4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze; Kühleis; 11 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; entalkoholisierte Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; 12 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)" 13 eingetragen ist. 14 Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 553/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31. Mai 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 20/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Januar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Juli 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 545/13
...Senat München 27 W (pat) 8/15 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DPV (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 300 11 532 (hier: Löschungsverfahren – S 231/13 Lösch) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/15
...Senat München 30 W (pat) 21/15 Markenbeschwerdeverfahren – "main medicon Die Gesundheitswelt im twenty-M (Wort-Bild-Marke)/MEDICON APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – zur Markenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 003 649 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/15
...der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 147/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin am Oberlandesgericht Dr. Hoppe beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Markeninhaberinnen wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 140/09
...Juli 2016 beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/13
...; Speiseöl, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis. 17 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 18 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 19 eingetragen ist. 20 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/09
...Senat München 29 W (pat) 5/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 001 238.2 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 5/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Dr. Himmelmann beschlossen: Der Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Durch Verfügung der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Dezember 2010 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 20/14
...Eine weitergehende Benutzung der Widerspruchsmarke hat die Widersprechende nicht behauptet. 15 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat auf den Widerspruch in einem ersten Beschluss die Löschung der angegriffenen Marke in Bezug auf die Waren der Klasse 5 sowie die Dienstleistungen der Klasse 44 angeordnet und den Widerspruch im Übrigen zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 65/11
...Januar 2010 die Marke 307 59 285.5 auf Grund des Löschungsantrags insgesamt gelöscht und dies u. a. damit begründet, der angegriffenen Marke entnehme der Verbraucher nur einen Hinweis auf eine Therapieform....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/10
...Senat München 27 W (pat) 3/15 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 303 02 604 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/15
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. April 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie des Richters Merzbach und des Richters k. A. Metternich beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. November 2008 und vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 194/09
...Senat München 25 W (pat) 103/12 Markenbeschwerdeverfahren – "ТАЙГА (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 038 642 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 103/12
...Himmelmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Oktober 2013 aufgehoben. Der Widerspruch aus der Wortmarke 30 2009 070 165 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/14
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Oktober 2013 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke 30 2009 036 930 für die Dienstleistungen „Büroarbeiten“ und „Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 550/13