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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICAL SUN" – fehlende Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist das Zeichen 2 MEDICAL SUN 3 für folgende Dienstleistungen der Klassen 35, 42 und 44: 4 „Dienstleistungen und Beratung im Bereich Qualitätsmanagement; Zertifizierungen; Verleihen von Siegeln nach Qualitätsprüfung; Qualitätsprüfung und -sicherung durch Durchführung von Qualitätskontrollen im Hinblick auf zertifizierte Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/11
2013-04-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "D-Linksoft Business Softwarevertrieb und –Support D-L (Wort-Bild-Marke)/D-Link (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Mai 2007 für die Waren und Dienstleistungen 3 „Computersoftware; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung“ 4 in das Markenregister eingetragen worden. Die Eintragung wurde am 29. Juni 2007 veröffentlicht. 5 Hiergegen ist Widerspruch erhoben aus der am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 58/11
2018-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRAIN4Kids/brain4kids" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einzahlung der Beschwerdegebühr – verspätete Einzahlung - Online-Überweisung am Tag des Fristablauf – fehlende Sicherstellung des rechtzeitigen Eingangs – Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten – Fiktion der Nichteinlegung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Oktober 2015 unter der Nummer 30 2015 211 845 für diverse Waren der Klassen 9 und 10 sowie Dienstleistungen der Klassen 41 und 44 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. 3 Mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/17
2013-06-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Xtra Klimaplatte (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 3 Klasse 17: Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, 4 Klasse 19: Baumaterialien (nicht aus Metall), 5 Klasse 40: Materialbearbeitung. 6 Die Markenstelle für Klasse 19 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2011 001 859.6 geführte Anmeldung nach vorheriger...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/12
2019-03-13
BPatG 28. Senat
...Oktober 2014 unter der Nummer DE 30 2014 004 716 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 553/17
2018-11-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANO" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Januar 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 SANO 3 als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 31, 35 und 44 in das Markenregister einzutragen. 4 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 31, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 20. April 2015 zurückgewiesen. Zur Begründung hat es auf seinen Beanstandungsbescheid vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 526/15
2010-11-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Naturplus" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Naturplus 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29 bis 32 4 „Fleisch und Fleischprodukte, Wurst und Wurstprodukte sowie Fleisch- und Wurst-Sülze aus jeweils und insbesondere folgenden Fleischsorten: Rind, Schwein, Geflügel, Wild, Lamm, Strauß, Alligator; Fisch und Fischprodukte; Convenienceprodukte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/10
2016-10-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Mai 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 Aztekenofen 3 als Marke für die Waren und Dienstleistungen 4 Kl. 11: Heizungsgeräte; Kochgeräte; Barbecue-Grills; Grillgeräte; Öfen; Ofenroste; Verbrennungsöfen; 5 Kl. 35: Werbung, nämlich insbesondere Werbung für Öfen ausländischer, besonders mexikanischer Herkunft; 6 in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/15
2017-01-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ImmoXXL" – keine Unterscheidungskraft
...September 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 36: 5 Immobilienwesen; Immobilienvermittlung; Wohnungsvermittlung; Schätzung von Immobilien; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienverwaltung; Dienstleistungen eines Maklers; Vermietung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/15
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Butch" – versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen Version abweichenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis - Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder Änderungswillen - Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Verfahrens - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Elektrowaren, Haushaltswaren, Textilwaren, Lebensmittel; 12 Klasse 41: Unterhaltung, Ausbildung und kulturelle Aktivitäten im Bereich Kulinarik und Lebensmittel (Food), Veranstaltung und Durchführung von Kochkursen und -seminaren, Kochvorführungen. 13 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. 14 Klasse 45: Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte 15 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 541/12
2010-09-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtliches Löschungsverfahren: Bedingt erklärter Teilverzicht; Verletzung des rechtlichen Gehörs durch nicht hinreichend klar erteilten gerichtlichen Hinweis – Yoghurt-Gums
...April 2006 die Wort-/Bildmarke Nr. 30611652 unter anderem für Zuckerwaren, Konfekt, Lakritze (Süßwaren) und Bonbons in das Markenregister eingetragen. 2 Auf Antrag der Antragstellerinnen hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts die Löschung der Marke für diese Waren angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 81/09
2015-03-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ctc cartech company (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
...die Erbringung von Beratungs- und Ingenieurdienstleistungen (Desk-Research/-Engineering) für die Funktionsbereiche Telematik, Motorelektronik, Fahrerassistenz, elektrische und verbrennungsmotorische Antriebe sowie Verkabelungstechnik; die Durchführung von mechanischen, elektromechanischen und elektrischen Arbeiten am Gesamtfahrzeug, an Teilsystemen und einzelnen Komponenten 6 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 530/13
2018-06-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben – Kostenentscheidung – Kostenauferlegung
...April 2014 unter der Nummer 30 2013 058 560 für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden: 3 Klasse 9: 4 Computerprogramme auf Datenträgern und via Datenleitung; 5 Klasse 38: 6 Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; 7 Klasse 42: 8 Entwicklung, Erstellung, Aktualisierung und Vermietung von Programmen für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/17
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CID" – keine Unterscheidungskraft
...August 2011 unter Nr. 30 2011 047 488.5 von der gleichnamigen Anmelderin als Wortmarke für die folgenden Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das Markenregister angemeldet: 4 „Klasse 9: Datenverarbeitungsgeräte und Computer; gespeicherte Computerprogramme und Software; 5 Klasse 35: Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere im Umfeld der Optimierung und Automatisierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 18/13
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - McSeafood / Mc DONALDS - assoziative Verwechslungsgefahr - gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Zeichenserie
...Januar 2007 ins Markenregister in den Farben hellrot und türkisblau eingetragen worden. 3 Die Inhaberin der im Jahr 1989 eingetragenen Wortmarke 1 142 428 4 "Mc DONALDS" 5 die u. a. für die Ware "Fisch“ (Klasse 29) sowie die Dienstleistungen „organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über Eröffnung und Führung von Restaurants“ (Klasse 35) sowie „Verpflegung von Gästen“ (Klasse 43) Schutz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 25/10
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rosentraum" – keine Unterscheidungskraft
.... - FUSSBALL WM 2006). 19 Nach diesen Grundsätzen fehlt dem zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Zeichen Rosentraum jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 20 Das Anmeldezeichen Rosentraum ist lexikalisch nicht nachweisbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/12
2018-10-09
BPatG 27. Senat
...September 2015 hat der Beschwerdeführer das Zeichen 2 The Plane 3 für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 16: Bücher 5 Klasse 41: Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Musik- und Tanzveranstaltungen 6 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Bewirtung von Gästen 7 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 569/16
2010-04-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" – zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag - abstrakte Unterscheidungseignung - Markenfähigkeit – zur Markenrechtsfähigkeit der Anmelderin – keine Gefahr einer Irreführung - kein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten – keine sonstigen gesetzlichen Benutzungsverbote – keine Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung - rechtliche Ausführungen zum Begriff der bösgläubigen Markenanmeldung
...Mai 1982 als durchgesetztes Zeichen für die Deutsche Postreklame GmbH in das Markenregister eingetragen. Am 1. September 1994 erfolgte die Umschreibung auf die D… GmbH und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 84/10
2014-11-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Flying Illusion" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen der Klassen 9, 25, 38 und 41 die Eintragung der Wortmarke 2 Flying Illusion 3 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/14
2016-12-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zeit & Wert" – keine Unterscheidungskraft
...September 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Interessenvertretung für Immobilienmakler [Verwaltung fremder Geschäftsinteressen]; Dienstleistungen eines E-Commerce-Anbieters, nämlich Vermittlung von Handelsgeschäften...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 48/15