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Urteile für Domain

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-08-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Erstellung von Internetseiten in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge und damit zu Texten, Bildern, audiovisuellen Angeboten, Multimediaangeboten, Datenbanken und Computerprogrammen im Internet; Bereitstellung eines Zugriffs auf Messwerte von Stromzählern im Internet; E-Mail-Datendienste; Datenübermittlung im Internet; Konnektierung von Internet-Domains...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
2017-05-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Karriere-Jura" – Ablehnungsgesuch – Kollektiv- bzw. Globalablehnung – pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen - Zurückweisung - zur Vertretungsvollmacht – Bezugnahme auf eine in den beigezogenen Akten des DPMA vorliegende Vollmacht – Veränderung der gesetzlichen Vertretung einer Partei – kein Erlöschen der Vollmacht - zum aufgrund jahrelanger Benutzung entstandenen Vertrauen am Fortbestand der Markeneintragung innerhalb der...
...In einem Verletzungsverfahren betreffend marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung von Domains hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/15
2012-11-07
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zur Kommunikation und insbesondere ein Mehrträger-Kommunikationssystem und Verfahren, mit denen eine Overhead-Kanalübertragungsgeschwindigkeit steuerbar geändert werden kann“ (europäisches Patent) – unzulässige Erweiterung des Inhalts
...Standards „G.lite“ auseinandersetzt (Seite 2, Zeile 1), weist lediglich ein kurzes Zitat eines im Streitpatent genannten Erfinders (Marcos Tzannes) auf, das jedoch selbst keine relevanten technischen Details bezogen auf die Merkmale der Patentansprüche 15 und 16 des Hilfsantrags 2 beinhaltet („Marcos Tzannes thought that RS overhead could be addressed by spanning codewords beyond frames, also a time domain...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 39/10 (EP)
2018-03-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MUC" – Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung betreffend die Kosten des patentamtlichen Löschungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Zudem habe die Stadt München im Zuge der Einführung neuer generischer Top Level-Domains nicht die Endung „muc“ registrieren lassen, da man sie offensichtlich nicht als eindeutigen Hinweis auf München angesehen habe. Hinsichtlich der Dienstleistungen der Klasse 39 lasse sich dem von der Antragstellerin angeführten Lastenheft des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im VDE vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/14
2012-01-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Zu einer Erhöhung der Kennzeichnungskraft über das bereits zur Verkehrsdurchsetzung erforderliche Maß hinaus trägt er hingegen nicht bei, weil sich die Auswirkungen einer Internetpräsenz auf die Wahrnehmung einer Marke durch das Publikum nicht von Durchsetzungsgraden trennen lassen, die nach Einrichtung der Domains und deren Benutzung durch die Widersprechende im Verkehr erhoben worden sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/10
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION (Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION/F1 CAFE/F1 PIT STOP CAFE/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION (IR-Marke)/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/F1 (IR-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...babillards électroniques; exploitation de locaux ou de matériel pour manifestations sportives, tournois et compétitions; organisation de variétés musicales et concerts; production et promotion d'artistes et de disques compacts, les services susmentionnés faisant aussi appel à et par l'intermédiaire de l'Internet et de sites Web. 61 42: Services d'accès à des bases de données interactives dans le domaine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 33/09
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange effect/ORANGE LABS (Gemeinschaftsmarke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Online-Informationsrecherche; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Erstellen von virtuellen und interaktiven Bildern; Erstellen, Betrieb und Pflege von Datenbanken, Intranets und Websites; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Installation und Wartung von Computersoftware; Zusammenstellung, Erstellung und Wartung eines Registers mit Domain-Namen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/12
2017-10-26
BVerwG 8. Senat, Internetverbot für drei Glücksspielarten
...üblicherweise mit dem Wort "Unterstützen" verbundenen Bedeutungsgehalt und der für den Adressaten ohne Weiteres erkennbaren Intention der Erlassbehörde wird aber unzweifelhaft deutlich, dass sämtliche Beiträge unterbunden werden sollen, mit denen die im Einzelnen bezeichneten, der Klägerin selbst untersagten Tätigkeiten als Tätigkeiten Dritter gefördert werden, etwa durch Zurverfügungstellen einer Domain...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 18/16
2011-09-28
BGH 1. Zivilsenat
...Der Beklagte zu 2 war im Jahr 2007 Inhaber des Domainnamens und ist seitdem der administrative Ansprechpartner für diese Domain....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 43/10
2012-04-25
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Wiedergabeschutzverfahren" – zur Anwendbarkeit von § 83 Abs. 4 PatG n. F. bei neuer Hilfsantragstellung des Patentinhabers – Fristversäumnis bei neuem Verteidigungsvorbringen - zur Frage der Erforderlichkeit einer Vertagung – zur Entbehrlichkeit der Vertagung bei Einräumung einer (einseitigen) Schriftsatzfrist
...anschließen, denn eine zeitliche bzw. quantitative Beschränkung des Videosignals, also der Hauptdaten, ist bspw. in den ursprünglichen Unterlagen im Hinblick auf die Fig. 8 in Spalte 15, Zeilen 28 bis 31 offenbart, wo es im Einzelnen heißt: "It should be noted that reproduction limitation control can be executed by a combination of control acting along the time axis and control acting in a spatial domain...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 28/10 (EP)
2015-02-09
BGH Senat für Anwaltssachen, Verleihungsvoraussetzungen für die Fachanwaltsbezeichnung für "Urheber- und Medienrecht": Anerkennungsfähigkeit von Fallbearbeitungen aus dem Telekommunikationsrecht; Voraussetzungen einer fachgebietsbezogenen Zuordnung einer Fallbearbeitung; selbständige Anerkennung einer Vertretung in einem Klageverfahren nach vorangegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren
...vielmehr rein kauf- beziehungsweise zivilrechtlich einzuordnen. 50 Eine medienrechtliche Zuordnung kann - wie der Anwaltsgerichtshof zutreffend erkannt hat - auch nicht schon deshalb erfolgen, weil beim Kauf einer Internetdomain haftungsrechtliche Fragen aus dem Telemediengesetz eine Rolle spielen können und vor Geltendmachung des Kaufpreises geprüft wurde, ob Titelschutzrechte Dritter in Bezug auf die Domain...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 54/13
2016-05-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Main-PostLogistik (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Unionsmarke)" – zur Zulässigkeit der Beschwerde – Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch erhoben werden – zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten Marke – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des...
...Allein die markenmäßige Benutzung aufgrund der Inhaberschaft der Domain www.post.de (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/13
2016-04-21
BGH 1. Zivilsenat, Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers mit ausländischer Staatsangehörigkeit: Ausschließliches Recht des Künstlers auf das öffentliche Zugänglichmachen einer audiovisuellen Festlegung seiner Darbietung; Berufung auf den Grundsatz der Inländerbehandlung; Gewährung von Schutz auf Grund der nationalen Gesetzgebung; Erfolgsort einer unerlaubten Handlung bei öffentlichem Zugänglichmachen des Schutzgegenstandes über eine Internetseite - An Evening with Marlene Dietrich
...Androhung von Ordnungsmitteln zu verurteilen, es zu unterlassen, in der Bundesrepublik Deutschland Videoclips des Konzerts von Marlene Dietrich aus dem Jahr 1972 im New London Theatre mit einem oder mehreren der von Marlene Dietrich interpretierten [näher bezeichneten] Musik-/Konzerttitel wie auf den [beigefügten] Bildtonträgern enthalten über die Plattformen der Beklagten unter den [näher bezeichneten] Domains...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 43/14
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Es ist grundlegender Bestandteil von E-Mail-Adressen, es steht dort zwischen Benutzername und Domain (vgl. Langenscheidts Internet-Wörterbuch Englisch-Deutsch, 1997; DUDEN Online unter www.duden.de, Stichwort: At-Zeichen). Die genaue Herkunft des At-Zeichens ist nicht geklärt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13
2014-10-22
BPatG 6. Senat, Die Entscheidung ist wirkungslos.
...Abs. [0036], was aus fachmännischer Sicht einem Subband gemäß Streitpatent entspricht. 329 Die US 2006/0093065 A1 (VP-1) betrifft die Gruppierung von streams tragenden Subträgern (dort: „group of frequency-domain subcarriers for each MIMO data stream“). Dabei wird ein Codebuchvektor für jede Gruppe von Streams (=Subband) bestimmt und zurückgemeldet, vgl. VP-1, Abs. [0016]....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 13/14 (EP)
2014-10-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de (Wort-Bildmarke“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Der Bestandteil „.de“ stellt dabei die übliche und allgemein bekannte Top-Level-Domain für Deutschland dar und beschreibt lediglich, dass die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Internet angeboten werden und – beispielsweise durch einen Online-Bestellvorgang oder einen Download – erhältlich sind (vgl. BPatG GRUR 2004, 336, 337 – beauty.de)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 129/12