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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-05-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" – geschäftliche Bezeichnung - zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweiser Unterlassungsanspruch
...Die Eintragung dieser Marke ist am 20. August 2010 veröffentlicht worden. 8 Hiergegen ist am 22. November 2010, einem Montag, Widerspruch erhoben worden, gestützt auf eine seit dem 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/12
2018-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sallaki" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 10/16 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sallaki" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 11 599 – S 301/14 Lösch hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/16
2013-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek SUPPE" – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register – Rechtsübergang - zur Verfahrensführungsbefugnis - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – zur Kostenentscheidung
...Oktober 2011 erfolgte die Umschreibung der Marke auf die Z1… GmbH & Co. KG als neue Markeninhaberin. 5 Mit am 26. März 2011 beim DPMA eingegangenem Schriftsatz hat die Antragstellerin die vollständige Löschung der vorgenannten Marke wegen Verfalls beantragt. Als Löschungsgrund wurde angegeben, dass die Marke nicht gemäß § 26 MarkenG benutzt worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 69/11
2013-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek biofarm" – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register – Rechtsübergang - zur Verfahrensführungsbefugnis - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – zur Kostenentscheidung
...Oktober 2011 erfolgte die Umschreibung der Marke auf die Z1… GmbH & Co. KG als neue Markeninhaberin. 6 Mit am 29. März 2011 beim DPMA eingegangenem Schriftsatz hat die Antragstellerin die vollständige Löschung der vorgenannten Marke wegen Verfalls beantragt. Als Löschungsgrund wurde angegeben, dass die Marke nicht gemäß § 26 MarkenG benutzt worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 70/11
2012-11-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "beachers" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. November 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 167/10
2016-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren
...Senat München 26 W (pat) 77/13 Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Kostenfestsetzung) hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 77/13
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W(pat) 30/10 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend das Löschungsverfahren S 100/09 gegen die Marke 306 13 325 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 30/10
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IR LAB (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 30 W (pat) 56/12 Markenbeschwerdeverfahren – "IR LAB (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 944 621 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 56/12
2010-11-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starsat" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. November 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende sowie der Richterin Hartlieb und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/09
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iMOVE/IMOVIE" – zur Kennzeichnungskraft - Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr - deutlicher begrifflicher Unterschied - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Diese Entscheidung hat sie damit begründet, dass zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bestehe. Abgesehen von den von der angegriffenen Marke beanspruchten Waren der Klassen 25 und 28 stünden sich im Übrigen teils identische, teils hochgradig, mittelgradig und entfernt ähnliche Waren und Dienstleistungen gegenüber....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 109/10
2010-04-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Benutzung der Produktform im geschäftlichen Verkehr bei Ausstellen eines Erzeugnisses auf einer Inlandsmesse sowie Vermutung für ein Anbieten oder Inverkehrbringen - Pralinenform II
.... € im Jahr. 2 Die Klägerin ist Inhaberin der nachfolgend abgebildeten farbigen (hell- und dunkelbraun) dreidimensionalen Marke Nr. 397 35 468: 3 Die Marke ist mit Priorität vom 26. Juli 1997 aufgrund Verkehrsdurchsetzung für die Ware Pralinen eingetragen. Ein von der Beklagten gegen die Marke eingeleitetes Löschungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 17/05
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LUNCHHOUSE" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I 1 Die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit dem Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/10
2010-06-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kostenauferlegung und Gegenstandswertfestsetzung" - Widersprechende erhebt Beschwerde in Kenntnis der erhobenen Nichtbenutzungseinrede und der nicht hinreichenden Glaubhaftmachung der Benutzung – Kostenauferlegung – zum Gegenstandswert des Widerspruchs-Beschwerdeverfahrens
...Senat München 26 W (pat) 97/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Kostenauferlegung und Gegenstandswertfestsetzung" - Widersprechende erhebt Beschwerde in Kenntnis der erhobenen Nichtbenutzungseinrede und der nicht hinreichenden Glaubhaftmachung der Benutzung – Kostenauferlegung – zum Gegenstandswert des Widerspruchs-Beschwerdeverfahrens In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … hier: Kostenauferlegung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 97/09
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Z49" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Der angegriffenen Marke fehle daher jegliche Unterscheidungskraft. 10 Darüber hinaus, so die Antragstellerin weiter, stehe der Marke auch das absolute Schutzhindernis eines Freihaltebedürfnisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Für das Zeichen „Z49“ bestehe ein konkretes, gegenwärtiges und ernsthaftes Freihaltebedürfnis....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 49/14
2012-09-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 26 W (pat) 548/12 Markenbeschwerdeverfahren - "BE WHAT YOU ARE AND EVERYTHING YOU WANT TO BE (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 046 035 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. September 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/12
2013-10-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Turm-Haus" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Daher ermangele es der Marke an der erforderlichen Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 1/12
2012-03-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEW ZEALAND LAMM Farmer’s (Wort-Bild-Marke)" – eigentümliche Gesamtgestaltung - kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 571/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NEW ZEALAND LAMM Farmer’s (Wort-Bild-Marke)" – eigentümliche Gesamtgestaltung - kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 073 549.2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 571/10
2016-04-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren - "Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Löschungs-Beschwerdeverfahrens" – fehlende Aussicht auf Erfolg - keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe – bösgläubige Markenanmeldung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. April 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und den Richter am Landgericht Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 41/13
2014-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AKLIGHT (Wort-Bild-Marke)/ARCLITE" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 34/13 Markenbeschwerdeverfahren – "AKLIGHT (Wort-Bild-Marke)/ARCLITE" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 019 473 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/13
2015-03-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Titanshield" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung
...Ferner habe der Antragsteller selber die Wort-Bildmarke 30 3009 023 847 „Titanshield“ angemeldet, so dass er offensichtlich von der Schutzfähigkeit ausgehe, da der angebrachte Bildbestandteil seiner Marke lediglich dekorativen Charakter habe. 5 Die Marke sei auch nicht bösgläubig angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/14