1. Home
  2. Gesetze
  3. SchSiHafV

Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafV)
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen

Ausfertigungsdatum: 06.01.2017

Eingangsformel
Teil 1 Schutz- und Sicherheitshäfen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Verantwortung der Fahrzeugführer
§ 3 Anweisungen und Anordnungen
§ 4 Betreten der Fahrzeuge durch Personen in dienstlichem Auftrag
§ 5 Verhalten im Hafengebiet
§ 6 Erlaubnis zum Einlaufen
§ 7 An- und Abmeldung der Fahrzeuge
§ 8 Loswerfen bei Gefahr im Verzuge
§ 9 Anweisung der Liegeplätze
§ 10 Ankern
§ 11 Auflegen von Fahrzeugen
§ 12 Festmachen von Fahrzeugen
§ 13 Maschinenprobe
§ 14 Vorsichtsmaßnahmen auf Fahrzeugen
§ 15 Reinhaltung des Hafens
§ 16 Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 17 Landgänge
Abschnitt 4 Benutzung von Hafenanlage
§ 18 Laden und Löschen
§ 19 Benutzung von Anlegebrücken
§ 20 Verhalten von Landfahrzeugen im Hafen
§ 21 Benutzung der Rettungsgeräte
Abschnitt 5 Schiffsverkehr im Hafen
§ 22 Bemannung und Bewachung der Fahrzeuge
Abschnitt 6 Sicherheitsvorschriften
§ 23 Sicherheitsvorschriften
§ 24 Sondervorschriften für Fahrzeuge mit feuergefährlicher Ladung
§ 25 Übernahme flüssiger Treibstoffe
Abschnitt 7 Besondere Vorschriften für die einzelnen Häfen
§ 26 Brunsbüttel
§ 27 Helgoland
§ 28 Kiel-Holtenau
§ 29 Seezeichenhafen Wittdün
§ 30 Borkum
Teil 2 Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 31 Geltungsbereich
Abschnitt 2 Vorschriften für einzelne Häfen
§ 32 Häfen Eckernförde, Kiel, Flensburg-Mürwik, Neustadt, Warnemünde, Parow, Bremerhaven
Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für den Hafen Wilhelmshaven
§ 33 Allgemeines
§ 34 Benutzungsbestimmungen für den Neuen Vorhafen
§ 35 Benutzerbestimmungen für die Seeschleuse
§ 36 Signale
§ 37 Verbote im Hafenbereich
Teil 3 Schlussvorschriften
§ 38 Gültigkeit anderer Vorschriften
§ 39 Ausnahmen für den öffentlichen Dienst
§ 40 Ausnahmen für die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“
§ 41 Ausnahmen in besonderen Fällen
§ 42 Ordnungswidrigkeiten
§ 43 Inkrafttreten, Außerkrafttreten