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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Hermann und den Richter k.A. Schmid am 1. Juli 2014 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts für Klasse 41 vom 13. März 2013 wird insoweit aufgehoben, als er dem angemeldeten Zeichen den Schutz versagt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 37/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. Mai 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 29. August 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 545/12
...Senat München 26 W (pat) 26/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Basic Thinking" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 011 549.4 - S 95/10 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/11
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatengerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. April 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 23. August 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 125/10
...Senat München 30 W (pat) 543/12 Markenbeschwerdeverfahren – "thebodyclinicAG (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 036 793 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 543/12
...Zur Begründung ist ausgeführt worden, die angemeldete Marke sei nicht unterscheidungskräftig nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 7 Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer als Marke angemeldeten Bezeichnung sei zwar grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen, die erforderliche Unterscheidungskraft könne aber u.a. fehlen, wenn es sich um ein gängiges Wort (oder eine gängige Wortkombination...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. März 2011 unter Mitwirkung des Richters Kätker als Vorsitzenden, des Richters Dr. Kortbein und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 37 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 503/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. März 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Januar 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 511/10
...de suchen, buchen und verreisen (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 027 688.6 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/10
...Kunden von Finanzinstituten seien es gewöhnt, durch Kennzeichnungen wie: Deutsche Bank, Dresdner Bank, Commerzbank etc. auf bestimmte Unternehmen hingewiesen zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 137/09
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 32, 38 und 40 bestimmten Wortmarke 2 Ihre Fotos als echtes Buch!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/11
...Senat München 27 W (pat) 184/09 Markenbeschwerdeverfahren – "ANONVIOLENTWORLD (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2008 078 961.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Juni 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 184/09
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 32: Biere und Biermischgetränke soweit in Klasse 32 enthalten; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 3 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/12
...Mai 2011 hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch aus der Gemeinschaftsmarke GM 1 220 888 durch einen Beamten des gehobenen Dienstes zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/11
...Senat München 26 W (pat) 113/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "S M L XL My Anhaenger.com ANHÄNGERVERMIETUNG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 52 116 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 113/10
2019-04-10
BPatG 27. Senat
...Verwechslungsgefahr bestehe (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG). 11 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 25, hat den Widerspruch mit Beschlüssen vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 108/16
...Zivilsenat I ZB 64/13 Markenanmeldung: Unterscheidungskraft einer eine abkürzende Buchstabenfolge enthaltenden Wortmarke für Dienstleistungen - ECR-Award ECR-Award Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 64/13