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Urteile für Promotion

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-31
BVerwG 6. Senat, Entzug des Doktorgrades wegen Unwürdigkeit; Gesetzesbestimmtheit
...Das Interesse der Beklagten, eine Person, die wissenschaftliches Fehlverhalten in einem derart erheblichen Umfang zu verantworten habe, nach außen sichtbar aus dem Kreis derjenigen auszuschließen, die durch den Doktorgrad die Zugehörigkeit zur qualifizierten wissenschaftlichen Forschung dokumentierten, überwiege das persönliche Interesse des Klägers, durch die Führung des Titels seine erfolgreiche Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 9/12
2012-09-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Gleiches gilt für die Berücksichtigung der Promotion zugunsten der Beigeladenen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 41/11
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Staatsballett" – im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Täuschungsgefahr
...und Tonträger aller Art; 14 Klasse 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Kundengewinnung und Pflege durch Versandwerbung (Mailing), Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Plakatanschlagwerbung, Planung von Werbemaßnahmen, Rundfunkwerbung, Sponsoring in Form von Werbung; Versandwerbung, Marketing (Absatzforschung); Verkaufsförderung (Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/11
2012-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die Apotheke mit Herz und Versand" – keine Unterscheidungskraft
...Pflegebedarf; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; Detergenzien für medizinische, biologische und chemische Zwecke in für Arztpraxen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; 6 Klasse 35: 7 Unternehmensberatung und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere für Apotheken, Arztpraxen, Kliniken; Öffentlichkeitsarbeit; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung (sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 546/10
2016-06-08
BAG 7. Senat, Befristung - Hochschule - Drittmittel - Rechtsmissbrauch
...August 1994 und sodann „zum Abschluss der Promotion als Voraussetzung für die Übernahme als Beamter auf Zeit“ bis zum 31. August 1995 verlängert. Am 4. Juli 1995 kam nach der Promotion der Klägerin ein weiterer befristeter Arbeitsvertrag für die Zeit vom 1. September 1995 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 259/14
2011-09-21
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach § 12 Entgeltgruppe Ä 3 TV-Ärzte Charité
.... - Wissenschaftliche Qualifikationen: Der Stelleninhaber ist habilitiert oder hat nach der Promotion mindestens fünf Publikationen in peer-reviewed Journals als Erst- oder Letztautor veröffentlicht. B-Kriterien: - Organisationsverantwortung: Dieses Kriterium ist erfüllt, wenn der Stelleninhaber in seiner Klinik bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 847/09
2014-08-06
BFH 6. Senat, Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls bei Ermittlung des Lebensmittelpunktes eines Arbeitnehmers - Verfahrensmangel durch Übergehen eines Beweisantrags
...Oktober 2005 eine zeitlich befristete Stelle zum Abschluss seiner Promotion angetreten und dort eine 50 qm große Wohnung, bestehend aus zwei Zimmern, Abstellkammer, Küche, Flur, WC und Dusche gemietet. Sein Lebensmittelpunkt sei aber weiterhin in B, dort wohnten Eltern, Bruder, Tante und Onkel. Im Elternhaus habe er die Dachgeschosswohnung bestehend aus Wohn-/Schlafzimmer, Bad gemietet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 38/14
2013-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; 11 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten;24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; 12 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung; 13 35: Werbung, Marketing, Verkaufsförderung (Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/12
2012-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "planama/panama 48°47´N 09°11´" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr -
...Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/12
2018-07-05
BPatG 29. Senat
...pour le compte de tiers; conseils en rapport avec l'organisation et la direction des entreprises, notamment par des franchiseurs; conseils en affaires pour des concepts de franchise; franchisages, y compris conseils pour la gestion d'entreprises en rapport avec le système de franchise; mise à disposition de connaissances professionnelles en entreprise (franchising); marketing; relations publiques; promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/16
2012-10-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "abgefuckt" – keine Unterscheidungskraft
...Marktforschung; Meinungsforschung; Merchandising; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Versandwerbung; Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung (Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 555/12
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Tippschein (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Bl. 7/8, 51 VA): 3 Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte, insbesondere Präsentation und Promotion von Waren und Dienstleistungen aller Art, auch im Wege eines Online-Portals; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 195/10
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...März 2011, Bl. 16/17 GA): 3 Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte, insbesondere Präsentation und Promotion von Waren und Dienstleistungen aller Art, auch im Wege eines Online-Portals; Einzelhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel oder über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 216/10
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Handyführerschein" – keine Unterscheidungskraft
...Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Herausgabe von Werbetexten; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Verfassen und Verbreiten von Werbetexten; Erstellen von Werbebeiträgen für Hörfunk und Fernsehen; Verkaufsförderung (Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/10
2011-03-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lebensart-Münster" – keine Unterscheidungskraft
..., Kultur, Wirtschaft, Leben und Genießen; Druckschriften, Magazine (Zeitschriften), Zeitschriften (Magazine), Zeitungen, Bücher; Poster, Aufkleber, Kalender; Schilder und Modelle aus Papier und Pappe; Bilder, Fotografien, grafische Reproduktionen und Lichtbilderzeugnisse; 6 Klasse 35: Werbung einschließlich Print- und Internetwerbung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/10
2017-09-27
BAG 7. Senat, WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Anrechnung
...Das folge schon daraus, dass mit der letzten Befristung die nach § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG vor der Promotion zulässige Höchstbefristungsdauer von sechs Jahren überschritten worden sei. Die Zeit seiner Beschäftigung als studentische Hilfskraft sei nach § 2 Abs. 3 WissZeitVG jedenfalls ab Studienabschluss am 3. Juni 2008 auf die Höchstbefristungsdauer anzurechnen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 629/15
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...readers; computer software applications, downloadable; downloadable image files; downloadable music files; USB flash drives; sleeves for laptops 10 Klasse 35: Arranging subscriptions to telecommunication services for others; demonstration of goods; marketing; organization of exhibitions for commercial or advertising purposes; presentation of goods on communication media, for retail purposes; sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 566/17
2010-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TESSARA/TEESAR" – Warenidentität und -ähnlichkeit – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr - Phantasiebegriffe
...(Textilien), Webstoffe (elastisch), Webstoffe (heiß verklebbar), Wollstoffe, Wäschestoffe (verarbeitet), Wäschestoffe 4 Klasse 25: 5 gewirkte und gestrickte Bekleidungsstücke (sowohl Ober- wie Unterbekleidungsstücke), insbesondere Sport- und Freizeitbekleidung und Kopfbedeckungen, vor allem für die Bereiche des Radsports, Schwimmens, Inline Skatings, Fitness, Laufen, Triathlon sowie Teamsport und Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 510/10
2011-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MAZ & MORE (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 5 Klasse 35: Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgesellschaften für Andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verkaufsförderung (Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/10
2013-01-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zeitkino" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2012 teilweise für die Dienstleistungen 4 Klasse 35: Werbung; Marketing; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Vermietung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/12