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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Insoweit steht einer Eintragung der angemeldeten Marke „freenet iPhone“ keines der Schutzhindernisse der § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. 10 Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. November 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und den Richter k. A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 9/13
...Juli 2013 aufzuheben und die Eintragung der Marke zu beschließen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 557/13
...Senat München 25 W (pat) 29/10 Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung - zum Gegenstandswert - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Kostenfestsetzung) hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/10
...Senat München 27 W (pat) 80/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Pavarotti RESTAURANT & MORE in ERFURT (Wort-Bild-Marke)/LUCIANO PAVAROTTI (Gemeinschaftsmarke)" – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung des Widerspruchs In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 062 018 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/12
...Senat München 27 W (pat) 84/12 Markenbeschwerdeverfahren – "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" – beanspruchte Handelsdienstleistungen sind hinreichend konkret – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 060 246.8 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 84/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 22. Februar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Komm zum Punkt 3 mit Beschlüssen vom 23. Juli 2009 und vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 12/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. August 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 558/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. April 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 585/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. Februar 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 568/10
...Sie verweist darauf, dass auch nicht eingetragene Marken Schutz genießen könnten und ist der Ansicht, die Markenstelle vertrete einen längst überkommenen Sittlichkeitsbegriff....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 116/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Januar 2014 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Hermann und den Richter kraft Auftrags Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 566/13
...Senat München 28 W (pat) 533/10 Markenbeschwerdeverfahren – "DRIVE TECHNOLOGY CENTER (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 023 136.2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/10
...Dezember 2009 gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG die Löschung dieser Marke sowie drei weiterer zugunsten der Markeninhaberin eingetragener "smartbook"-Marken beantragt, die unter den Nummern 305 05 515 ("smartbook"), 305 06 417 ("smartbook") und 306 57 323 ("smartbook for smart people") registriert sind....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 45/11
...Senat München 29 W (pat) 22/11 Markenlöschungsverfahren – "test (Wort-Bildmarke)" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung - In der Beschwerdesache …… betreffend die Marke 303 20 703 (Löschungsverfahren S 84/06, S 121/06, S 314/07) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/11
...Senat München 26 W (pat) 44/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "@" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 038 338 – S 56/13 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/14
...Selbst bei englischer Aussprache der jüngeren Marke und deutscher Aussprache der älteren Marke sei die Abweichung in den Anfangsvokalen „u“ und „o“ für eine eindeutige Unterscheidung nicht ausreichend, weil diese zu den klangverwandten Vokalen gehörten. 19 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke. Sie hat mit Schriftsatz vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/14
...Senat München 24 W (pat) 113/10 Markenbeschwerdeverfahren – "REVITALIQUE/VITANIQUE" – Einrede der Nichtbenutzung - zum Beibringungsgrundsatz - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 36 803 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 113/10
...Der Anmelder beruft sich auf die Eintragung seiner Ansicht nach vergleichbarer Marken wie "Webführerschein" oder "Multimedia-Führerschein". 12 Ein Freihaltungsbedürfnis liege nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/10