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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-04-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GEONIC/EVONIK" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2006 in das Markenregister unter der Nr. 306 23 280 eingetragenen Wortmarke 10 EVONIK 11 Widerspruch eingelegt. Die Marke kann für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 14, 16, 17, 19, 35, 36, 37, 39, 40, 41 und 42 Schutz beanspruchen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 58/11
2014-09-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kräutergarten" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2011 für folgende Waren zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 6 Klasse 30: 7 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 108/12
2015-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edibus (Wort-Bild-Marke)/EDILUS (Unionsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Zurückweisung der Beschwerde
...„Computerprogramme und Software aller Art“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Eintragung wurde am 30. April 2010 veröffentlicht. 3 Gegen die Eintragung der angegriffenen Marke hat der Inhaber der prioritätsälteren, am 1. März 2005 unter der Nr. 003 091 659 eingetragenen Gemeinschaftswortmarke 4 EDILUS 5 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/14
2018-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CINE STARS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für die folgenden Waren angemeldet worden: 4 Klasse 30: Aromatisiertes Popcorn; Bonbons; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtgeschmack; Bonbons aus Zucker; Bonbons für nicht medizinische Zwecke; Bonbons mit Kakao; Bonbons mit Karamell; Dragees [nicht medizinische Süßwaren]; Fruchtdrops [Bonbons...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 34/17
2013-05-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MORGEN FRUCHT" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2012 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der 4 Klasse 29: 5 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; 6 Klasse 30: 7 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 593/12
2014-05-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TapePlus" – keine Unterscheidungskraft
...September 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren der Klassen 3 und 5, u. a. 4 Klasse 3: 5 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle; 6 Klasse 5: 7 pharmazeutische, homöopathische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; Diagnostika; Medizinprodukte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 107/12
2012-08-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sweet for two" – keine Unterscheidungskraft
...November 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klassen 16, 21 und 30 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/12
2011-03-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sweeter than Love!" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Sweeter Than Love!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/09
2011-04-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pericret/Peri" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Eine Kennzeichnungsschwäche der Endung „cret“ ergäbe sich auch aus einer branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit, da im Markenregister eine Vielzahl von Marken mit dieser Endung eingetragen sei. Zur Benutzung von Marken mit der Endung „cret“ legt die Widersprechende beispielhaft Kopien von Internetseiten vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 116/09
2010-03-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Panero/Panerie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Oktober 2006 für 4 "Brot und Backwaren" 5 in das Markenregister unter der Nummer 306 29 910 eingetragen worden. 6 Dagegen hat die Inhaberin der älteren, seit dem 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/09
2014-07-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - zur Anwendbarkeit der Vorschriften über die Prozesskostenhilfe der ZPO im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren – keine Mitteilung zur Bedürftigkeit – keine Aussicht auf Erfolg – keine Gewährung von Prozesskostenhilfe
...Juni 2009 für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und Kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 5 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 6 Klasse 35: Werbung 7 in das Markenregister eingetragen. 8 Die Antragstellerin hat beantragt, die Marke wegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/14
2015-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...April 2007 in das Markenregister eingetragen für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 9: 4 Ton-, Daten- und Bildträger aller Art (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, DVD, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form 5 Klasse 35: 6 Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung; Öffentlichkeitsarbeit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/13
2013-08-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glorious" – keine Unterscheidungskraft
...April 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 4 Klasse 2: Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/12
2013-05-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "logaer" – keine geographische Herkunftsangabe - kein Freihaltungsbedürfnis – keine weiteren absoluten Schutzhindernisse
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 30 2009 019 420.3 2 logaer 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 39, 40 und 42: 4 "Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und Metalllegierungen; rohes und teilweise bearbeitetes Eisen; roher und teilweise bearbeiteter Stahl, insbesondere alterungsbeständiger Stahl; Bleche; Stangen; Bänder; gepresste...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/12
2017-09-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vitalaser" – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verspätungsgebühr – Erwerber des Schutzrechts hat in eigener Verantwortung zu prüfen, ob die Schutzdauer des Schutzrechts wirksam verlängert worden ist
...April 2004 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für verschiedene Waren der Klassen 9 und 10 eingetragen. Inhaber der Marke war ursprünglich Herr H… Die Schutzdauer der Marke endete zum 31. Januar 2014. Mit Schreiben vom 24. März 2014 beantragte der ursprüngliche Markeninhaber beim Deutschen Patent- und Markenamt die Verlängerung des Schutzrechts....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/16
2010-09-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOJA FIT/BERIEF SOJA FIT" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – normale Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung – zur Rechtsfigur der selbständig kennzeichnenden Stellung/Markenusurpation
...Dezember 2005 unter der Nummer 303 63 430 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden, und zwar für die folgenden Waren der Klassen 29, 30 und 32: 4 „Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 202/09
2010-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gute Laune" – keine Unterscheidungskraft
...insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/ Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/10
2010-05-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Premium PLUS+ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29 und 30 3 „Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und Fetten, auch unter Beigabe von Vitaminen; 4 Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 503/10
2013-01-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren Istanbul Türk kahvesi (Wort-Bildmarke)/ TÜRK KAVEHSI (Wort-Bildmarke) - Kostenauferlegung im Widerspruchsverfahren und im Beschwerdeverfahren -
...für die Waren 3 Klasse 29: 4 Kaffeemilch, -sahne, -weisser, jeweils flüssig oder in Pulverform, insbesondere in Paketen, Päckchen, Beuteln und Portionspackungen; 5 Klasse 30: 6 Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Getränke, jeweils gemahlen oder ungemahlen, insbesondere in Paketen, Päckchen, Beuteln und Portionspackungen, Zucker, insbesondere in Paketen, Päckchen, Beuteln und Portionspackungen; 7 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/11
2012-05-31
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIME Research" – keine Unterscheidungskraft
...Nach Maßgabe dieser Voraussetzungen muss „PRIME Research“ für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 42 „Kommunikationsforschung, Medienanalysen“ die Eintragung in das Markenregister gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG versagt bleiben. 12 Der erste Wortbestandteil „PRIME“ leitet sich von lateinisch „prima“, die Erste, „primus“, der Erste ab und bezeichnet im Deutschen in der Musik den Einklang zweier...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/10