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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage, § 8, Rdnr. 103). Unabhängig von der Interpretation des Zeichenbestandteils "Kiste" wird der Verkehr das angemeldete Zeichen nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/11
...lediglich spekulative Prognosen weiterhin verbieten, darf bei der Abwägung zwischen Allgemein- und Individualinteressen trotzdem nicht einseitig zugunsten des Individualinteresses des Markenanmelders entschieden werden, weil das absolute Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorrangig im Lichte des jeweiligen Allgemeininteresses der (potentiellen) Mitbewerber des Anmelders auszulegen ist (Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/13
...., § 3 MarkenG Rn. 34; Ströbele/Hacker/Kirschneck, 10. Aufl., § 3 MarkenG Rn. 71; differenziert Fezer, 4. Aufl., § 32 MarkenG Rn. 55; a. A. Fabian Klein, Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang der Positionsmarke, Tübingen 2012; 3 III 2 b). Für die Annahme eines solchen Anmeldeerfordernisses als zwingend fehlt es jedoch an einer gesetzlichen Grundlage im Markengesetz....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 565/12
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 29)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 88/11
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 eDetect 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/14
...EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 57, 60 – Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 – smartbook; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 158, 159)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 575/17
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Oktober 2014 aufgehoben. I. 1 Die am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/14
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 - Henkel; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 227). So darf sich die Marke nach der Wahrnehmung des angesprochenen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 154/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 531/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl. 2006, § 9 Rn. 118 m w. N. [Fn. 311]). Dabei ist grundsätzlich auf ihren jeweiligen Gesamteindruck unabhängig vom Prioritätsalter abzustellen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 117/10
...Das kann etwa der Fall sein, wenn der älteren Marke lediglich der Handelsname oder eine bekannte Marke des Jüngeren hinzugefügt wird (Hacker, Markenrecht, 2. Aufl. 2010, Rn. 461). 58 Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. 59 Es besteht auch nicht die Gefahr, dass die Vergleichsmarken im Sinn von § 9 Abs. 1 Nr. 2, 2. Halbs. MarkenG gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/10
...Hacker und der Richterinnen Werner und Uhlmann beschlossen: Der Beschluss der Designabteilung 3.7 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20. August 2014 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 801/14
...., § 43 Rdnr. 12; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 43 Rdnr. 19; Fezer/Grabrucker, Handbuch der Markenpraxis, Band I, Markenverfahrensrecht, 1. Teil, 2. Kap., Rdnr. 560). 27 3. Die Nichtbenutzungseinrede gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG war jedoch unzulässig, weil die fünfjährige Benutzungsschonfrist der Widerspruchsmarke, die mit der Eintragung am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/10
...Damit bezeichnet „Mastershop“ die Örtlichkeit, an der die beanspruchten Dienstleistungen erbracht werden. 34 Bezeichnungen üblicher Angebots- und Vertriebsstätten und um eine solche handelt es sich vorliegend, sind aber nicht schutzfähig (vgl. auch Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdnr. 70; Ingerl/Rohnke, 3. Auflage 2010, Rdnr. 138 a. E. zu § 8)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 42/12
...Denn die gewählte Formulierung „Ausgenommen sind Waren mit pornographischem oder sittlich anstößigem Inhalt“ enthält keine objektiven Kriterien, die den Umfang der geschützten Waren dauerhaft, klar und eindeutig erkennbar einzugrenzen (Ströbele/Hacker Markengesetz, 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 125/12
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das in schwarz/weiß gestaltete Wort-/Bildzeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 24....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/12
...EuG GRUR 2004, 773, Rz. 40 - Verwendung des Europa-Emblems in einer Marke; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 507). Bei dem Vergleich „im heraldischen Sinne“ ist dabei gerade auf die heraldische Beschreibung abzustellen und nicht auf die geometrische, die ihrem Wesen nach wesentlich detaillierter ist (vgl. EuG a. a. O., Rz. 44)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/10
...BPatG 29 W (pat) 159/01 - info.portal; 32 W (pat) 85/06 - in Stuttgart in PAVIS PROMA - (CD-ROM); Ströbele/Hacker MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 126, 127). 24 Auch die grafische Ausgestaltung des angemeldeten Zeichens im Übrigen vermag diesem nicht zur Schutzfähigkeit zu verhelfen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/09
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 - Internationale Markenregistrierung - des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. September 2015 aufgehoben. I. 1 Die auf einer französischen Basisanmeldung vom 3. November 2011 beruhende, am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/16