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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "poppen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/13
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MASTERFLUTE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Allerdings schließt der Grundsatz der Gesamtbetrachtung es nicht aus, dass die einzelnen Markenbestandteile zunächst getrennt geprüft werden (EuGH GRUR 2010, 534 Rn. 43 Prana Haus GmbH/HABM [PRANAHAUS]; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/13
2014-11-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pillenwecker" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 529/13
2018-06-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHROMA" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse – Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen – Fehlen – Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. März 2016 aufgehoben. 2. Das Verfahren wird an das Deutsche Patent- und Markenamt zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 CHROMA 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/16
2017-12-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P‘TIT FILOU (IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...beteiligten Verkehrskreisen der Eindruck aufkommen kann, Ware und Dienstleistung unterlägen der Kontrolle desselben Unternehmens, sei es, dass das Dienstleistungsunternehmen sich selbständig auch mit der Herstellung bzw. dem Vertrieb der Waren befasst, sei es, dass der Warenhersteller oder –vertreiber sich auch auf dem entsprechenden Dienstleistungsbereich selbständig gewerblich betätigt (Ströbele/ Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/15
2017-12-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BCM" – teilweise Unterscheidungskraft - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. § 8 Rn. 200). 22 Ausgehend von diesen Grundsätzen fehlt der angemeldeten Bezeichnung für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft. 23 Das angemeldete Zeichen setzt sich aus den Großbuchstaben B, C und M zusammen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/16
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE/nur die" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., 2014, § 9, Rdnr. 237). 31 Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/13
2016-09-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENDOXLIF/ENDOX (Unionsmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde des Widersprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/14
2011-03-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sunlight Batterien" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Sunlight Batterien 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/10
2011-01-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iFINANCE" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 25) - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 146 (Nr. 31) - DOUBLEMINT; EuGH GRUR 2004, 674 (Nr. 54, 56) - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680 (Nr. 35 - 36) - BIOMILD; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rd. 222 m. w. N.). 23 b) Bei der Prüfung von Eintragungshindernissen ist auf die Wahrnehmung des angesprochenen Verkehrs abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 130/09
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nutricheckup (IR-Marke)" – zur Beendigung des Mandatsverhältnisses einer Inlandsvertretung – Wirkungen - keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. I. 1 Um Schutz in der Bundesrepublik Deutschland wird nachgesucht für die auf einer schweizerischen Basisanmeldung beruhende, am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/15
2015-09-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "adcuri GmbH/ADCURA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 40 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/14
2015-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "AQUA/domaqua/AQUADESIGN (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung eines Markenbestandteils - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 1 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 35/13
2018-03-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "topgrain (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Sie sind der englischen Sprache mächtig und weisen tiefergehende Sprachkenntnisse auf, zumal es sich bei Englisch um eine Welthandelssprache handelt (vgl. hierzu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 541/17
2010-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" – Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist aber nicht zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen Durchsetzungsgrad - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung - bei saisonal vertriebener Warenform ist eine Verkehrsbefragung geeignet, die in engem zeitlichen Zusammenhang...
...Abzustellen ist hierbei auf den Gesamteindruck, den die Form als solche, so wie sie beansprucht ist, vermittelt, wobei insoweit die Verkehrsauffassung maßgeblich ist (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 3, Rdnr. 100 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 32/09
2012-04-16
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren – im Verfahren des Nichtigkeitssenats über die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss ist die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eröffnet – divergierende Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit der Kosten des mitwirkenden Rechtsanwalts (Doppelvertretungskosten) - Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung
...in den Fällen des § 574 Abs. 2 ZPO zur Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eröffnet. 26 Hieraus wird zutreffend gefolgert, dass die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde im Verfahren vor dem Bundespatentgericht neu zu bewerten ist und auch in Kostenfestsetzungsverfahren durch die entsprechende Verweisung auf die ZPO nicht ausgeschlossen ist (Knoll in Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 ZA (pat) 35/11
2012-06-28
BPatG 30. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine Bösgläubigkeit -
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. März 2010 aufgehoben, soweit darin die Löschung der Marke 306 57 718 angeordnet worden ist. Der Löschungsantrag des Antragstellers wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/10
2016-11-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Jonhy Wee" – bösgläubige Markenanmeldung – Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung - Kostenauferlegung
...Die Antragsbefugnis ist nicht von einem besonderen rechtlichen oder wirtschaftlichen Interesse des Löschungsantragstellers abhängig, vielmehr dient ein Löschungsantrag dem öffentlichen Interesse an der Löschung zu Unrecht entgegen bestehender absoluter Schutzhindernisse eingetragener Marken (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 56/14
2017-09-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Bremerhaven" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr – kein Hoheitszeichen
...2012, 1143, Rn. 9 – Starsat). 29 Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (EuGH, GRUR 2006, 411, Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 29 – Chiemsee; Ströbele in: Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 506/13