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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 26 W (pat) 66/12 Markenbeschwerdeverfahren – "VERDEO (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 928 837 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. September 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. April 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Kopacek beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent-und Markenamts vom 6. März 2012 wird aufgehoben. I. 1 Die am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 56/12
...Dezember 2009 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes die teilweise Löschung der angegriffenen Marke für die ursprünglich beantragten Waren der Klasse 9 angeordnet und die wechselseitigen Anträge auf Kostenauferlegung zurückgewiesen. Der Beschluss wurde mit Schreiben vom 13. Januar 2010, das erst am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 128/10
...Senat München 25 W(pat) 30/10 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend das Löschungsverfahren S 100/09 gegen die Marke 306 13 325 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 30/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/09
...Senat München 25 W (pat) 41/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 014 360 (hier: Löschungsverfahren S 104/10) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 41/11
...Senat München 25 W (pat) 42/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 014 359 (hier: Löschungsverfahren S 103/10 Lö) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Februar 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Schwarz und Richter Kruppa beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 136/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 17. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 199/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Friehe, die Richterin Uhlmann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig am 3. Dezember 2015 beschlossen: Auf die Beschwerde der Löschungsantragstellerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 17. Oktober 2012 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 125/12
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 30 2008 072 082 2 für die Ware 3 "32: Biere" 4 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Ware 5 "32: Bier nach Pilsner Art" 6 eingetragenen prioritätsälteren Marke 300 65 470 7 Engelhardt Pilsener. 8 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 6....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/12
...“-Marken und ähnlicher Marken zu behindern. Da das Landgericht München I bereits entschieden hätte, dass die Marken „B2...“ und „B1...“ verwechselbar seien, seien die wiederholten Anmeldungen der Marke „B1...“ unnütz gewesen. Z… habe von vorneherein die Aussichtlosigkeit dieser Markenanmeldungen erkennen müssen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 40/14
...September 2013 für die nachgenannten Waren in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 3 Klasse 9: 4 Brillen, Sonnenbrillen; 5 Klasse 17: 6 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); 7 Klasse 18: 8 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Taschen/Handtaschen. 9 Gegen diese Eintragung hat die Inhaberin der Marken UM 000 976 183 (im Folgenden „Widerspruchsmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/17
...November 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Unternehmensberatung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Marktforschung und Marktanalyse; Marketing; Personalmanagementberatung; 5 Klasse 41: Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 101/10
...Sie beschreibe nicht die eingetragenen Waren und Dienstleistungen, was der Annahme eines Freihaltebedürfnisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegenstehe. 10 Auch, so das Deutsche Patent- und Markenamt weiter, könne der gegenständlichen Marke nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 39/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Mai 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 9. Januar 2015 aufgehoben. 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/15
2013-07-05
BPatG 26. Senat
...beschreibender Bezug zu den Waren bestehe und das Zeichen aufgrund der Fremdsprachlichkeit und sprachlichen Ungebräuchlichkeit nicht als beschreibend verstanden würde, zumal die deutsche Bedeutung von „fix“ zu einer analytischen Betrachtung auffordere....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/13
...Senat München 28 W (pat) 34/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 61 550.2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/10
...Senat München 30 W (pat) 41/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NUCTECH (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 864 290 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/10
...Senat München 27 W (pat) 83/10 Markenbeschwerdeverfahren – "speedfitness (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 036 843.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 83/10