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Urteile für Domain

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...An die Untergliederung durch einen Punkt ist der Verkehr gewöhnt, sie ist in der Bezeichnung von Email-Adressen, Domains und zur Bezeichnung von Dateien in der elektronischen Datenverarbeitung üblich. Als gebräuchliches grafisches Element lässt sie hier den Charakter der beschreibenden Angabe und deren Sachaussage unberührt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Informationen aus einem globalen Computernetz; Installation von Computersoftware; Analyse von Computersystemen; Computer-Timesharing-Dienste; Leasing von Computereinrichtungen; Hosting von Computer-Websites; Überwachung der Computersysteme Dritter und Bereitstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datensicherung; Registrierung von Domain-Namen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Wie bereits aus dem Recherchebericht in der Amtsakte bekannt ist, wird die Buchstabenkombination „ph“ oder „PH“ auf verschiedenen Gebieten benutzt, etwa als Kürzel für den Staat Hawai, für die Philippinen als Top-Level-Domain, aber auch für Pädagogische Hochschule oder in der Chemie (PH-Wert) als Maß für die Aktivität von Protonen in einer wässrigen Lösung (Säuregrad)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/11
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Toxic twins (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Mai 2012 habe Frau E… die Antragstellerin darüber informiert, dass die neu gegründete Firma M… GmbH heiße und sie unter der Domain „thetoxictwins.de“ tätig werde, sie habe auf die Notwendigkeit eines neuen Vertrags zwischen den Parteien hingewiesen und um Mitteilung des Preises für den Bezug der Produkte der Antragstellerin gebeten. Mit einer Email vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/14
2017-02-21
BFH 8. Senat, Zur Abschreibbarkeit des immateriellen Wirtschaftsgutes "wirtschaftlicher Vorteil aus einer Vertragsarztzulassung"
...Oktober 2000 III R 6/05, BFHE 215, 222, BStBl II 2007, 301 - Domain-Name; in BFHE 186, 268, BStBl II 1998, 775 – Belieferungsrecht; vom 29. April 2009 IX R 33/08, BFHE 225, 361, BStBl II 2010, 958 – Milchlieferrecht; in BFHE 226, 37, BStBl II 2010, 28, und vom 17. März 2010 IV R 3/08, BFHE 229, 159, BStBl II 2014, 512 – jeweils Zuckerrübenlieferrecht)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 56/14
2015-11-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNITED VEHICLES" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dies gilt auch für die Verwendung der Begriffspaare „United Airlines“, „United Automobiles Services“ oder „United Technologies Corporation“, „United British Caravans“, „United Communications“, „United Domains“, „United Mobile“ und „United Initiators“ (vgl. www.slogans.de). All diese Begriffe werden kennzeichnungsmäßig als Hinweis auf das entsprechende Unternehmen benutzt (vgl. BGH a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 507/12
2011-12-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SX5E (IR-Marke)" – Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als Marke eintragbar – keine Merkmalsbeschreibung – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...marchés boursiers et des autres marchés commerciaux, les marchés monétaires et les taux de change, les dépôts, les valeurs et d'autres informations financières; fourniture d'informations concernant les assurances-vie, les estimations financières de placement de fortunes, les analyses financières et d'autres évaluations financières; services d'informations sur les crédits; services financiers dans le domaine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 502/10
2011-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITIPOST (Wort-Bildmarke)/POST" – keine Verwechslungsgefahr
...Zu einer Erhöhung der Kennzeichnungskraft über das bereits zur Verkehrsdurchsetzung erforderliche Maß hinaus trägt er hingegen nicht bei, weil sich die Auswirkungen einer Internetpräsenz auf die Wahrnehmung einer Marke durch das Publikum nicht von Durchsetzungsgraden trennen lassen, die nach Einrichtung der Domains und deren Benutzung durch die Widersprechende im Verkehr erhoben worden sind. 27 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/07
2018-07-05
BPatG 29. Senat
...jouets, magasins de meubles, maisons d'ameublements, magasins d'articles de bureau, papeteries, centres horticoles, animaleries, magasins de voitures, de librairies et magasins d'agriculture, d'horticulture et de sylviculture; services d'approvisionnement pour des tiers (achat de produits et de services pour d'autres entreprises); services pour des commandes d'achats et de facturation aussi dans le domaine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/16
2017-05-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "McSportnahrung.de (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald´s" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen – Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke
...Demgegenüber entbehrten die weiteren Bestandteile „Sportnahrung“ und „de“ als warenbeschreibende Angabe bzw. als Top-Level-Domain jeglicher Eignung als Herkunftshinweis....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/15
2015-11-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cada Design/CADA" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – kein Sonderschutz der bekannten Marke
...Der Schmuck werde unter der Widerspruchsmarke im Internet unter den Domains „cada.de“ und „cada-schmuck.de“ beworben, die monatlich von etwa 1.000 Besuchern angeklickt würden, aber auch über den weltweit führenden Onlinestore für Luxusartikel www.mytheresa.com angeboten. Lieferungen erfolgten weltweit an Kunden in Paris, London, Amsterdam und St. Moritz....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/14
2016-04-28
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit bei den Wort-/Bildmarken "Kinderstube" und "Kinder STUBE"; Beschränkung des Unterlassungsantrags auf werktitelmäßige Verwendung; Abmahnkostenerstattung und Kostenentscheidung bei mehreren Streitgegenständen und erfolgreicher Klage aufgrund eines nur nachrangig geltend gemachten...
...Auf die früher erfolgte Registrierung der Domain der Beklagten komme es nicht an, da sie noch keine Verwendung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr darstelle. Die beanstandete Zeichenverwendung durch die Beklagte erfolge markenmäßig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 254/14
2012-12-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz im Internet: Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort - MOST-Pralinen
...Der Umstand, dass ein in der Werbeanzeige angegebener Domain-Name auf eine andere betriebliche Herkunft hinweist (vgl. BGH, GRUR 2011, 828 Rn. 27 - Bananabay II), ist daher keine notwendige Bedingung, sondern nur ein zusätzlicher Grund für den Ausschluss einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 217/10
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "partnerguide24" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Vermietung von Telekommunikationshardware für Mailserver, Webserver“ steht die zeitweise Gebrauchsüberlassung gegen Entgelt, nicht aber die inhaltliche Bereitstellung und Übermittlung von Informationen im Vordergrund, so dass „partnerguide24“ diesbezüglich keinen Sachhinweis enthält. 55 Als Konnektierung wird in der Informatik die Bereitstellung von Diensten bezeichnet, die für die Erreichbarkeit einer Domain...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16
2015-12-10
BGH 1. Zivilsenat, Namensrechtsverletzung: Namensgebrauch bei Verwendung des vollständigen Familiennamens unter Weglassen des Adelsprädikats "von"; Hinzufügung einer Vornamensinitiale; namensmäßige Zuordnungsverwirrung - Landgut A. Borsig
...Borsig“ und der Domain „landgut-aborsig.de“ gemäß den Anträgen 1 und 2 Wertersatz zu leisten. 7 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben. Mit der vom Senat zugelassenen Revision verfolgt der Kläger seine Anträge weiter. Die Beklagten beantragen, das Rechtsmittel zurückzuweisen. 8 A....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 177/14
2016-01-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "getprint" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Des Weiteren hat sie auf ein anhängiges Verletzungsverfahren zwischen den Parteien hingewiesen; aus der angegriffenen Marke würden gerichtlich Ansprüche gegen die Antragstellerin auf Unterlassung der Benutzung der Domain „gotprint.de“ geltend gemacht. 18 Dem am 16. April 2012 zugestellten Löschungsantrag hat der Markeninhaber in einem am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/13
2012-09-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GeoTHERM (Wort-Bild-Marke)/GEO (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Denn in den Zeichen der Widersprechenden folge dem Bestandteil „geo“ entweder die Top-Level-Domain „.de“ oder jeweils ein konkreter Begriff. Dies treffe für die angegriffene Marke mit der unklaren Abkürzung „THERM“ nicht zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 198/10
2010-04-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Benutzung der Produktform im geschäftlichen Verkehr bei Ausstellen eines Erzeugnisses auf einer Inlandsmesse sowie Vermutung für ein Anbieten oder Inverkehrbringen - Pralinenform II
...Ob darüber hinaus - wie das Berufungsgericht angenommen und die Revision als rechtsfehlerhaft beanstandet hat - auch der Internetauftritt der Beklagten in türkischer Sprache unter einer türkischen Top-Level-Domain ein Handeln im geschäftlichen Verkehr im Inland begründet, kann danach offenbleiben. 21 c) Mit Erfolg wendet sich die Revision jedoch dagegen, dass das Berufungsgericht der Beklagten verboten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 17/05
2017-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DGVA/DVAG" – zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Anders als die Markeninhaberin meint, stellt auch die Verwendung der Bezeichnung D… als Bestandteil einer Internetadresse eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke dar, wenn die mit der Marke beworbenen Dienstleistungen tatsächlich auch unter der über die Domain abrufbaren Webseite angeboten werden, was vorliegend ausweislich der eingereichten Anlage W 2 der Fall ist (StRspr, vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/15
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PH Firmengruppe (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Wie bereits aus dem Recherchebericht in der Amtsakte im Parallelverfahren 29 W (pat) 16/11 bekannt ist, wird die Buchstabenkombination „ph“ oder „PH“ auf verschiedenen Gebieten benutzt, etwa als Kürzel für den Staat Hawai nach dem ICAO Code, für die Philippinen als Top-Level-Domain, aber auch für Pädagogische Hochschule oder in der Chemie (PH-Wert) als Maß für die Aktivität von Protonen in einer wässrigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/11