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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-09-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Direktswitch" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. September 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Dr. Hoppe und Winter beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Juli 2011 und vom 7. Mai 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/12
2014-07-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...30 2008 076 806 YO. 17 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch zurückgewiesen, weil zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe (§§ 43 Absatz 2 Satz 2, 9 Absatz 1 Nr. 2 MarkenG). 18 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die jüngere Marke unterscheide sich in ihrer Gesamtheit in jeder Hinsicht deutlich von der Widerspruchsmarke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 523/13
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...November 2000 unter der Nummer 300 20 018 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 38, 41 und 42 eingetragen worden. 3 Nach mittlerweile erfolgter Verlängerung der Schutzdauer zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 532/14
2019-03-26
BPatG 27. Senat
...Aufgrund dessen wurde die Marke zum 1. Dezember 2015 im Markenregister gelöscht. 4 Mit Schriftsatz seiner Verfahrensbevollmächtigten vom 26. August 2016 hat der Beschwerdeführer unter Einzahlung eines Betrages in Höhe von 1.010 Euro als Verlängerungs- und Klassengebühren, welcher dem Konto des Deutschen Patent- und Markenamtes am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/17
2011-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dürer-Hotel" – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Juni 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde. I. 1 Die mit Antrag vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 160/10
2014-03-13
BGH 1. Zivilsenat, Gegen eine Marke gerichtetes Widerspruchsverfahren: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde bei Vertretungsmangel; mehrere Inhaber einer Marke als Bruchteilsgemeinschaft; notwendige Streitgenossenschaft - VIVA FRISEURE/VIVA
...Zivilsenat I ZB 27/13 Gegen eine Marke gerichtetes Widerspruchsverfahren: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde bei Vertretungsmangel; mehrere Inhaber einer Marke als Bruchteilsgemeinschaft; notwendige Streitgenossenschaft - VIVA FRISEURE/VIVA VIVA FRISEURE/VIVA 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 27/13
2016-05-31
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als Herkunftshinweis; fehlende Unterscheidungskraft - OUI
...Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt und geltend gemacht, die Marke sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 39/15
2010-08-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Activo" - Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde von Amts wegen
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. August 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Der Anmelderin wird von Amts wegen Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde gewährt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/10
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "ECOLINER" – zur Antragsbefugnis – keine Unterscheidungskraft
...Auch sei von einer verkehrsüblichen Bezeichnung ökologischer Nutzfahrzeuge als „Ecoliner“ weder zum Zeitpunkt der Eintragung der angegriffenen Marke noch heute die Rede (gewesen). Die Markeninhaberin verweist ferner auf eine Vielzahl eingetragener Marken mit dem Bestandteil „ECO“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 25/11
2013-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. November 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 119/11
2018-11-15
BPatG 25. Senat
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 69/17
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bionic" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 15. Oktober 2009 wird aufgehoben. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 53/10
2010-11-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Apriori-Film/a priori (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. November 2009 aufgehoben. Die Löschung der Marke 306 49 820 wird angeordnet. I. 1 Die am 11. August 2006 angemeldete und am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 29/10
2011-01-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gestell (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 135/09
2013-05-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stern Reisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Dienstleistungen 2 „Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms und Internet-Foren; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines; Telekommunikation mittels Plattform und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/12
2012-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROSHEN (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/ROCHER" – zur Kennzeichnungskraft - rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität- und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 532/11 Markenbeschwerdeverfahren – "ROSHEN (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/ROCHER" – zur Kennzeichnungskraft - rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität- und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die international registrierte Marke IR 900 391 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 532/11
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MOTORRAD REISEN TOUREN-FAHRER (Wort-Bild-Marke)" – hinreichend eigentümliche graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. August 2010 wird aufgehoben, soweit hierin der Marke der Schutz versagt worden ist. I 1 Die am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/10
2011-01-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zeit/BUNTE" - keine Verwechslungsgefahr -
...Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, seit 11.3.1981 aufgrund von Verkehrsdurchsetzung für die Waren und Dienstleistungen: 8 „Klasse 16: Zeitschriften; 9 Klasse 41: Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften“ 10 eingetragenen Wortmarke 1015307 11 BUNTE. 12 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/10
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdelöschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenfestsetzung – Gegenstandswert – Berücksichtigung der Umsatzsteuer
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke…) (hier Kostenfestsetzung) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 18. Dezember 2012 beschlossen: I. Die Beschwerde des Kostenschuldners gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 25. Juli 2012 wird zurückgewiesen. II....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 93/12
2014-07-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weingut Gut Ravensburg" – zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens als Hinweis auf die geografische Herkunft - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Das Weingut sei eines der ältesten deutschen Weingüter, welches bis zum Erwerb durch die Anmelderin der Familie G… von Ravensburg gehört habe, die das Gut seit jeher im Verkehr als „Weingut Burg Ravensburg" bezeichnet habe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/13