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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADSTAR" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 CADSTAR 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/12
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SpeedDating" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl; § 8 Rn. 14). 38 So ergibt die gängige Übersetzung für „SpeedDating“ ins Deutsche das Wort „Schnellverabredung“ und weist insbesondere im Zusammenhang mit den eingetragenen Dienstleistungen lediglich auf eine Sachbezeichnung hin und nicht auf ein bestimmtes Unternehmen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/10
2017-09-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BARTH www.automobile-barth.de (Wort-Bild-Marke)/ABARTH (IR-Marke)/ABARTH (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - klangliche Verwechslungsgefahr – Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, 2015, § 9, Rdnr. 267). 49 Vorliegend stimmen die Vergleichszeichen - mit Ausnahme des Vokals "A" in der Widerspruchsmarke 1 – in klanglicher Hinsicht vollkommen überein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 19/15
2010-07-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "AGENDIA (Wort-Bildmarke)/AREDIA" – keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. Dienstleistungsnähe -
...Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 26 Rdn. 168 m. w. N.). Auszugehen ist bei pharmazeutischen Produkten von dem Bereich, der der jeweiligen Arzneimittelhauptgruppe in der „Roten Liste“ entspricht. Das ist hier die Produkte der Hautgruppe 86, Zytostatika. 22 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/09
2010-08-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OKAGEL" – Einreichung eines neu gefassten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nach Beanstandung durch Markenstelle - Teilrücknahme der Anmeldung im Umfang der nicht mehr in der Fassung des Verzeichnisses aufgeführten Waren – Vortrag der Markenanmelderin nach Markeneintragung: Beanstandung der Markenstelle sei unrichtig – kein nachträglicher Widerruf der Teilrücknahme möglich – kein Vorliegen einer wirksamen (unmittelbaren oder durch Auslegung erfolgten)...
...Da somit vorliegend kein Fall einer lediglich unter Vorbehalt erklärten Einschränkung des Waren-/Dienstleistungsverzeichnis gegeben ist, kann die Frage, ob eine solche, bedingt erklärte Einschränkung des Waren-/Dienstleistungsverzeichnis überhaupt zulässig wäre, unerörtert bleiben (vgl. hierzu Kirschneck in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 39, Rdn. 6 m. w. N.). 34 Die mit Schriftsatz vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 30/10
2013-03-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DüsseldorfCongress" (Wort-Bildmarke) – fehlende Unterscheidungskraft –
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 26 Rn. 38 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/11
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Power-Rail" – keine Unterscheidungskraft
...Im Übrigen genügt es für das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft, wenn das Zeichen in einer seiner möglichen Bedeutungen als beschreibende Angabe aufgefasst werden wird (Ströbele/Hacker, Markengesetz, § 8, Rdnr. 149 f. m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 4/13
2019-01-17
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss der Designstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 14. Februar 2017 aufgehoben. I. 1 Der Antragsteller und Designinhaber begehrt die Berichtigung des Registers in Bezug auf das eingetragene Design 403 03 510. 2 Am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 703/17
2018-11-22
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Juli 2016 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 SLEEP EASY 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 542/16
2012-12-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf Löschung der vollen Firma; selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile einer zusammengesetzten Marke; unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer Zeichenähnlichkeit; keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter einen anderen Oberbegriff des Warenverzeichnisses fallende Ware; Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im Löschungsklageverfahren...
...Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 420; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 413). Andernfalls würde die Regel, dass bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen sind, weil im Normalfall der Durchschnittsverbraucher eine Marke als Ganzes wahrnimmt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 85/11
2016-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Umfang der Berechtigung zur Verwendung des Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms - World of Warcraft I
...Sie stimmen zu, dass Sie unter keinen Umständen (2) Cheats, "Mods" und/oder Hacks erstellen oder verwenden, sowie jegliche andere von Dritten hergestellte Software verwenden, die das Spielerlebnis von World of Warcraft verändert. 5 In der "Diablo III-Endbenutzerlizenzvereinbarung" finden sich folgende Regelungen: Das Software-Programm Diablo® III und […] sind urheberrechtlich geschützte Werke von B...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 25/15
2018-06-28
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Verwendung einer bekannten Marke in der Domainbezeichnung eines Wiederverkäufers bei Vertrieb neben mit der Marke gekennzeichneter Produkte auch mit diesen kompatibler Produkte anderer Hersteller; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke; irreführende Markenverwendung - keine-vorwerk-vertretung
...grundsätzlich unter ihrer Marke beworben werden können (vgl. zu Art. 7 RL 89/104/EWG EuGH, GRUR 2010, 841 Rn. 77 - Portakabin/Primakabin, mwN; BGH, GRUR 2007, 784 Rn. 20 - AIDOL, mwN). 33 Aus der Beschränkung auf die Benutzung "für Waren" folgt allerdings, dass die Marke für die Annahme einer Berechtigung auf Grundlage des § 24 MarkenG auch nur "für Waren" verwendet werden darf (Thiering in Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 236/16
2018-12-13
BPatG 25. Senat
...Dieser liegt in der Durchsetzung öffentlicher bzw. allgemeiner Interessen dahingehend, entgegen bestehender Schutzhindernisse, und damit ungerechtfertigt eingetragene Marken aus dem Register zu löschen (Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 54 Rn. 2 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 79/14
2016-11-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Space IC" – langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – erhöhter Prüfungsaufwand – gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung – Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung
...Rn. 19 – Rheinpark-Center Neuss; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8 Rn. 104)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 516/15
2015-03-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP
...Juni 2011 - I ZB 52/09, GRUR 2012, 64 = WRP 2012, 83 - Maalox/Melox-GRY; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 238; Fezer, Markenrecht, 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 161/13
2017-01-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Lit.Eifel" – Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender Markenrechtsfähigkeit des Anmelders
...Kirschneck in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 54 Rn. 1). Als Rechtsgemeinschaft in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts gemäß §§ 705 ff....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/14
2012-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Take 5" - keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2003, 58, 60 - Companyline; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 105). 23 Ausgehend hiervon kann der Wortkombination „Take 5“ nicht die Eignung zugesprochen werden, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der vorliegend noch beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu dienen. Vielmehr wird der Verkehr in der Wortfolge „Take 5“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 87/11
2010-12-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OPTIMUM" – Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 09, 952, 953, Nr. 15 - DeutschlandCard; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 252 m. w. N.). Dies wird für alle Wörter gelten, die einen ähnlichen Begriffsinhalt von "OPTIMUM" aufweisen, wie z. B. "optimal", "gut", "bestens", "Bestwert", "Höchstmaß", obwohl es sich dabei um klassische beschreibende Begriffe handelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 131/09
2010-07-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klarer Kopf" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 143 m. w. N.). Allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird, reicht - für sich gesehen - nicht aus, um die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl. EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 44 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 165/09
2012-10-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tee Schätze" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 560/11