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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
.... § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. 16 a) Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die die frühere deutsche Rechtsprechung korrigiert hat (näher hierzu Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rd. 334 ff.), besteht eine Vermutung dafür, dass eine Ortsbezeichnung vom Verkehr als geografischer Hinweis und nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen wahrgenommen wird (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 548/12
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, 2015, § 8, Rdnr. 139 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/16
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/16
...Bei produktbeschreibenden Angaben stellt dies auch keinen Umstand dar, der eine andere Beurteilung in Bezug auf die Schutzfähigkeit rechtfertigt, weil den Mitbewerbern alle beschreibenden Angaben monopolfrei zur freien Verfügung stehen müssen, auch solche, die weniger gebräuchlich sein mögen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 367 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 511/16
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 40 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/14
...Insoweit kommt es auch hier darauf an, ob angesichts objektiver Kriterien wie Art, Erbringung, Einsatzzweck, Inanspruchnahme und wirtschaftliche Bedeutung die beteiligten Verkehrskreise der Auffassung sein können, die beiderseitigen Dienstleistungen würden üblicherweise von denselben Unternehmen erbracht (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 45/10
.... - STREETBALL; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 112). 19 d) Die Voranstellung des bestimmten Artikels "Der" und die damit verbundene Personifizierung vermag an dem oben genannten sachbezogenen Verständnis ebenfalls nichts zu ändern (BPatG a. a. O. - Der Konstanzer)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/12
...EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25) "Chiemsee"; GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 31) "DOUBLEMINT"; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 54, 56) "Postkantoor"; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 35 - 36) "BIOMILD"; vgl. auch Ströbele/ Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 334 ff. m. w. N.). Dem Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unterfallen lediglich unmittelbar beschreibende Angaben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/11
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Designabteilung 3.7 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Dezember 2014 im Kostenpunkt zu Ziff. 2. aufgehoben und dahingehend abgeändert, dass die Kosten des Nichtigkeitsverfahrens dem Antragsgegner auferlegt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 801/15
...Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 64 Rn. 10). Weiterhin geht der Senat davon aus, dass sich der Antrag der Anmelderin, die Marke „mit dem ursprünglich eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einzutragen“ auf das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bezieht, wie es im Schriftsatz vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/16
...EuG GRUR 2004, 773, Rz. 40 - Verwendung des Europa-Emblems in einer Marke; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 507). Bei dem Vergleich „im heraldischen Sinne“ ist dabei auf die heraldische Beschreibung abzustellen und nicht auf die geometrische, die ihrem Wesen nach wesentlich detaillierter ist (vgl. EuG a. a. O., Rz. 44)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 106/10
...Januar 2014 gerichtlich zugestellt worden ist, hat es der Widersprechenden oblegen, die bestrittene Benutzung der Widerspruchsmarke für die anderen eingetragenen Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 als „Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Sportbekleidung sowie Turn- und Sportartikel“ glaubhaft zu machen (BPatG GRUR 1997, 370, 372 - LAILIQUE/LALIQUE; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/13
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 66, m. w. N.). Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung der angesprochenen Verkehrskreise abzustellen. Zudem sind die üblichen Kennzeichnungsgewohnheiten auf den jeweils einschlägigen Waren- und Dienstleistungssektoren zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdn. 28 ff. – TOOOR!)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 563/10
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Softfeel 3 ist am 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/16
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 556/12
...., § 8 Rn. 537; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rn. 593). Ob das für das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot maßgebliche Relevanzerfordernis auch für das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG gilt, kann vorliegend offenbleiben....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 11/13
...Die grafische Ausgestaltung muss eine den schutzunfähigen Charakter der übrigen Markenteile aufhebende, kennzeichnungskräftige Verfremdung des Gesamteindrucks der Marke bewirken (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 191 ff., vgl. auch BGH GRUR 2001, 1153 – antiKALK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 122/14
...Rn. 14 – Gute Laune Drops). 31 Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (EuGH, GRUR 2006, 411, Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 29 – Chiemsee; Ströbele in: Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/16
...Gesamteindruck der Widerspruchsmarke, so dass sich zwei identische Nachnamen gegenüber stehen. 46 Eine Prägung des Gesamteindrucks einer Marke durch einen einzelnen Bestandteil kann nur dann angenommen werden, wenn davon auszugehen ist, dass die übrigen Markenteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Art und Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/16