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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 32/14
2018-10-17
BPatG 28. Senat
...Juni 2006 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 12, 16, 27 und 37 für die Antragstellerin in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Eintragung der Marke wurde wegen Nichtverlängerung der Schutzdauer, die mit Ablauf des 31. Januar 2016 endete, gelöscht. 4 Mit Erklärung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/18
...Senat München 26 W (pat) 68/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Mobility CarSharing (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 924 823 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Oktober 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 68/12
...September 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenem Schriftsatz widersprochen. 7 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Löschungsantrag mit Beschluss vom 18. Februar 2010 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/10
...Eintragung der verfahrensgegenständlichen Marke 16 Der Markeninhaber, der D… e.V., hat am 7. Februar 2002 eine konturlose Farbmarke 17 Rot (HKS 13) 18 für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen als Kollektivmarke angemeldet. 19 Das Deutsche Patent- und Markenamt (im Folgenden: „DPMA“) hat mit Beschluss vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 33/12
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 29. September 2015 aufgehoben. 2. Die Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke 30 2011 043 850 wird angeordnet. I. 1 Die am 10. August 2011 angemeldete farbige Wort-/Bildmarke 30 2011 043 850 2 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/16
...Es sei bereits zweifelhaft, ob die angesprochenen weitesten deutschen Verkehrskreise den Wortsinn der angemeldeten englischen Wortfolge überhaupt verstehen könnten. Auch wenn man eine allgemeine Verständlichkeit der Marke unterstelle, sei das Zeichen unterscheidungskräftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/10
...Senat München 26 W (pat) 165/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht bindend In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 32 663 hat der 26 Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 165/09
...Mittenberger-Huber beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. Mai 2008 aufgehoben. Der Antrag auf Löschung der Marke DE 301 62 843 wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke DE 301 62 843 2 MAR Y SOL 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/10
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. August 2016 und vom 27. Juli 2017 aufgehoben. 2. Die Löschung der Eintragung der Marke 30 2014 044 176 für die Waren „Milch“ und „Milchprodukte“ wird auf Grund des Widerspruchs aus der Marke EM 000 463 141 angeordnet. I. 1 Die am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 36/17
...Senat München 27 W (pat) 175/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - zur Kostenauferlegung - Rücknahme der Beschwerde und Verzicht auf die streitbefangene Marke lösen keine Kostentragungspflicht aus - keine offensichtliche Schutzunfähigkeit - jeder Verfahrensbeteiligte trägt die ihm entstandenen Kosten selbst In der Beschwerdesache betreffend die Marke 305 07 066.5 (hier: Löschungsverfahren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 175/10
...August 2010 zurückgewiesen, weil der angemeldeten Marke für diese Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). 8 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, bei der angemeldeten Marke handele es sich um eine erkennbar aus den Wörtern „Web“ und „Präsentation“ zusammengesetzte Kombination, die in ihrer Gesamtheit von den maßgeblichen deutschen Verkehrskreisen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 555/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 526/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 6/12
...Die Anmeldung der angegriffenen Marke sei zudem bösgläubig erfolgt (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG). 6 Die Antragsgegnerin hat der Löschung innerhalb der Frist des § 54 Abs. 2 S. 2 MarkenG widersprochen. 7 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/08
...November 2009 aufzuheben und die angemeldete Marke einzutragen. 12 Unter Bezugnahme auf sein Vorbringen im Amtsverfahren vertritt der Anmelder weiterhin die Auffassung, die angemeldete Marke sei unterscheidungskräftig und nicht freihaltungsbedürftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. August 2013 durch die Richterin Dr. Hoppe als Vorsitzende, die Richterin Kirschneck und den Richter Kätker beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 40 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 16/13
2019-03-21
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 575/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 003 444.4 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. März 2019 durch Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Schwarz und die Richterin Werner beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes – Markenstelle für Klasse 41 – vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 575/17