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Urteile für Promotion

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TOP (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklung in organisatorischer Hinsicht; Planung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form (für Werbezwecke; Unternehmensberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung [sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 543/11
2014-04-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXPERIENCE EXTRAORDINARY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...November 2009 beruhende international registrierte Wort-Bild-Marke Nr. 1 067 938 2 erstreckt sich auf die Dienstleistungen: 3 Kl. 35: Promotion and advertising services in relation to tourism, the Australian tourist industry, travel and holidays; business management and business administration services including consultation in the realisation and organisation of fairs, trade shows and exhibitions;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 532/13
2017-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung – zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation – hinzugekommmene zusätzliche Klassen gegenüber der Klassifikation zum Zeitpunkt der Anmeldung – Erfordernis der Zahlung weiterer Klassengebühren - gezahlte Verlängerungsgebühren reichen nicht aus - Teillöschung
...Anwerbung, Verleih und Vermittlung von Arbeitskräften; Konzeption, Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konzerten, Shows, Vorträgen, Film-, DVD-, Multimedia- und Videoproduktionen, von Promotionsveranstaltungen; Entwurf und Herausgabe von Texten, insbesondere von Werbetexten und Liedtexten, von Musikkompositionen, insbesondere von Musikkompositionen im Bereich der Werbung und der Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/17
2018-09-27
BPatG 30. Senat
...Herunterladen für Mobiltelefone; Laptops; 5 Klasse 35: Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/17
2014-10-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnum cum Laude/CUM LAUDE (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität bzw. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr
...Der Umstand, dass die Wortfolge die drittbeste Note der Promotion bezeichnet, ändert daran nichts....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 86/12
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zur Relevanz von Gleichstellungsaspekten bei Querversetzungen
.... - Die Promotion ist mit Blick auf die fachliche Vorgesetztenfunktion, [...] erforderlich. - Grundsätzlich ist eine Facharztqualifikation erforderlich, eine formale Qualifikation im Bereich Qualitätsmanagement oder Management von Gesundheitseinrichtungen ist erwünscht." 3 Am 13....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/17
2015-10-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Beschwerdefrist; Ausschluss im Auswahlverfahren
...Im Gegensatz zu den beiden betrachteten Bewerbern verfüge er auch über eine Promotion, die nach der Dienstpostenbeschreibung mit Blick auf das fachliche Profil des Dienstpostens grundsätzlich erforderlich sei. Ebenso habe auf seiner Seite die bereits vorhandene Weiterbildungsermächtigung berücksichtigt werden müssen, die dem Beigeladenen aktuell fehle....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 7/15
2010-08-17
BGH 1. Zivilsenat, (Versagung der Markeneintragung wegen mangelnder Unterscheidungskraft: Wesentlicher Verfahrensmangel wegen fehlender Einbeziehung von Vorentscheidungen in die Begründung der zurückweisenden Entscheidung - SUPERgirl)
...Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Marketing, auch für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Marketing; Telemarketing; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 59/09
2013-12-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPORTARENA LECHTAL – KAUFERING (Wort-Bild-Marke)/SPORTARENA (Wort-Bild-Marke)" – zur Kostenentscheidung – gebotene Sorgfalt – Kostenauferlegung – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Sekretariatsdienstleistungen; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst (für abwesende Teilnehmer), Telefonkostenabrechnung, Telemarketing, Unternehmensberatung, Unternehmensverwaltung, Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung (Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/12
2010-07-28
BFH 1. Senat, Künstlerabzugsteuer bei sog. Zusammenhangleistungen
...Mitgliedern der Gruppe X unabhängigen-- Dritten (der Z-GmbH, den ausländischen Bühnentechnikern) erbracht. 22 Nach den zwischen der X-GmbH und den Mitgliedern der X abgeschlossenen Werkverträgen waren letztere ausschließlich dazu verpflichtet, die Musikdarbietungen und sonstige, den Geschäftszweig des Unternehmens umfassende Tätigkeiten im Einzelfall zu erbringen und alle Tourneen, Einzelauftritte, Promotions...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 93/09
2011-09-14
BAG 10. Senat, Wissenschaftlicher Mitarbeiter - Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses
...Für wissenschaftliche Mitarbeiter, denen Aufgaben übertragen werden, die für das Vorbereiten einer Promotion förderlich sind, ordnet § 44 Abs. 5 HG NRW an, dass diese in einem befristeten privatrechtlichen Dienstverhältnis beschäftigt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 466/10
2018-06-07
BSG 12. Senat, Kranken- und Pflegeversicherung - Promotionsstudent - keine Versicherungspflicht als Student - keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung
...Ein Doktorand ist danach kein Student iS von § 5 Abs 1 Nr 9 SGB V, soweit die Promotion ein abgeschlossenes Studium voraussetzt. 15 aa) Das in § 5 Abs 1 Nr 9 SGB V verwendete Tatbestandsmerkmal der "Studenten" ist nicht vollkommen deckungsgleich mit dem (hochschulrechtlichen) Studentenbegriff....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 15/16 R
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Merchandising (Verkaufsförderung); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Pay-per-Click-Werbung; Produktion von Werbefilmen; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Telemarketing; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Werbezeit und Werbeflächen in Kommunikations-Medien; Verkaufsförderung [Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/18
2014-05-06
BAG 9. Senat, Konkurrentenklage - Anforderungsprofil
...September 2012 - 1 WB 44.11 - Rn. 50, dort im Zusammenhang mit einer Promotion). Auch ansonsten ist ein akademischer Zuschnitt dieser Stelle (vgl. BAG 12. September 2006 - 9 AZR 807/05 - Rn. 40 mwN, aaO) nicht dargetan. Allein die beabsichtigte Eingruppierung des neuen Stelleninhabers rechtfertigt das Anforderungsprofil nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 724/12
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...Sponsoring in Form von Werbung; Stenografiearbeiten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Telefonkostenabrechnung; Überlassung von Zeitarbeitskräften; Unternehmensverwaltung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...enthalten); 5 Klasse 35: Planung und Durchführung von Werbemaßnahmen (soweit in Klasse 35 enthalten), nämlich Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten zur Distribution (Verteilung von Waren und Dienstleistungen) von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/11
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Sandwich (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 30: Brot; Brötchen; Brote [belegt]; Sandwiches 4 Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 4/11
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rasierer (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...GA): 3 Klasse 3: Messerschmiedewaren, Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Etuis für Rasierapparate; Rasierklingen; Rasiermesser; 4 Klasse 8: Mittel zur Körper- und Gesichtspflege (soweit in Klasse 3 enthalten); Toilettemittel [Körperpflege]; Rasiermittel; Rasierseife, Rasierwasser, Rasiersteine [antiseptisch]; 5 Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 46/11
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Wanderschuh (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, nämlich Hemden, Sweatshirts, Hosen, Shorts, Pullover, Jacken, Handschuhe, Socken und Gürtel; 5 Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle sowie Verteilung von Werbematerial, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 52/11
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Wäsche (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 211/10