192

Urteile für Promotion

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-05-18
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - Abschluss der Promotion
...Juni 2011 (BerlHG) ua. folgende Regelungen: „§ 35 Promotion (1) Die Promotion dient dem Nachweis der Befähigung zu vertiefter wissenschaftlicher Arbeit. … (4) Auf Grund der Promotion wird der Doktorgrad verliehen. …“ 4 Die Promotionsordnung der Technischen Universität Berlin vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 712/14
2010-01-20
BAG 7. Senat, Befristung - Hochschule - Abgeschlossene Promotion - unrichtige Parteibezeichnung
...Nach abgeschlossener Promotion (sog. Postdoc-Phase) ist gem. § 57b Abs. 1 Satz 2 1. Halbs. HRG eine Befristung bis zur Dauer von sechs Jahren möglich. Eine Befristung nach § 57b Abs. 1 Satz 2 HRG setzt voraus, dass sie nach Abschluss der Promotion vereinbart wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 753/08
2015-09-30
BVerwG 6. Senat, Entziehung eines Doktorgrades wegen Täuschung über strafrechtliche Unbescholtenheit
...Die Vorschrift halte sich im Rahmen der landesgesetzlichen Ermächtigung der Universitäten, die Zulassung zur Promotion zu regeln....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 45/14
2014-09-15
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Zulassung zur Promotion; Vorstrafe
...Senat 6 B 22/14, 6 B 22/14 (6 C 45/14) Revisionszulassung; Zulassung zur Promotion; Vorstrafe 1 Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 22/14, 6 B 22/14 (6 C 45/14)
2011-08-24
BAG 7. Senat, Befristung nach Promotion - Befristungsdauer in der Postdoc-Phase
...Senat 7 AZR 228/10 Befristung nach Promotion - Befristungsdauer in der Postdoc-Phase Die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog. Postdoc-Phase zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal verkürzt sich nicht um die Zeit, die der Arbeitnehmer vor seiner Promotion länger als sechs Jahre befristet tätig geworden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 228/10
2016-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs: Begriff der "genehmigten" Kapitalanlage in dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Thailand über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen; Verstoß gegen die öffentliche Ordnung bei Verletzung einer gegenüber einem Dritten bestehenden vertraglichen Pflicht
...Die von dem thailändischen "Board of Investment" ausgestellten Förderbescheide ("certificates of promotion") vom 16. Mai 1991 und 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 13/15
2011-11-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Solar Promotion" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 29 W (pat) 509/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Solar Promotion" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 05 060.2 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/10
2018-11-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Bundesministerium der Verteidigung sowie die zwingend geforderte Promotion. 7 Hiergegen hat der Antragsteller mit Schriftsatz seiner Bevollmächtigten vom 4. Mai 2017 die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beantragt. Das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - hat den Antrag mit seiner Stellungnahme vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 47/17
2016-03-23
BAG 7. Senat, Befristung - WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit
.... § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 WissZeitVG maßgebliche Beginn der Promotion ist grundsätzlich nach den landesrechtlichen Vorschriften oder dem Satzungsrecht der Universität zu ermitteln. Lässt sich danach der Zeitpunkt des Beginns der Promotion nicht feststellen, kann der Zeitpunkt der Vereinbarung des Promotionsthemas von Bedeutung sein. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 70/14
2013-06-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pearl Promotion/PEARL" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Senat München 29 W (pat) 521/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Pearl Promotion/PEARL" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 026 318 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/12
2015-03-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bewerbungsverfahrensanspruch; Konkurrentenstreit
...Gleiches gelte für das Erfordernis einer Promotion, zumal selbst ... in der Vergangenheit nicht stets über eine Promotion verfügt hätten. Hinsichtlich der Vorverwendungen weise er darauf hin, dass er neun Monate lang die kommissarische Abteilungsleitung wahrgenommen habe. Vor allem übersteige seine ... und Managementerfahrung diejenige des Beigeladenen in erheblichem Maße....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 43/14
2017-06-21
BVerwG 6. Senat, Entziehung des Doktorgrades wegen Bestechung eines Hochschullehrers
...Zum Geschäftsgegenstand gehörte es, promotionswillige Kunden für ein Honorar von rund 40 000 DM bzw. 20 000 € zum Zweck der Promotion an Hochschullehrer zu vermitteln. Der Kläger hatte mit Prof. Dr. A. vereinbart, ihm rund 8 000 DM bzw. 4 000 € dafür zu zahlen, dass er den Kunden die Promotion ermöglichte. Die Hälfte dieses Betrags fiel an, wenn A. den Kunden die Promotionszulassung verschaffte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 4/16
2018-11-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Kdo ... als auch in Anbetracht ihrer vielfältigen Zusatzqualifikationen über ein deutlich höheres Befähigungsniveau, das zusätzlich durch die Promotion und die weitreichendere Perspektive im Vergleich zu Flottillenarzt ... komplettiert wird. 2.4 - Auswahlempfehlung BAPersBw Aufgrund des vollumfänglichen Eignungs- und Befähigungsniveaus sowie in Verbindung mit dem bisherigen Leistungsbild und einer...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/17
2016-04-26
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes - Diplom-Chemiker - Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit Abschluss - Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt lebensstandardsichernden Entgelts ungeachtet späterer Promotion - Abgrenzung: Berufsausbildung und berufliche Weiterbildung - keine erhebliche Unbilligkeit iS von § 577 RVO - anzuwendendes Recht)
...iS von § 577 RVO - anzuwendendes Recht) Der Jahresarbeitsverdienst eines Chemikers ist ungeachtet der noch ausstehenden Promotion endgültig auf der Grundlage des Entgelts zu bemessen, das zum Unfallzeitpunkt den Lebensstandard gesichert hat....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 14/14 R
2014-11-20
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Habilitation aufgrund einer Dissertations- statt einer Habilitationsschrift nur in Ausnahmefällen - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 71 Abs 3 S 1 HSchulG HA oder dessen fachgerichtlicher Auslegung und Anwendung
...Die Anforderung eines nach der Promotion zu erbringenden weiteren Nachweises gemäß § 71 Abs. 3 Satz 1 HmbHG zur Qualifikation für die Berufung auf eine Professur an einer Universität dient insofern der Funktionsfähigkeit des in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG garantierten freien Wissenschaftsbetriebs wie auch der Funktionsfähigkeit der von Art. 12 Abs. 1 GG geschützten akademischen Berufsausbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 977/14
2015-12-09
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - Verlängerung
...Die Befristungshöchstgrenze von sechs Jahren nach abgeschlossener Promotion nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG sei überschritten. Die im Vergleich vereinbarte Befristung genüge nicht dem Zitiergebot des § 2 Abs. 4 WissZeitVG. Die Befristung halte auch einer Rechtsmissbrauchskontrolle nicht stand....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 117/14
2014-11-11
BGH 6. Zivilsenat, Grenzen des Bildnisschutzes: Konkludente Einwilligung einer Hostess auf einer Party-Veranstaltung in die Veröffentlichung von Fotos auf einem Internet-Portal
...Zivilsenat VI ZR 9/14 Grenzen des Bildnisschutzes: Konkludente Einwilligung einer Hostess auf einer Party-Veranstaltung in die Veröffentlichung von Fotos auf einem Internet-Portal Zur konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal (hier: Foto von einer Hostess, die auf einer Prominentenparty im Auftrag einer Promotion-Agentur Aktionsware (Zigaretten) anbietet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 9/14
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PLAYERS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
...Oktober 2010, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, teilweise, nämlich für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Dienstleistungen einer Schauspieleragentur, Dienstleistungen einer Castingagentur, Dienstleistungen einer Managementagentur, Dienstleistungen einer Künstlervermittlung im Bereich Fernsehen, Film, Theater, Werbung und Promotion; 5 Klasse 41: Dienstleistungen einer Werbeagentur...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/11
2012-03-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EB(Wort-Bildmarke)/EB (Wort-Bildmarke)" - klangliche Verwechslungsgefahr -
...I 1 Gegen die für u. a. die Dienstleistungen 2 Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Werbung; Unternehmensberatung; Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/11
2016-02-24
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Antrag auf Erteilung einer Zusicherung der Übernahme von Fahrtkosten für einen Behindertenfahrdienst für Recherchen für eine Promotion bzw auf Beitritt zu einer künftigen Schuld gegenüber dem Behindertenfahrdienst - Ablehnung - Erledigung durch Vornahme der Fahrten mit einem nach der Ablehnung angeschafften Pkw - anderer Streitgegenstand - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellung der Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides - fehlende...
...Senat B 8 SO 18/14 R Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Antrag auf Erteilung einer Zusicherung der Übernahme von Fahrtkosten für einen Behindertenfahrdienst für Recherchen für eine Promotion bzw auf Beitritt zu einer künftigen Schuld gegenüber dem Behindertenfahrdienst - Ablehnung - Erledigung durch Vornahme der Fahrten mit einem nach der Ablehnung angeschafften Pkw - anderer Streitgegenstand...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 18/14 R