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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hierfür geeignete Belege sind insbesondere Kataloge, Preislisten, Werbematerial (unter Angabe der jeweiligen Auflagenzahl) sowie Angaben zu den getätigten Werbeaufwendungen und zu den bisher erzielten Umsätzen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 432). Diesen Anforderungen ist der Anmelder trotz entsprechenden Hinweises des DPMA mit Bescheid vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 117/10
2010-02-17
BAG 7. Senat
...Schließlich berge ein Internetanschluss zwangsläufig ein größeres Risiko des Eindringens von Viren oder Hackern in das Netzwerk. Auch das geringe Ausstattungsniveau der Filialleitung sei zu berücksichtigen. 6 Die Vorinstanzen haben dem auf Freischaltung eines Internetzugangs gerichteten Antrag des Betriebsrats stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 105/09
...Vielmehr wird er auch bisher noch nicht verwendete oder grammatikalisch fehlerhafte, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen durchaus als solche und damit nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, 2015, § 8, Rdnr. 179 i. V. m....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 13/15
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 103 f.). 29 Selbst wenn man die eher theoretisch möglichen Übersetzungsvarianten "Bewahre das Kleingeld (auf)" oder "(Be-) Wahre den Wandel" mit berücksichtigen würde, so würde wegen der damit vorliegenden Doppeldeutigkeit immer noch eine erhebliche Unsicherheit bzw. Interpretationsbedürftigkeit über den eigentlichen Sinn des Slogans bestehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 65/09
...BGH GRUR 2015, 1009, (Nr. 24) - BMW-Emblem; GRUR 2014, 382, (Nr. 25) - REAL-Chips; GRUR 2010, 235, (Nr. 18) - AIDA/AIDU; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rdnr. 254 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/16
...EuGH GRUR 2007, 700, 702 (Nr. 41, 42) - HABM/Shaker, GRUR Int. 2010, 129, 132 (Nr. 62) - Carbonell/La Espanola; GRUR 2010, 1098, 1099 (Nr. 56) - Calvin Klein/HABM; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9, Rdn. 327, 332 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 22/10
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 848). 15 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 69/14
...Ströbele/Hacker, 10. Auflage § 9 Rdnr. 269). 40 Anhaltspunkte dafür, dass aus sonstigen Gründen die Gefahr von Verwechslungen bestehen könnte, sind nicht dargelegt und auch nicht ersichtlich. 41 3. Bei der gegebenen Sach- und Rechtslage besteht kein Anlass, aus Gründen der Billigkeit einem Verfahrensbeteiligten die Kosten des Beschwerdeverfahrens gemäß § 71 Abs. 1 Satz 1 MarkenG aufzuerlegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/12
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 143 m. w. N.). Allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird, reicht - für sich gesehen - nicht aus, um die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl. EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 44 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 163/09
...Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 157-160 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/17
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass beide Markenwörter den Kurzwörtern zuzurechnen sind, bei denen Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen können (BPatG 24 W (pat) 59/96 – ASIS/ASI; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 RdNr. 198), weil der Abweichung in einem Buchstaben quantitativ größeres Gewicht in einem kürzeren Wort zukommt (Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 51/10
...Insoweit sind an die Unterscheidungskraft von Unternehmenskennzeichen geringere Anforderungen zu stellen (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 5 Rn. 38 ff.). 23 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/15
...Bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich waren- oder dienstleistungsbezogener Eigenschaften beschreibend erfassen zu können (BGH GRUR 2009, 952 Rdnr. 15 – DeutschlandCard; GRUR 2009, 778 Rdnr. 17 – Willkommen im Leben; GRUR 2003, 1050 – Cityservice; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 529/12
.... § 8 Abs. 3 MarkenG), sind nicht glaubhaft gemacht (vgl. hierzu Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8 Rdn. 669 ff.). Die eingereichten Verwendungsbeispiele lassen zwar erkennen, dass die Anmelderin die angemeldete Wortfolge in den Jahren 2013 und 2014 in ihrem Internetauftritt und Print-Veröffentlichungen vielfach verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 531/14
...Verständliche Sachaussagen fasst der Durchschnittsverbraucher als solche und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auf (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage 2012, § 8 Rn. 107). 30 Eine Marke ist indes nicht schon dann unterscheidungskräftig, wenn sie nicht beschreibend ist, weil sie – um schutzfähig zu sein – stets auf die Herkunft der angemeldeten Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/12
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 97/10
...BPatG 29 W (pat) 159/01 - info.portal; 32 W (pat) 85/06 - in Stuttgart in PAVIS PROMA - (CD-ROM); Ströbele/Hacker MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 126, 127). 13 Der Slogan „So muss Fernsehen sein.“ unterstreicht die Sachaussage „einfaches, leichtes Fernsehen“ lediglich in werbeüblicher Weise. Bei einer aus mehreren Wörtern bestehenden Marke ist auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abzustellen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 114/09
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde des Antragstellers wird zurückgewiesen. I. 1 Für die am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 705/13
...Im Wege einer Prognose ist im Rahmen der Prüfung vielmehr zu ermitteln, ob der Wortneuschöpfung von Haus aus eine Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen zukommt (ständige Rechtsprechung, vgl. auch Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 83)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/12