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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Citymower" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Citymower 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 7 4 „Motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte; Gartenmaschinen; Gebläse, Kompressoren und Hochdruckreiniger als Maschinen; Sauger (als Maschinen); 5 Rasenmäher und motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 504/11
2011-05-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BOA" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 37 und 39 2 „Fahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder zu Wasser; Räder für Fahrzeuge; 3 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; 4 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/11
2013-07-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KlangwellenManufaktur" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Bezeichnung KlangwellenManufaktur stehen hinsichtlich der beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. 8 Der angemeldeten Bezeichnung kann zunächst nicht jegliche Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG abgesprochen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 531/12
2013-07-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dream Team" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2011 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren der Klasse 30 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einem Beamten des gehobenen Dienstes, hat diese unter der Nummer 30 2011 041 325.8 geführte Anmeldung nach einer zunächst auf alle beanspruchten Waren bezogenen Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 553/12
2015-06-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commerzienrat" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2012 wurde das Wort 2 Commerzienrat 3 als Wortmarke für die folgenden Dienstleistungen zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -kontrolle, Öffentlichkeitsarbeit, Preisverleihungen für Werbezwecke, Organisation von Symposien für wirtschaftliche und Werbezwecke; 5 Klasse 36...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 27/14
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JURAWERK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2008 für die Dienstleistungen 3 „Unternehmensberatung; Einziehung von Außenständen (Inkasso); Rechtsberatung und -vertretung; juristische Dienstleistungen“ 4 zur Eintragung als Wort/Bildmarke (farbig: rot HKS K 14 K) in das Markenregister angemeldet worden. 5 Die Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung in zwei Beschlüssen - einer davon ist im Erinnerungsverfahren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/10
2010-06-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRIVECONFIGURATOR (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-Bildmarke 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 7,9 und 42 3 „Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren mit integriertem Frequenzumrichter, ausgenommen für Landfahrzeuge; Servomotoren; Linearmotoren; Getriebemotoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/09
2014-10-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY" – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck - keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen 4 16: Lehr- und Unterrichtsmaterial, Druckereierzeugnisse 5 39: Reisen 6 41: Schulung, Ausbildung, Veranstaltungen, Durchführung von Seminaren 7 43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen 8 in das Markenregister einzutragen. 9 Die Markenstelle für Klasse 41 hat die Anmeldung durch Beschluss vom 30. August 2013 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/14
2013-01-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "isoprofil (Wort-Bildmarke)/ISO-PROFIL" – Warenähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2010 unter der Nummer 30 2008 061 845 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 19 eingetragen worden: 3 Baumaterial, nicht aus Metall; Bauplatten, nicht aus Metall; Außenputzbeschichtungen, nicht aus Metall, mit strukturgebenden Oberputzen. 4 Dagegen hat die Inhaberin der am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 511/12
2017-05-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AnDock" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 9 angemeldet worden: 4 Computerperipheriegeräte; Zubehör für Computer, Mobilfunkgeräte und Smartphones. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2013 004 107.0 geführte Anmeldung mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/15
2018-01-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRATWURST STERN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Oktober 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen 2 BRATWURST STERN 3 als Wortmarke für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen in das dort geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild; Fleisch-, Schinken- und Wurstwaren; Fleisch- und Wurstprodukte jeweils in Snackform; vorwiegend aus Fleisch und/oder Wurst bestehende Fertiggerichte; 5...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 12/17
2012-03-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Happy Pet/Lucky-Pet" – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist – Angabe der falschen Faxnummer - keine ordnungsgemäße Ausgangskontrolle - Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich
...September 2009 unter der Nummer 30 2009 054 172 für die Waren der 3 Klasse 31: „Futter für Haustiere“ 4 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 30. Oktober 2009. 5 Gegen die Eintragung haben die Widersprechenden am 29. Januar 2010 Widerspruch erhoben aus der am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/12
2018-03-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Korpus einer Gitarre II (dreidimensionale Marke)" – keine Schutzausschließungsgründe – Unterscheidungskraft – Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg – betrieblicher Herkunftshinweis
...I. 1 Der Anmelder hat nach verschiedenen Präzisierungen der Anmeldungsunterlagen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, das nachfolgend wiedergegebene Zeichen als dreidimensionale Marke in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 Die hierzu eingereichte Beschreibung lautet: 3 „Die in gestrichelten Linien dargestellten Abschnitte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 525/16
2011-08-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Берёзка (Bildmarke)" – Störung des schutzwürdigen Besitzstandes – Absicht des Ausschlusses vom Markt – bösgläubige Markenanmeldung – Kostenauferlegung
...März 2007 zur Kennzeichnung der nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29 und 30 3 Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Feinkostsalate, soweit in Klasse 29 enthalten; 4 Pasteten und Teigtaschen mit Fleischfüllung, soweit in Klasse 30 enthalten. 5 unter der Nummer 306 54 390 im Markenregister eingetragen worden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/10
2016-09-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEATpack" – keine Unterscheidungskraft
...September 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 NEATpack 3 als Wortmarke für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 9, 16, 20, 21, 35, 38 und 42 in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen, darunter: 4 Klasse 9: 5 Computer-Software; 6 Klasse 35: 7 Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 25/15
2013-05-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GUTEN MORGEN" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2012 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der 4 Klasse 29: 5 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; 6 Klasse 30: 7 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 580/12
2015-11-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lemon Pearl" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 21: 5 Haushaltswaren, nämlich Glaswaren 6 Klasse 30: 7 Tee 8 Klasse 31: 9 Natürliche Blumen 10 Mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/15
2010-08-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kinder Chocopleasure" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; geeiste alkoholfreie Fruchtgetränke; isotonische Getränke; Biere" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 190/09
2017-06-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TwinPower Turbo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Wortfolge 2 TwinPower Turbo 3 als Wortmarke für die nachstehenden Waren in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 4: 5 Technische Öle und Fette; Schmiermittel. 6 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 4, hat die Anmeldung nach vorausgehender Beanstandung durch Beschluss vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/15
2010-05-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Morgenzauber" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Essigzubereitungen; Essiggetränke, im Wesentlichen bestehend aus Essig; Remouladen; Meerrettichgewürz; Worcestersaucen; Getreide- und Nudelsalate; Ketchup und daraus hergestellte Zubereitungen; Salatdressings; Salatsaucen; Salatcreme; Saucen (Würzmittel), insbesondere Feinkostsaucen; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken mit Ausnahme von Teegetränken" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/10