4.960

Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner am 8. November 2011 beschlossen: I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. I. 1 Die Wortmarke 2 il Punto 3 wurde am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 6/11
...Senat München 27 W (pat) 248/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – schattenartige Abbildung der "Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Berlin)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 57 489 (hier: Löschungsverfahren S 164/08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 248/09
...Senat München 26 W (pat) 168/09 Markenbeschwerdeverfahren – "FREI" – Täuschungsgefahr - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 24 659.0 S 243/08 Lö hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. Oktober 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 168/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Juni 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende sowie der Richterin Hartlieb und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 58/08
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. August 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Schwarz und Richter Kruppa beschlossen: I.Der Beschluss der Markenstelle vom 19. März 2009 wird aufgehoben. II.Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 183/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. März 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/10
...Senat München 25 W (pat) 161/09 Markenbeschwerdeverfahren – "DAPUR/KAPUR" – Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im Beschwerdeverfahren – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung des Widerspruchs In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 18 661 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 161/09
...Senat München 24 W (pat) 56/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Jonhy Wee" – bösgläubige Markenanmeldung – Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung - Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 011 893 – S 178/12 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 56/14
...Mai 2007 antragsgemäß die Löschung der angegriffenen Marke wegen Verstoßes gegen § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG angeordnet. 24 Nach Auffassung der Markenabteilung sei der Antragsgegner im Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bösgläubig gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 164/10
...Zivilsenat I ZR 100/10 Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure pjur/pure Ist eine Marke an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff angelehnt und erlangt sie Unterscheidungskraft nur durch von der beschreibenden Angabe abweichende Elemente, ist bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen nur auf diejenigen Merkmale...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 100/10
...Die angemeldete Marke ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen; die Markenstelle hat die Anmeldung deshalb zu Recht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG). 10 Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet nach ständiger Rechtsprechung, dass die Marke im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise geeignet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/11
...Senat München 25 W (pat) 186/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Cool Cassis" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend das Löschungsverfahren S 175/08 gegen die Marke 306 72 010 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 186/09
...Die zuständige Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat zu Recht entschieden, dass der angemeldeten Marke für die mit der Anmeldung beanspruchten Waren die gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. 18 Unterscheidungskraft im Sinne der vorstehend genannten Bestimmung ist die Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/13
...Senat München 24 W (pat) 47/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenentscheidung – zur Kostenauferlegung im registerrechtlichen Markenverfahren - keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 300 20 438 – S 88/10 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 47/13
...Senat München 29 W (pat) 502/10 Markenbeschwerdeverfahren – "potential² (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 040 369.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. März 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 502/10
...Senat München 25 W (pat) 103/12 Markenbeschwerdeverfahren – "ТАЙГА (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 038 642 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 103/12
...(Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 044 268.9 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 548/10
...Senat München 29 W (pat) 174/10 Markenbeschwerdeverfahren – "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 40 261.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. September 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 174/10
...Dezember 2008 angemeldeten Wortmarke Nr. 30 2008 078 762 6 HKR Rechenzentrum GmbH 7 die Eintragung mit der Begründung versagt, der Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die angemeldete Marke sei erkennbar aus der Abkürzung "HKR", aus dem Begriff "Rechenzentrum" und aus dem bloßen Rechtsformhinweis "GmbH" zusammengesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/11