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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PharmaCheck" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Im Internet werde der Begriff PharmaCheck für einen elektronischen „Medikamenten-Check“ verwendet, um Patienten von unerwünschten Wechselwirkungen bei der Gabe mehrerer Arzneimittel zu schützen, oder aber als Domain-Name eines Apotheken-Preisvergleichportals. Für solche Dienstleistungen sei der Begriff allerdings nicht angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/16
2017-03-09
BVerwG 6. Senat
...Hierfür hat es auf die Angaben des Statistischen Bundesamts über die Ausstattung privater Haushalte insbesondere mit Fernsehgeräten, daneben mit Personalcomputern, Internetzugang und Zugang zu einer Internet-Breitbandverbindung abgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 65/16
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Durch die Bank mehr Möglichkeiten" – Freihaltungsbedürfnis -
...Eine Beschwerdebegründung hat sie nicht eingereicht. 12 Die Anmelderin beantragt, 13 den Beschluss aufzuheben und die angemeldete Marke einzutragen. 14 Der Senat hat einen schriftlichen Hinweis erteilt und das Ergebnis einer Internet-Recherche mitgeteilt. Die Anmelderin hat Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 525/11
2010-04-26
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Nichtzulassung der Berufung entgegen § 511 Abs 4 S 1 Nr 1 Alt 3 ZPO - hier: Auslegung von § 19a UrhG durch AG entgegen stRspr von LG und OLG
...Bei Aufruf der Stadtpläne im Internet erfolgt ein Hinweis auf das Copyright der Beschwerdeführerin sowie unter anderem darauf, dass unrechtmäßige Nutzungen zivilrechtlich verfolgt werden. Die Beschwerdeführerin lässt ihre Rechte durch eine Drittfirma überwachen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1991/09
2010-05-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Naturgenuss" – keine Unterscheidungskraft
...Da der angemeldeten Marke kein beschreibender Aussagegehalt zukomme, sei auch kein Freihaltebedürfnis im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gegeben. 13 Mit der Terminsladung sind der Anmelderin zahlreiche Belege aus einer Internet-Recherche zur Verwendung des Begriffs "Naturgenuss" im Bereich von Lebensmitteln und Getränken übermittelt worden. 14 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die angefochtenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 113/09
2013-05-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REHAB" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...November 2012, I ZB 72/11, Tz. 15 – Kaleido; in der im Internet verfügbaren Entscheidungssammlung des BGH veröffentlicht)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/12
2014-01-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Southampton VINTAGE STYLE COLLECTION (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis
...Wie den ergänzenden Internet-Recherchen des Senats zu entnehmen ist, wird die Bezeichnung "Vintage" für zahlreiche Einrichtungsprodukte im Bereich des Wohnambientes, insbesondere auch für Möbel, beschreibend verwendet, was – ohne dass es hierauf noch entscheidend ankam - ein weiteres Indiz für den beschreibenden Begriffsgehalt dieses Wortes in Bezug auf die beanspruchten Waren und für das Interesse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/12
2015-11-04
BGH 4. Strafsenat, Strafbares Inverkehrbringen verbotener Arzneimittel: Arzneimitteleigenschaft von synthetischen Cannabinoiden
...Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen vertrieb der Angeklagte T. über das Internet sog. Legal-Highs, also noch nicht der Strafbarkeit nach dem Betäubungsmittelgesetz unterfallende synthetische Cannabinoide (insbes. JWH 210)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 403/14
2012-11-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "beachers" – keine Unterscheidungskraft
...Dies zeige auch die Recherche im Internet unter Google. Bei einer Stichwortangabe wiesen die ersten 70 Treffer deutscher Websites für beachers ausschließlich auf „beachers“-Produkte der Anmelderin hin. 14 Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus den im Erinnerungsbeschluss genannten Begriffen „Outdoorer“ und „Freeriderin“, die jeweils personalisiert verwendet würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 167/10
2010-08-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Avanti" – keine Unterscheidungskraft – schlichte Kaufaufforderung
...vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Spielhallen; Unterhaltung, nämlich Information, Belustigung und Entspannung von Personen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Veranstaltung von Spielen, Wettbewerben und Wettkämpfen in Netzwerken, einschließlich Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/10
2011-09-23
BVerwG 1. Senat, Ausweisung wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung; Meinungsäußerungsfreiheit; Beweiswürdigung
...Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung verbietet dem Tatrichter auch nicht von vornherein, bei seiner Würdigung u.a. allgemein zugängliche Internet-Quellen zu verwerten und sich bei der Überzeugungsbildung im Wesentlichen auf den Vortrag eines Beteiligten zu stützen; maßgeblich für seine richterliche Beurteilung ist - außerhalb des Anwendungsbereichs von hier nicht eingreifenden Beweisregeln - allein...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 19/11, 1 B 19/11, 1 PKH 11/11
2018-01-23
BVerwG 8. Senat, Genehmigung von Online-Casinospielen mit Mindestspieldauer
...Das Veranstalten und das Vermitteln von öffentlichen Glücksspielen im Internet sei nach § 4 Abs. 4 des Glücksspielstaatsvertrages vom 15. Dezember 2011 (GlüStV), der nach der Änderung schleswig-holsteinischen Landesrechts seit dem 8. Februar 2013 maßgeblich sei, verboten. Eine Ausnahme sehe § 4 Abs. 5 GlüStV für Casinospiele nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 30/17
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriProtect" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...Im Internet werden Telefone dieser Art auch als Triband-Handys vermarktet (vgl. Angebot auf www.amazon.de, „Triband-Handys“, Anlage 1b der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung vom 10. Oktober 2012). 18 „Protect“ ist ein zum englischen Grundwortschatz gehörendes Verb mit der Bedeutung „schützen, unter Schutz stellen oder sichern“ (Duden-Oxford - Großwörterbuch Englisch. 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/11
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JOBmanager (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...dies nicht das Vorliegen einer beschreibenden Angabe aus; denn wie viele Dienstleistungen kann auch die Tätigkeit eines Jobmanagers durch eine speziell auf ihn als Anwender zugeschnittene Software unterstützt werden, die ihm bei der Ausführung seiner Aufgaben hilft, zum Beispiel in der elektronischen Darstellung der Abläufe von Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren, zumal heute Ausschreibungen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 560/10
2017-06-08
BVerwG 6. Senat, Räumliche Verlegung des Versammlungsortes
...Es kommt nicht darauf an, ob die im Internet verbreitete Äußerung des Vorsitzenden des Klägers in einer Weise in das Verfahren eingeführt worden ist, die es dem Oberverwaltungsgericht gestattet hätte, sein gemäß § 101 Abs. 2 VwGO im Einverständnis mit den Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergangenes Urteil allein auf diese Äußerung zu stützen (vgl. dazu allgemein: BVerwG, Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 62/16
2017-05-16
BGH 3. Strafsenat, Strafbarkeit wegen Untreue: Nichteintritt eines weiteren Vermögensnachteils durch eine einem Betrug nachfolgende Untreuehandlung
...(im Folgenden: die Zeugen) auf der Suche nach einem Geschäftspartner, der sie bei der Gründung und dem Betrieb eines Unternehmens unterstützen sollte, das einer Vielzahl von Kleininvestoren über das Internet die Möglichkeit eröffnete, Geld gewinnbringend bei diesem anzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 445/16
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Methode" – keine Unterscheidungskraft
...Der Gebrauch des Namens "Tomatis" diene im Internet dem Zweck, über die Person des Dr. Tomatis, seine Arbeiten oder seine Biografie zu informieren, nicht aber als beschreibender Begriff der Therapieform. 10 Für die Schutzfähigkeit der Marke spreche auch, dass "TOMATIS" in den USA eingetragen worden sei. Die Marke "TOMATIS-Methode" habe keinerlei eigentliche Bedeutung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 109/09
2011-04-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GEOTHERMICS" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2011 hat der Senat den Anmelder unter Vorlage von Belegen aus dem Internet (im Folgenden zitiert als „Anlagen“) darauf hingewiesen, dass die Beschwerde wegen Eintragungshindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Anlagen verwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 9/10
2012-10-16
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Da Immobiliendienstleistungen häufig über das Internet nachgefragt werden, ist das Kurzwort den angesprochenen Verkehrskreisen schon aus diesem Grunde geläufig. Auch darüber hinaus finden sich etliche Beispiele für die Verwendung des Kurzwortes „Immo“ für „Immobilie“, auf die der Senat die Anmelderin hingewiesen hat. Insoweit wird auf die Anlagen zum Ladungshinweis vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 544/10
2010-11-18
BVerwG 4. Senat, Ausschluss von sich der Gemeinde aufdrängenden Einwendung
...Die Antragsgegnerin musste sich auch nicht deshalb für eine andere Form der Bekanntmachung - etwa über das Internet - entscheiden, weil sich etliche Eigentümer von Grundstücken im Gemeindegebiet nur zeitweilig dort aufhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/10