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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REMEDIAN" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 27/11
2012-02-23
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Verfahren zur Datenverarbeitung –
...Februar 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Sie trägt die Bezeichnung: 2 „Verfahren zur Auswahl von Datensätzen“. 3 Die Anmeldung wurde durch den von der Prüfungsstelle für Klasse G06F des Deutschen Patent- und Markenamtes in der Anhörung vom 25. Oktober 2007 verkündeten Beschluss zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 11/08
2010-05-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die Lokale (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2010 durch… beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 1. Oktober 2009 wird aufgehoben. I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/09
2012-07-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pro Doppik (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung
...Den zur behaupteten Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Nachweis habe die Anmelderin nicht erbracht. 10 Die hiergegen gerichtete Erinnerung der Anmelderin, welche diese nicht begründet hat, hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 123/10
2016-09-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mein Anwalt" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2014 hat die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung zurückgewiesen, da es der angemeldeten Marke in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen an Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) fehle. 9 Die sprachüblich gebildete Bezeichnung Mein Anwalt stelle eine unmittelbar beschreibende Angabe hinsichtlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/14
2012-01-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kugelförmiges Verbindungselement" (Bildmarke) – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts die für die Waren 2 „Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; 3 Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die mit kugelförmigen Verbindungselementen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 118/10
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Duft-Smiley/SMILEY" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und enge -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. Dezember 2010 aufgehoben. Die Löschung der Marke 306 27 842 wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 731 711 wird angeordnet. I. 1 Die am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/11
2011-07-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Klartext-Experte" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Der Klartext-Experte 3 mit Antrag vom 16. Januar 2009 nach Hinweis vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 161/10
2019-03-21
BPatG 30. Senat
...Stuckateurhandwerk; Abbeizmittel; 6 Klasse 19: Baumaterialien [nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten]; Fassadenmörtel; Verputzmittel; Edelputz; Streichputz; Fertigmörtel; Putzfüllmittel; Baukalk; Estrich; Spachtelmassen als Grundierungsmittel [soweit in Klasse 19 enthalten] für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Bitumen“ 7 eingetragen werden. 8 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/17
2014-05-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iDiner" – keine Unterscheidungskraft
...November 2010 die Bezeichnung 2 iDiner 3 zur Eintragung als Wortmarke im beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführten Markenregister unter Nr. 30 2010 068 733.9 u. a. für folgende Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: Werbung, insb....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 24/12
2013-09-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für Kopierzwecke - keine Verwechslungsgefahr – zur Kostenentscheidung – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Mai 2012 wird aufgehoben, soweit die teilweise Löschung der Marke 30 2009 022 277 für die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ angeordnet worden ist. Der Widerspruch aus der Marke 2 105 590 wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/12
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Touch Protect" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2014 hat die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung teilweise, nämlich für die o. g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/16
2012-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "GIB DIR DEN KICK" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2009 für die Waren der Klasse 30 4 Süßwaren, Kaugummi, Bubble Gum, Bonbons, Minzpastillen, Drops und Lutschpastillen, 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2009 073 069.5 geführte Anmeldung nach vorheriger Beanstandung in einem Beschluss durch einen Beamten des gehobenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/11
2010-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fühl Dich wohl" – keine Unterscheidungskraft
...Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke" 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Nach vorheriger Beanstandung wegen absoluter Schutzhindernisse ist die Anmeldung durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/10
2016-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diclo/Diclac" - zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Januar 2011 unter der Nr. 30 2010 034 745 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für zuletzt folgende Waren der Klasse 5 eingetragen worden: 4 Arzneimittel für den augenmedizinischen Bereich. 5 Gegen die Eintragung der am 11. Februar 2011 veröffentlichten Marke hat u. a. die Widersprechende aus ihrer seit dem 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/13
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "WC-Smiley/SMILEY" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und enge -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Januar 2011 aufgehoben. Die Löschung der Marke 306 27 844 wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 731 711 wird angeordnet. I. 1 Die am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/11
2010-09-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Kortbein und der Richterin Dorn beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 26. Januar 2009 und 25. Mai 2010 werden aufgehoben. I. 1 Das farbige (rot, weiß, schwarz, grau) Wort-/Bildzeichen 2 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 174/10
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "1 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...November 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 3 Klasse 7: Motoren und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Kolben (Maschinen- oder Motorenteile); Zylinder, Kurbelwellen, Vergaser, Luftfilter für Motoren; Auspuffkrümmer, Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen (Motorenteile), Gehäuse für Maschinen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 69/12
2014-07-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...November 2012 hat die Markenstelle für Klasse 3 IR des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, dieser Internationalen Registrierung nach Beanstandung den Schutz in der Bundesrepublik Deutschland verweigert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/13
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "TelDaKom/TelDaFax" – keine Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. August 2010 aufgehoben. 2. Der Widerspruch aus der Marke 30 2008 017 576 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/10