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Urteile für Domain

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-07-11
BPatG 6. Senat
...Die Zuteilung erfolgt bei einem Netzelement in einem Funkzugangsnetz (at a network element (124) within a radio access network domain) eines drahtlosen Kommunikationssystems für die Datenübertragung von einer drahtlosen Kommunikationseinheit zum Funkzugangsnetz (uplink)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 22/16 (EP)
2018-07-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elysia AL/Eliza" – Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zurückgewiesen worden sind – Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des Beschwerdeschriftsatzes - keine weitere Erklärung – Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss insgesamt
...Januar 2017 hat sie ferner zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke ELIZA eine eidesstattliche Versicherung des Herrn L…, Leiter der Abteilung Global Trademarks, Domain Names & Copyrights der S1… GmbH vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/16
2016-11-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Urban Drinks" – keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung
...Es wäre weltfremd anzunehmen, dass Verbraucher im Internet ausschließlich nach deutschen Seiten suchten, zumal etlichen Seiten, die nicht auf die Top-Level-Domain .de enden, nicht anzusehen ist, woher sie stammen. Vielmehr wird der Verbraucher jede Seite lesen, die ihn interessiert und deren Sprache er verstehen kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/15
2018-04-12
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Anfechtungsgegners vom Benachteiligungsvorsatz bei Zahlung eines Dritten auf Weisung und unter Verrechnung mit einer Kaufpreisforderung des Schuldners; Voraussetzungen für Geltendmachung des erhöhten Verzugszinssatzes
...September 2012 verkaufte der Schuldner an die T. die fertiggestellte Software und Technologie "TS " einschließlich der Domain "T. .com" für 151.000 € zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Schuldner wies seine Vertragspartnerin in der Vertragsurkunde auf seine zum Stichtag 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 88/17
2017-03-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke
...Juli 2010 für "medizinische Dienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Apothekers, Beratung in der Pharmazie" eingetragene deutsche Wort-Bild-Marke Nr. 302009051781 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen . 2 Die Beklagte betreibt eine Apotheke in P. unter der Bezeichnung "MediCo Apotheke" und unterhält unter der Domain "medico-apothekep. " einen Internetauftritt, in dem sie die...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 30/16
2012-02-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure
...Die beschreibenden Begriffe „massageoil“ und die Top-Level-Domain „com“ treten im Gesamteindruck völlig zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 100/10
2019-02-21
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen des BGH zur Auslegung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft gegen den Betreiber einer Internet-Tauschbörse; Erstreckung des Auskunftsanspruchs auf die E-Mail-Adressen, die Telefonnummern und die genutzten IP-Adressen der Nutzer - YouTube-Drittauskunft
...Die Beklagte zu 2 ist die Muttergesellschaft der Beklagten zu 1 und Inhaberin der von der Beklagten zu 1 für die Internetplattform genutzten Domains. Werden Videos auf die Internetplattform "YouTube" hochgeladen, müssen sich die Nutzer zuvor mit einem "Google-Nutzerkonto" bei der Beklagten zu 2 registrieren und dabei einen Namen, eine E-Mail-Adresse und ein Geburtsdatum angeben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 153/17
2012-06-21
BAG 8. Senat, Betriebsübergang - Übernahme eines nach Zahl und Sachkunde wesentlichen Teils des Personals - Zuordnung des Arbeitnehmers zur übergehenden wirtschaftlichen Einheit
...Auch erwarb die Beklagte Domains der Insolvenzschuldnerin....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 181/11
2015-11-05
BGH 1. Zivilsenat, Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags; Untersagung der Nutzung eines Firmenbestandteils; Beweiswürdigung bei Änderung des Vorbringens einer Partei; Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze über die Verwirkung - ConText
...Hingegen ist bei Dauerhandlungen - etwa der Nutzung einer Bezeichnung als Name eines Unternehmens oder einer Internet-Domain - auf den Beginn der erstmaligen Benutzung abzustellen (BGH, Urteil vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 50/14
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...Dies liegt einerseits an der seit Jahren üblichen Verwendung von Werbeslogans als Internet-Domains, bei welchen eine Verwendung von Leerzeichen technisch unzulässig und eine Binnengroßschreibung unüblich ist (z. B. www.freudeamfahren.com – BMW; www.ichliebees.de – McDonald’s; www.getyourcar.de – SIXT)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2011-08-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Active Philanthropy" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Auch ist die Anmelderin Inhaberin der Domain "activephilanthropy.org" (Bl. 21 – 31 VA) und das Anmeldezeichen bildet einen Teil ihres Firmennamens, aber diese Umstände sind allein wenig aussagekräftig. Auch die weiteren von der Anmelderin vorgelegten Unterlagen lassen keine Rückschlüsse auf den Durchsetzungsgrad der angemeldeten Wortfolge zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 64/10
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...T. wird unsubstantiiert eine Warenklassenbezeichnung überschrieben) Screenshots von Internetseiten enthalten, aus denen sich im Wesentlichen ergibt, dass für eine Domain www.fundorado.com Werbung gemacht wird. 31 Die mit Schriftsatz vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2018-03-22
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Anforderungen an die Offenbarung einer Erfindung in einem Europäischen Patent
...Dépôt électrolytique sous forme d’un alliage d’or obtenu à partir d’un procedé conforme à l’une des revendications précédentes don’t l’épaisseur est comprise entre 1 et 800 microns et qui comporte du cuivre caracterisé en ce que il comprend de l’indium comme troisième composé prinicipal permettant d’obtenir une teinte brillante comprise entre les domains 1N et 3N." 2 Die Klägerin hat das Streitpatent...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 128/15
2018-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...BGH GRUR 2018, 417, Rn. 37 – Resistrograph; BGH, GRUR 2012, 621, Rn. 36 – OSCAR; BGH, GRUR 2005, 431 – HOTEL MARITIME; im Fall „HOTEL MARITIME“ hat der Bundesgerichtshof die Tatsache, dass die unter der beanstandeten Domain betriebene Homepage den Interessenten in deutscher Sprache über ein Hotelangebot in Kopenhagen unterrichtet und – ebenfalls in deutscher Sprache – Online-Reservierungen und -Buchungenerlaubt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/15
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "familybild.de (Wort-Bild-Marke)/Bild (Unionsmarke)/Bild (Unionsmarke)/TestBild (Unionsmarkenanmeldung)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - selbständig kennzeichnende Stellung – kein Sonderschutz bekannter Marken – keine Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit
...Ferner kann das Bildelement, das eine stilisierte Familie zeigt, als visueller Hinweis auf den Inhalt der Publikation verstanden werden, während die Domain-Länderkennung „.de“ lediglich auf eine Internetpräsenz des Anbieters hinweist. 80 In Bezug auf die weiteren Waren und Dienstleistungen der angegriffenen Marke, die nach den oben unter b) erfolgten Ausführungen gegenüber „Zeitungen, Zeitschriften...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/14
2017-10-26
BVerwG 8. Senat, Internetverbot für zwei Glücksspielarten
...üblicherweise mit dem Wort "Unterstützen" verbundenen Bedeutungsgehalt und der für den Adressaten ohne Weiteres erkennbaren Intention der Erlassbehörde wird aber unzweifelhaft deutlich, dass sämtliche Beiträge unterbunden werden sollen, mit denen die im Einzelnen bezeichneten, der Klägerin selbst untersagten Tätigkeiten als Tätigkeiten Dritter gefördert werden, etwa durch Zurverfügungstellen einer Domain...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 14/16
2014-09-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm“ – zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von der Registrierung abweichenden Form - teilweise Warenähnlichkeit bis -identität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Das Akronym „dm“ steht nämlich u. a. für Dezimeter und die Top-Level-Domain der zu den „Leeward Islands“ gehörenden Insel Dominica (http://abkuerzungen.woxikon.de/abkuerzung/dm.php). 103 Soweit der Inhaber der angegriffenen Marke auf Drittzeichen hinweist, bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass solche Zeichen im Inland benutzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/12
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsmarke: Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Reichweite des Bekanntheitsschutzes - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion
...„VOLKS-INSPEKTION“ oder in der nachfolgenden Gestaltung oder „VOLKS-WERKSTATT“ und als Domain www.volks-werkstatt.de) für die Wartung, Pflege und/oder Reparatur von Automobilen zu benutzen, insbesondere sogenannte „Inspektionen“ unter diesen Zeichen anzubieten, zu bewerben und/oder zu erbringen und insbesondere wenn dies wie nachfolgend wiedergegeben geschieht: und/oder 2. im geschäftlichen Verkehr...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 214/11
2012-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN (Wort-Bild-Marke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine verkehrswesentliche Eigenschaft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen – durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteil
...Online-Programmerstellung; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von Web-Seiten im Internet; Erstellen von virtuellen und interaktiven Bildern; Erstellen, Betrieb und Pflege von Datenbanken, Intranets und Websites; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Installation und Pflege von Computersoftware; Zusammenstellung, Erstellung und Wartung eines Registers mit Domain-Namen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/11
2011-04-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Geo Post (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/POST (Widerspruchsmarke zu 1])/Deutsche Post (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post (Widerspruchsmarke zu 3], Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche Nachweise sind zur Begründung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht geeignet - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter...
...information to subscribers concerning their accounts and past operations thereof; operation of global telecommunications networks; 10 Klasse 39: Services de transport, d'expédition, d'entreposage, de distribution et de livraison de colis, de marchandises et de courier/Transport, sending, warehousing, distribution and delivery of parcels, goods and mail; 11 Klasse 42: Conseils et expertises dans le domaine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/04