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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-15
BPatG 25. Senat
...März 2013 unter der Nummer 1 172 751 international registrierte Wort-/ Bildmarke 2 begehrt Markenschutz in der Bundesrepublik Deutschland für die folgenden Waren: 3 Klasse 30: Chocolate and chocolate products, marzipan, cacao products, cacoa-based beverages, candies. 4 Gegen die Schutzgewährung hat die Widersprechende aus ihrer seit dem 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 598/17
2018-01-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ETAX/ETAX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende bzw. nicht hinreichende Glaubhaftmachung – Beschwerde der Widersprechenden kann keinen Erfolg haben
...Dezember 2014 hat die Markenstelle für Klasse 38 des DPMA eine Verwechslungsgefahr verneint und sowohl den Widerspruch aus der vorgenannten Marke als auch den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke (30 2011 000 655) zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/15
2010-04-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MÖBEL MIX Alles, nur nicht teuer! (Wort-Bild-Marke)/MÖBELIX" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Zudem ist bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Marken abzuheben als auf die Abweichungen, weil erstere stärker im Erinnerungsbild zu haften pflegen (BGH GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX). 45 bbb) In ihrer Gesamtheit unterscheidet sich die angegriffene Wort-/Bildmarke 46 aufgrund ihrer besonderen grafischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/10
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein more than a feeling (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Bernstein; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere Bernsteinschmuck; Edelsteine; 4 Klasse 18: Halsbänder und Bekleidungsstücke für Tiere, insbesondere aus Leder und Lederimitationen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten; 5 Klasse 20: Bernstein und Waren daraus, soweit in Klasse 20 enthalten; 6 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 7 eingetragenen Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 563/12
2013-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden Institutsbezeichnungen – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Klärung der Frage der Unterscheidungskraft bzw. Kennzeichnungskraft von (beschreibenden) Institutsbezeichnungen
...Juni 2009 hat die Beschwerdegegnerin, die früher unter „ISET Technologies GmbH“ firmierte, die Wort-/Bildmarke Nr. 30 2009 037 837 2 (Farbe: orange, königsblau) 3 für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 „Klasse 06: Montagegestelle aus Metall zur Befestigung von Solarsystemen, Solarmodulen und Laminaten; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; 5 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/11
2011-04-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" - rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Benutzungsgebiet - klangliche Verwechslungsgefahr - zulässige Veränderung der Marke
...Juni 2004 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 5. August 2004 unter der Nummer 304 35 294 für die Waren „Mikrobildmessgeräte“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. 3 Die Veröffentlichung erfolgte am 10. September 2004. 4 Gegen die Eintragung ist am 7. Dezember 2004 Widerspruch erhoben worden aus der am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/10
2015-10-21
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke für Schokoladenriegel - Bounty
...Im Falle einer dreidimensionalen Marke ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr nach der Lebenserfahrung die Formgestaltung einer Ware regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wort- und Bildmarken als Herkunftshinweis auffasst, weil es bei der Warenform zunächst um eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung der Ware selbst geht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 23/14
2015-02-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS (Gemeinschaftsmarke)/ASSOS Slim Style (Gemeinschaftsmarke, dreidimensionale Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Oktober 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragene Wort-/Bildmarke 305 26 604 2 für Waren der Klasse 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer 3 ist nach Veröffentlichung der Eintragung am 11. November 2005 von der Widersprechenden Widerspruch erhoben worden 4 1. aus der am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 85/13
2010-04-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" – Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form - keine Unterscheidungskraft – zur Verkehrsdurchsetzung
...Im Hinblick auf die unternehmerische Herkunft der fraglichen Waren orientieren sich die angesprochenen Verbraucher deshalb erfahrungsgemäß vornehmlich an denjenigen Zeichen, die ihnen seit jeher als sicherste Identifizierungsmöglichkeit vertraut sind, d. h. an den jeweils vorhandenen Wort- oder Bildmarken bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 503/09
2010-04-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Benutzung der Produktform im geschäftlichen Verkehr bei Ausstellen eines Erzeugnisses auf einer Inlandsmesse sowie Vermutung für ein Anbieten oder Inverkehrbringen - Pralinenform II
...Es hat jedoch nicht berücksichtigt, dass der Verkehr nach der Lebenserfahrung die Formgestaltung einer Ware regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wort- und Bildmarken als Herkunftshinweis auffasst, weil es bei der Warenform zunächst um eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung der Ware selbst geht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 17/05
2010-08-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils – klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der Widerspruchsmarke neutralisiert – keine Verwechslungsgefahr
...und Lagersektor, nämlich Dienstleistungen einer Spedition und eines Frachtführers, insbesondere Beförderung von Gütern mit Seeschiffen, Binnenschiffen, Lastkähnen, Eisenbahnen, Lastkraftwagen, Umschlag und Lagerung von Containern und Waren und Verpackung von Waren; 13 Klasse 42: Technische Beratungsdienstleistungen für den Güterverkehr; 14 unter der Nummer 005377734 eingetragenen Gemeinschaftswort-/bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/10
2010-08-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Stradivari/Stradivarius(Wort-Bildmarke)" – teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungkraft -
...Senat München 24 W (pat) 35/07 Markenbeschwerdeverfahren - "Stradivari/Stradivarius(Wort-Bildmarke)" – teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungkraft - … betreffend die Marke 301 33 973 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/07
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECTING SURGICAL OUTCOMES (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Flyer; Fotografien [Abzüge]; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Handbücher; histologische Schnitte [Unterrichtsmaterial]; Kataloge; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Prospekte; Rundschreiben; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen“ 7 zurückgewiesen. 8 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Wort-/ Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/14
2011-06-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Wort-/Bildmarken "Liwell" (307 05 057 und 307 05 058) und der Widerspruchsmarke 305 67 731 "LIDL" verneint und die Widersprüche jeweils zurückgewiesen. Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Widersprechenden (L… & Co. KG) wurden mit Beschlüssen des Senats jeweils vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/10
2019-02-13
BPatG 28. Senat
...Mai 2015 unter der Nummer DE 30 2015 009 804 als Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für nachfolgende Waren und Dienstleistungen eingetragen worden: 3 Klasse 7: 4 Maschinen, Abgabemaschinen sowie Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, einschließlich für Elektrotankstellen; 5 Klasse 9: 6 Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Software, insbesondere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/18
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD BULLETIN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...eines Verlags, ausgenommen Druckarbeiten; Filmproduktion; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, nämlich Erstellung und Bearbeitung von Texten zur Veröffentlichung im Internet [ausgenommen Werbetexte]“ 7 zur Eintragung als Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/16
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Bernstein; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere Bernsteinschmuck; Edelsteine; 4 Klasse 18: Halsbänder und Bekleidungsstücke für Tiere, insbesondere aus Leder und Lederimitationen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten; 5 Klasse 20: Bernstein und Waren daraus, soweit in Klasse 20 enthalten; 6 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 7 eingetragenen Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 564/12
2017-01-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X-readers/X RIDER (Unionsbildmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – keine ausreichende Glaubhaftmachung – zur rechtserhaltenden Benutzung von Brillen – Existenz eines Internetshops - Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...März 2006 unter der Nummer UM 002 900 199 eingetragenen Wort/Bildmarke 13 am 12. Januar 2012 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/15
2011-09-14
BPatG 26. Senat
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 307 55 833.9 2 O2Kids 3 für die Waren 4 „Klasse 5: Medizinische Getränke, Diätgetränke für medizinische Zwecke; 5 Klasse 28: Spielzeug, Spielwaren, Turn- und Sportartikel - soweit nicht in anderen Klassen enthalten; 6 Klasse 32: alkoholische Getränke, Tafelwässer, Wässer“ 7 ist Widerspruch eingelegt worden aus den Wort-/Bildmarken GM 4423745 und GM 7177363 8...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/10
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" – Verwechslungsgefahr -
...Widerspruchsmarke somit in der eingetragenen Form verwendet wird, kann offenbleiben, wie es sich auswirken würde, wenn die Widersprechende - wie von der Inhaberin der angegriffenen Marke argumentiert - als Zeichen ausschließlich die unter der Nummer IR 668 300 international registrierte Marke 37 oder die unter der Nummer IR 815 100 international registrierte mit dem Aufdruck der Wortfolge „Desperados“ versehene Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/10