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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Der Verkehr werde die angemeldete Marke auch nicht als beschreibende geografische Herkunftsangabe verstehen. Oxford sei nicht als Herstellungsort oder -region von Möbeln bekannt oder berühmt. 9 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. August 2011 aufzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 556/11
...Der Verkehr werde die angemeldete Marke auch nicht als beschreibende geografische Herkunftsangabe verstehen. Kopenhagen sei nicht als Herstellungsort oder -region von Möbeln bekannt oder berühmt. 9 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. August 2011 aufzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/11
...Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. August 2009 wird aufgehoben, soweit der Löschungsantrag zurückgewiesen wurde für die Ware der Klasse 28: Spielzeug. Insoweit wird das DPMA angewiesen, die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 40/09
.../Gala (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 033 662 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Januar 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/11
...Sie beantragt sinngemäß, 6 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Juli 2011 und vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/11
...Zivilsenat I ZB 3/13 Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes mit mehreren deutschen Bedeutungen - HOT HOT Hat ein Markenwort (hier „HOT“) mehrere Bedeutungen (hier neben „heiß“ auch „scharf, scharf gewürzt und pikant“ in Bezug auf Geschmack und im übertragenen Sinn auch „sexy, angesagt, großartig“), die sämtlich in Bezug auf die eingetragenen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 3/13
...I. 1 Die Bezeichnung 2 SCHINKENBEIßER 3 ist zur Eintragung als Marke für die nachfolgenden Waren der Klasse 29 4 „Schinkenmettwurst roh und/oder luftgetrocknet und/oder geräuchert“ 5 angemeldet worden. 6 Die Anmeldung wurde von der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts wegen bestehender Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. September 2014 unter Mitwirkung des Richters Reker als Vorsitzendem sowie der Richterin Eder und des Richters Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I 1 Die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 533/13
...Senat München 26 W (pat) 35/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BE HAPPY" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2010 073 409 (hier: Löschungsverfahren S 107/12) hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 35/13
...Senat München 28 W (pat) 7/16 Markenbeschwerdeverfahren – "EBERTH (Wort-Bild-Marke)/eberth (geschäftliche Bezeichnung)" – überwiegend fehlende Branchennähe – überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der Benutzung der jüngeren Marke In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2013 013 207 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 7/16
...März 2005 angemeldete Marke Nr. 305 16 820 2 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 19, 35, 37, 39 und 41 bis 44 eingetragen. 3 Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt, weil der Markeninhaber bei der Anmeldung bösgläubig gewesen sei. 4 Die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Löschung der Marke angeordnet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 40/09
...Juli 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen: Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelmetall; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelsteinen; Juwelier- und Schmuckwaren aus Gold; Juwelier- und Schmuckwaren aus unedlen Metallen; Juwelier- und Schmuckwaren für die persönliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. Februar 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Lehner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 56/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/10
...Senat München 26 W (pat) 70/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Goldsekt" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 35 368.2 - S 54/09 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 70/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 9. August 2018 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 25, vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/16
...Bei der angemeldeten Marke handele es sich um eine erkennbar aus den Wörtern „Web“ und „Analysis“ zusammengesetzte Kombination, die in ihrer Gesamtheit von den maßgeblichen deutschen Verkehrskreisen ohne weiteres als Hinweis auf eine „Analyse des Internets“ verstanden werde....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 541/10
...Senat München 27 W (pat) 529/14 Markenbeschwerdeverfahren – "KULT und Leidenschaft (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 066 085.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Januar 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/14