie des Rennteams abbilden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 3/11
2017-07-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO NATURA (Wort-Bild-Marke)/pronatura (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – fehlende Warenähnlichkeit – deutlicher Dienstleistungsabstand – zur Ähnlichkeit von Dienstleistungen aus dem Bereich des Franchising gegenüber Dienstleistungen aus den Bereichen Werbung, Beschaffung und Verkaufsförderung - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Nahrungsergänzungsmittel und Obst und Gemüse in Form von Riegeln und Würfeln; 13 Klasse 31: 14 Frisches Obst und Gemüse, ausgenommen Nahrungsergänzungsmittel und Obst und Gemüse in Form von Riegeln und Würfeln; 15 Klasse 32: 16 Lebensmittelzubereitungen zum Trinken und Fruchtsäfte, ausgenommen Nahrungsergänzungsmittel und Obst und Gemüse in Form von Riegeln und Würfeln; 17 Klasse 35: 18 Verkaufsförderung (sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/17
2018-04-25
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung - Betreuung eines Kindes in Adoptionspflege
...Juni 2004 ausgehändigt; seither ist die Klägerin nach der Promotionsordnung der Philosophischen Fakultät der Universität B berechtigt, den Titel „Dr. phil.“ zu führen. 3 Nach ihrer Promotion war die Klägerin vom 1. April 2005 bis zum 1. April 2007 an der Universität G, vom 18. Mai 2009 bis zum 31. März 2010 an der Universität Be und vom 1. April 2010 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 181/16
2016-06-08
BAG 7. Senat, Befristung - Hochschule - wissenschaftliches Personal
...Zudem sei die in § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG bestimmte Befristungshöchstgrenze von sechs Jahren nach abgeschlossener Promotion überschritten. Die Höchstbefristungsdauer habe sich nicht nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 WissZeitVG verlängert, da Zeiten vor ihrer Promotion nicht auf die Postdoc-Phase übertragen werden könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 568/14
2010-11-09
BGH 6. Zivilsenat, Schadenersatz bei Körperverletzung: Tatrichterliche Schätzung des Erwerbsschadens
...März 2003 ihre beabsichtigte Promotion abgeschlossen. Aufgrund ihrer erworbenen beruflichen Qualifikation hätte sie ab 2004 eine sichere vollschichtige Arbeitsstelle im öffentlichen Dienst als Lehrkraft erlangt, die mindestens nach der Vergütungsgruppe BAT IIa eingruppiert gewesen wäre....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 300/08
2015-01-26
BVerwG 3. Senat, Ermittlungspflichten des Verwaltungsgerichts im Zusammenhang mit dem Wiederaufgreifen eines Verwaltungsverfahrens
...Er habe die Akademie der pädagogischen Wissenschaften (APW) aus politischen Gründen verlassen müssen, wodurch ihm das in der DDR als „Promotion B“ bezeichnete Habilitierungsverfahren verwehrt worden sei und er den Beruf des Hochschullehrers nicht habe ausüben können. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 29. November 1999 abgelehnt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 3/14
2013-12-19
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7 - Studentin - Arbeitsunfall - Maßgeblichkeit des Lebensalters - keine Voraussetzung: Verzögerung oder Nichtbeendigung der Ausbildung oder des Studiums - tarifliche Eingruppierung - Vergütungsgruppe IIa des BAT - Übergangsrecht)
...Auf Befragen des SG teilte die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen mit, dass bei der bisherigen Beurteilung des Falles nicht bekannt gewesen sei, dass die Klägerin im Juli 2004 eine Promotion an der Universität St. A. E. in Schottland, einer anerkannten britischen wissenschaftlichen Hochschule, abgeschlossen habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 5/13 R
2015-04-29
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - wissenschaftliches Personal
...Satz 1 WissZeitVG ist die Befristung von Arbeitsverträgen des in § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG genannten Personals nach abgeschlossener Promotion bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich (BAG 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 15, BAGE 138, 91). 14 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 519/13
2016-04-20
BAG 7. Senat, Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
...Die „Beschreibung der Arbeitsvorgänge“ lautet auszugsweise: „1 a) Lehrveranstaltungen in französischer Literaturwissenschaft und bei Bedarf auch in französischer Landeskunde / Kulturwissenschaft in allen einschlägigen Studiengängen und Modulen 75 % b) wissenschaftliche Qualifikation (einschlägige Promotion und Publikationen); hochschuldidaktische Qualifikationen 2 a) Wiss....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 657/14
2014-10-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Alblust" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsoring in Form von Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung (Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 554/12
2018-08-10
BPatG 28. Senat
...Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Werbung; Marketing; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/16
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "after-Work party (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...August 2007 für die Dienstleistungen 3 "Public Relations; Marketing; Organisation und Umsetzung von Promotion- und Werbeaktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Events, Happenings (soweit in Klasse 41 enthalten) und Partys (Unterhaltung); Durchführung von Musikveranstaltungen, Betrieb von Diskotheken; Verpflegung von Gästen in gastronomischen Einrichtungen" 4 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 207/09
2012-06-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cape of Good Hope" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Konzeptionierung und Durchführung von Werbekampagnen; Konzeptionierung, Einbuchung und Optimierung von Werbemaßnahmen in allen Medien; Dienstleistungen einer Marketingagentur, nämlich Suchmaschinenmarketing; Dienstleistungen einer Mediaagentur, nämlich Öffentlichkeitsarbeit (public relations), Handelsmarketing, Beratung hinsichtlich des Erscheinungsbildes eines Unternehmens (Corporate-Design), On Air Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/12
2015-06-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MOTORWORLD" – keine Unterscheidungskraft
...Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht [Facility-Management]; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien [Facility-Management]; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchise-Konzepte; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 572/14
2012-02-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schmutz.de" – keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Tonträger und Datenträger; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren, in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/10
2012-09-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; gerichtliche Kontrolle; Statuszuschlag; Promotion
...Wehrdienstsenat 1 WB 44/11 Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; gerichtliche Kontrolle; Statuszuschlag; Promotion 1 Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betrifft einen Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Dienstpostens eines Abteilungsleiters beim Zentralen Institut des ... der Bundeswehr K.. 2 Die 1956 geborene Antragstellerin ist Berufssoldatin;...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/11
2013-01-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; "im Wesentlichen gleiche" Leistungsbewertungen; Entwicklungsprognose
...Die für Spitzenverwendungen im Sanitätsdienst der Bundeswehr geforderte Promotion konnten OTA M. und OTA S. bisher noch nicht abschließen. Die Bewertung der Aufgabenerfüllung auf dem Dienstposten ist bei allen vorgestellten SanStOffz überdurchschnittlich gut, wobei hier Oberstarzt Dr. Kl. mit 8,10 gegenüber Oberstarzt Dr. H. und den weiteren Kandidaten einen relevanten Vorsprung inne hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 60/11
2016-01-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Störtebekerturm" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Kundengewinnung und –pflege durch Versandwerbung (Mailing); Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Produktion von Werbefilmen; Produktion von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Verkaufsförderung [Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/13