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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PowerTeacher" – keine Unterscheidungskraft
...September 2009 aufzuheben und die angemeldete Marke für die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen einzutragen. 10 Sie hält die angemeldete Marke auch insoweit für unterscheidungskräftig und nicht freihaltungsbedürftig. "PowerTeacher" sei eine phantasievolle Wortzusammenführung und insbesondere im deutschen Sprachraum eine Neuschöpfung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 276/09
2013-04-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "who´s mcqueen" – fehlende Unterscheidungskraft –
...Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung sei auch die angemeldete Marke, bei der es sich gerade nicht um den Namen einer lebenden oder bekannten Persönlichkeit handle, einzutragen. 15 Abgesehen davon würden die unter der angemeldeten Marke vertriebenen Waren und Dienstleistungen nicht einmal in einen entfernten Zusammenhang mit dem von der Markenstelle genannten Schauspieler gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/11
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 547/11 Markenbeschwerdeverfahren – "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 064 837 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/11
2012-09-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 77/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 013 469.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. September 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/11
2013-11-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VORFAHRT VIA BUS für Hamburg (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 531/13 Markenbeschwerdeverfahren – "VORFAHRT VIA BUS für Hamburg (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. November 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/13
2014-01-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bachblüten" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters kraft Auftrags Portmann beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Bachblüten 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 587/12
2013-08-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 506/12 Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 66 475 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
2012-05-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "mondland" – keine bösgläubige Markenanmeldung - geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten
...Die Anmeldung der angegriffenen Marke habe er daher zur Behinderung ihrer Geschäftstätigkeit vorgenommen. Als sie von der Anmeldung erfahren habe, sei sie zunächst davon ausgegangen, dass die Marke vom Antragsgegner für sie eingetragen worden sei. Erst später habe sie realisiert, dass die Marke für die M… angemeldet worden sei. Die Lizenzvereinbarung vom 15. März 2006 (Bl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 89/10
2013-08-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SILVER EDITION" – zur markenmäßigen Verwendungsform – Beurteilung anhand der wahrscheinlichsten Verwendungsform
...In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2011 029 561.1 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richter Schwarz und Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 41/12
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 43/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 59 285 (hier Löschung S 165/08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Schwarz und Richter Kruppa am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/10
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "email-expo (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 29 W (pat) 98/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "email-expo (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 010 058 (hier: Löschungsverfahren S 199/10) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 98/11
2012-08-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutscher Preis für Arbeitsgeberattraktivität" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. August 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Deutscher Preis für Arbeitsgeberattraktivität 3 für die Dienstleistungen Ausbildung und Werbung mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/11
2012-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung nach Beschwerderücknahme - - Gegenstandswert
...Senat München 27 W (pat) 518/11 Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung nach Beschwerderücknahme - - Gegenstandswert In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Kostenantrag und Gegenstandswert) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Juni 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/11
2017-02-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "H 15" – zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des Löschungsverfahrens – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung – Kostenentscheidung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/15
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "V oder U (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Wie das erste Bild der Anlage weiterhin zeige, sei es üblich, die Marke - in jenem Fall "GEOX" - auf dem Verkaufskarton anzubringen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 280/09
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "peppermint/peppermind (Gemeinschaftsmarke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – seit Ankündigung einer Beschwerdebegründung ist deutlich mehr als ein Jahr vergangen - weiteres Zuwarten auf den Eingang der Beschwerdebegründung war nicht angemessen
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. August 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/11
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Wie das erste Bild der Anlage weiterhin zeige, sei es üblich, die Marke - in jenem Fall "GEOX" - auf dem Verkaufskarton anzubringen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 282/09
2016-07-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDISKIN (Wort-Bild-Marke)/medi/mediven/medi WIN" – Zurückweisung des Widerspruchs – noch nicht bestands- oder rechtskräftige Entscheidung - Rücknahme des noch anhängigen Widerspruchs – Antrag der Widersprechenden, die Wirkungslosigkeit des Beschlusses auszusprechen - fehlendes Rechtsschutzinteresse – zur Kostentragung im Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren
...Beschwerdeverfahren In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 65 828 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/14
2015-04-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SafeSet" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 29. April 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe sowie der Richterin Dorn und des Richters Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 SafeSet 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/12
2010-02-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbzusammenstellung blau/grau" – kein spezifisches Marktsegment - keine Unterscheidungskraft – fehlende Darlegung einer markenmäßigen Verwendung der Farbkombination – keine Verkehrsdurchsetzung
...Jedenfalls sei die Marke wegen Verkehrsdurchsetzung einzutragen. 8 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 9 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/08