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Urteile für Bundeswehr

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei außerdienstlichem Sexualdelikt; Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
...Major B. habe, um die Weitergabe von Gerüchten zu unterbinden, in Absprache mit dem Soldaten einige Informationen über das Verfahren weitergeleitet. 9 Der Soldat ist Träger u.a. des Tätigkeitsabzeichens Allgemeiner Heeresdienst Stufe I, des Ehrenkreuzes der Bundeswehr in Bronze und der Einsatzmedaille der Bundeswehr in Bronze....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/11
2014-11-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtbarkeit einer dienstlichen Maßnahme; Versäumnis der Beschwerdefrist
...Juni 2014 auf einen nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten als Referent beim ... in ... versetzt. 3 Im Rahmen der Perspektivkonferenz I 2012 wurde beim Personalamt der Bundeswehr in der Zeit vom 6. bis 9. März 2012 eine Auswahlkonferenz zum Bataillonskommandeur durchgeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 61/13
2011-05-04
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Diese besteht ausschließlich darin, dazu beizutragen, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb wiederherzustellen und/oder aufrechtzuerhalten ("Wiederherstellung und Sicherung der Integrität, des Ansehens und der Disziplin in der Bundeswehr", vgl. dazu Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/10
2010-02-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Warenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; zweistufiges Prüfungsschema
...Mai 1999 als Grundwehrdienstleistender mit anschließender Verpflichtung zum 13-monatigen freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst zur Bundeswehr einberufen worden. Aufgrund seiner Verpflichtungserklärung wurde er am 1. Februar 2000 in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/09
2013-12-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes; Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge; Organisationshoheit; Bestenauslese
...Durch die nicht förderliche Arbeitsweise der Stammdienststelle der Bundeswehr seien ihm erhebliche Laufbahnnachteile entstanden. 8 Mit Beschwerdebescheid vom 18. Juli 2012 wies der Bundesminister der Verteidigung - R II 2 - die Beschwerde zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 51/12
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtung einer Dienstvorschrift; Kosmetik; Gleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten
...Wehrdienstsenat 1 WB 25/15 Anfechtung einer Dienstvorschrift; Kosmetik; Gleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten 1 Der Antragsteller wendet sich gegen mehrere Regelungen der Zentralen Dienstvorschrift "Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr" (ZDv A-2630/1). 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 25/15
2013-08-08
BFH 6. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 08.08.2013 VI R 72/12 - Keine regelmäßige Arbeitsstätte bei befristeter Versetzung des Arbeitnehmers an eine andere betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers)
...Dezember 2008 war er zur Stammdienststelle der Bundeswehr nach X kommandiert. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2008 bzw. 19. November 2008 wurde er für die Zeit ab 1. Januar 2009 dorthin versetzt. In der Versetzungsverfügung heißt es u.a.: 3 "Voraussichtliche Verwendungsdauer 31.12.2010 (...) Die Umzugskostenvergütung wird nicht zugesagt. (...)...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 27/12
2017-10-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im vorgerichtlichen Verfahren
...Mit Schreiben des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) vom 16. November 2016 erhielt der Antragsteller eine positive Vororientierung für eine Versetzung auf diesen Dienstposten zum 1. April 2017....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 21/17
2018-08-03
BVerwG 6. Senat
...Auch den schriftlich geäußerten Beweggrund, die Bundeswehr könne zur Terrorbekämpfung im Innern eingesetzt werden, habe er in der mündlichen Verhandlung nicht erwähnt. 5 Davon unabhängig könnten die Angaben des Klägers in der mündlichen Verhandlung zwar einen Reifeprozess und Erkenntnisgewinn belegen, nicht aber eine innere Umkehr hin zu einer Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit Waffen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 124/18
2017-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Maßnahme; Mitteilung einer Planungsabsicht; Versetzungsabsicht; Vororientierung
...April 2014 bei unverändertem und beschwerdefreiem medizinischen Status auf Antrag für eine geplante Verwendung im Militärattachéstab ... eine Ausnahmegenehmigung. 4 Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) hatte den Antragsteller am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 3/17
2012-10-16
BVerwG 2. Senat, Kosten des Beschwerdeverfahrens bei Erledigung der Hauptsache
...Februar 2012 das vom Kläger befristet auf sechs Jahre eingegangene Soldatenverhältnis auf Zeit geendet hat, weiter (2.) weil - wie das Bundesverwaltungsgericht unter Aufgabe seiner früheren gegenteiligen Rechtsprechung nunmehr entschieden hat - auch Berufs- und Zeitsoldaten im Sanitätsdienst der Bundeswehr ein Rechtsschutzbedürfnis für ein Verfahren auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer haben...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 7/12
2011-01-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung; Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit; objektiver Maßstab; Vorgesetztenstellung; Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO
...Juli 20.. von der Stammdienststelle der Bundeswehr mangels Nachbesetzungsmöglichkeiten abschlägig beschieden. Ein erneuter inhaltsgleicher Versetzungsantrag vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 20/09
2016-11-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendigkeit der Hinzuziehung des Bevollmächtigten nach Abhilfeentscheidung
...seinen Wechsel in die Laufbahn der Feldwebel des allgemeinen Fachdienstes beantragt und zugleich eine Bewerbung für drei Feldwebel-Dienstposten abgegeben, darunter für den Dienstposten Informations- und Telekommunikationssystemadministrator-Feldwebel Informationssysteme (Objekt-...) ... . 4 Nach Vorlage der entsprechenden Bewerbungssofortmeldung legte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/16
2016-02-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Antrag auf gerichtliche Entscheidung wegen Untätigkeit; Frist
...November 2014 zurück; die Beschwerde sei unzulässig, weil die Antragstellerin sie eingelegt habe, bevor das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) überhaupt von ihrem Anliegen Kenntnis erlangt habe. Den hiergegen gerichteten Antrag auf gerichtliche Entscheidung hat der Senat mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 6/15
2017-01-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Kommandierung zum ZAW-Lehrgang
...Oktober 2014 teilte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) dem Antragsteller mit, dass für ihn eine ZAW-Fortbildung zum Industriemeister ... vom 1. März bis 31. Dezember 2017 vorgesehen sei. In einem weiteren Schreiben des Bundesamts für das Personalmanagement vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 8/16
2017-11-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Aufhebung einer Kommandierung; gesundheitliche Eignung
...Mai 2016, kommandierte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) den Antragsteller für die Zeit vom 29. Mai 2016 bis 31. Oktober 2016 als Shift Director zum Deutschen Anteil ... in ... 4 Mit Ärztlicher Mitteilung vom 9. Mai 2016 wurde auf eine am 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 35/16
2017-12-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zuordnung zum Zukunftspersonal; Querversetzung
...März 2013 hatte das damalige Personalamt der Bundeswehr dem Antragsteller mitgeteilt, dass er in der Personalauswahlkonferenz "Zukunftspersonal der Heeresfliegertruppe - Fliegerisches Personal" im Jahr 2012 betrachtet, jedoch auf der Basis des gebilligten Kriterienkataloges des Inspekteurs des Heeres nicht zum Zukunftspersonal der Heeresfliegertruppe Fliegerischer Dienst beraten worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 42/16
2011-02-24
BFH 6. Senat, Werbungskosten bei einem Sprachkurs im Ausland
...Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. 2 Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war im streitigen Veranlagungszeitraum 2000 bei der Bundeswehr als Zugführeroffizier tätig und studierte zugleich an der Hochschule der Bundeswehr in X Wirtschafts- und Organisationswissenschaften. Er hat den Studiengang als Diplom-Kaufmann abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 12/10
2012-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Veruntreuung dienstlich anvertrauter Gelder; wirtschaftliche Notlage; zeitlich begrenztes Fehlverhalten
...in Bronze, 1992 das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Silber sowie 2004 in Gold verliehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/11
2016-11-17
BAG 6. Senat, Anspruch auf Härtefallregelung nach dem TV UmBw
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten noch über den Anspruch des Klägers auf Abschluss einer Härtefallregelung nach § 11 des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr (TV UmBw) vom 18. Juli 2001 idF des Änderungstarifvertrags Nr. 3 vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 462/15