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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Dezember 2014 und 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/16
...EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdn. 35, 36 - BIOMILD; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 335 m. w. N.). Der Ausschlusstatbestand des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG setzt also nicht voraus, dass sich die beschreibende Verwendung der als Marke angemeldeten Angabe im Verkehr bereits nachweisen lässt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 117/09
....- AC; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 82 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 620/11
...., Rdnr. 20 – My World; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdnr. 70). 30 Bei den Waren der Klasse 16 „Druckereierzeugnisse“ kann es sich um Informationsmaterialien, Broschüren und Handbücher zu elektrisch betriebenen Fahrzeugen oder Apparaten handeln, bei den die Waren „Lehr- und Unterrichtsmittel“ um Schulungs- und Fahrschulunterlagen, Informationstafeln, z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 3/12
...BGH GRUR 2002, 262 - AC; GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z; Ströbele in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8 Rn. 204 m. w. N.). 25 Den Anforderungen an die Schutzfähigkeit genügt die angemeldete Buchstabenkombination MPH nur für die im Tenor genannten Waren und Dienstleistungen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 78/12
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/12
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 143 m. w. N.). Allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan oder sonstige schlagwortartige Wortfolge wahrgenommen wird, reicht - für sich gesehen - nicht aus, um die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl. EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 44 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 504/11
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 45 und 46 m. w. N.) 33 2. Die Entscheidung konnte ohne mündliche Verhandlung getroffen werden. Die Anmelderin hat ihren Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung (§ 69 Abs. 1 MarkenG) zurückgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/12
...Allerdings dürfen die Voraussetzungen für eine Verkehrsdurchsetzung nicht so hoch angesiedelt werden, dass eine Verkehrsdurchsetzung in der Praxis von vornherein ausgeschlossen ist (BGH GRUR 2009, 669-672 – Post II, Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 22/11
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. § 8 Rn. 190, 191). In Anbetracht des rein beschreibenden Charakters von „Deutsche Manufakturen e. V.“ bedarf es eines deutlich auffallenden Hervortretens der grafischen Elemente, um sich dem Verkehr als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen einzuprägen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/13
...Der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher, auf den maßgeblich abzustellen ist (EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/11
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/17
...Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke ist keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage, und selbst Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken führen nach ständiger Rechtsprechung somit nicht zu einem Anspruch auf Eintragung (vgl. hierzu Ströbele in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 25 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 562/10
...Hacker/Ströbele, MarkenG, 10. Aufl. 2011, Rn. 112 zu § 8). Soweit der Verkehr in „Basic Thinking“, wie ausgeführt, daher keinen Herkunftshinweis zu erkennen vermag, fehlt dem Zeichen jegliche Unterscheidungskraft i....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/11
...Dabei dürfen die Anforderungen an die Eigenart im Rahmen der Bewertung nicht überspannt werden (BGH, GRUR 2014, 565, Rn. 14 – smartbook). 24 Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 577/16
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 553, 557). 32 7. Für die Gewährung eines Vertrauensschutzes zugunsten der nach den Ausführungen der Markeninhaberin seit 2003 benutzten Streitmarke fehlen vorliegend Anhaltspunkte. Nach der gesetzlichen Regelung des Löschungsverfahrens genießt insoweit das Allgemeininteresse an der Freihaltung sachbezogener Kennzeichnungen grundsätzlich Vorrang (vgl....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 23/14
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) zu verweisen, wonach bei Voreintragungen, aber auch bei abweichenden Entscheidungen weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung gegeben ist (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 98/14
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, 2015, § 9, Rdnr. 267). 49 Vorliegend stimmen die Vergleichszeichen - mit Ausnahme des Vokals „A“ in der Widerspruchsmarke 1 - in klanglicher Hinsicht vollkommen überein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/15