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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PUR HEREFORD RIND VOM FEINSTEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
...Juli 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen 2 unter anderem für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen als Wort-/Bildmarke (Farben: Senfgelb, Silber, Weiß, Schwarz) in das Markenregister einzutragen: 3 Klasse 29: 4 Fleisch, Wild; Fleischextrakte; Gallerten (Gelees); Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte auf der Basis von Fleisch und/oder Gemüse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/16
2017-02-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bäckerglück" – keine Unterscheidungskraft
...Im Übrigen sind die von der Anmelderin genannten Marken „Gärtnerglück“ (Az. 30 222 982) und „Vogelglück“ (Az. 30 2014 003 968) Wort/Bildmarken, so dass sich die Unterscheidungskraft auch allein aus dem Bildbestandteil der jeweiligen Marken ergeben kann. 14 Die Beschwerde der Anmelderin war nach alledem zurückzuweisen. 15 Die Durchführung der mündlichen Verhandlung war von der Anmelderin nicht beantragt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/17
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legacy Open Air/OPEN AIR® (Gemeinschaftsbildmarke)/Open Air (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Videoaufnahmen von Konzerten; Filmproduktion 7 angemeldeten Wortmarke 30 2013 034 383 8 Legacy Open Air 9 ist aus der für die Waren 10 Klasse 18: Rucksäcke, Taschen 11 Klasse 20: Schlafsäcke für Campingzwecke, Luftmatratzen, Isoliermatten für Campingzwecke, Campingmöbel 12 Klasse 22: Zelte, Planen 13 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 14 eingetragenen, prioritätsälteren Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/14
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JURAWERK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2008 für die Dienstleistungen 3 „Unternehmensberatung; Einziehung von Außenständen (Inkasso); Rechtsberatung und -vertretung; juristische Dienstleistungen“ 4 zur Eintragung als Wort/Bildmarke (farbig: rot HKS K 14 K) in das Markenregister angemeldet worden. 5 Die Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung in zwei Beschlüssen - einer davon ist im Erinnerungsverfahren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/10
2011-10-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POWER XXL ENERGY DRINK" (Wort-Bildmarke) - keine Löschung wegen Bösgläubigkeit -
...Senat München 26 W (pat) 7/10 Markenbeschwerdeverfahren – "POWER XXL ENERGY DRINK" (Wort-Bildmarke) - keine Löschung wegen Bösgläubigkeit - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 009 489 – S 248/08 Lö hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. Oktober 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 7/10
2010-06-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRIVECONFIGURATOR (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-Bildmarke 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 7,9 und 42 3 „Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren mit integriertem Frequenzumrichter, ausgenommen für Landfahrzeuge; Servomotoren; Linearmotoren; Getriebemotoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/09
2013-01-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "isoprofil (Wort-Bildmarke)/ISO-PROFIL" – Warenähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 511/12 Markenbeschwerdeverfahren "isoprofil (Wort-Bildmarke)/ISO-PROFIL" – Warenähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 061 845 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 511/12
2012-12-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "INSTANTCOAT (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...inländischen Verkehrskreise erkennbar in Bezug auf die angemeldeten Waren in einer sprach- und werbeüblich gebildeten Beschaffenheits- und Bestimmungsangabe. 18 Auch die Auffassung der Markenstelle, dass der grafische Bestandteil des Zeichens der angemeldeten Marke in ihrer Gesamtheit nicht zur Schutzfähigkeit zu verhelfen vermag, begegnet keinen Bedenken. 19 Zwar kann einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 10/12
2010-03-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "INNOVA® technics (Wort-Bild-Marke)/Innova" – Dienstleistungsidentität – Prägung durch Markenbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 84/08
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Kapitalunion" - Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
...Darüber hinaus sei eine Wort-/Bildmarke " kapitalunion " ohne weiteres für die Dienstleistungsklassen 35 und 36 eingetragen worden. 9 Mit Eingabe vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 105/08
2013-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Er ist der Auffassung, es gehe um die Eintragung einer Wort-/Bildmarke. 27 Der Wortbestandteil „Prominent!" sei kurz und prägnant und aus diesem Grund besonders eingängig. Er sei als assoziativer Begriff lediglich schillernd.Ferner werde „prominent" üblicherweise im Zusammenhang mit Personen verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/12
2011-11-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Biogas30 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...zur Überwachung von Anlagen der elektrischen und thermischen Energieerzeugung sowie der Versorgungsanlagen für Dritte unter Nutzung von Strom oder anderen regenerativen Energien; technische Beratung in Bezug auf sämtliche Fragen der Energieverteilung, in allen Versorgungsfragen sowie bei Energieverbrauchsgeräten, Energieverteilungseinrichtungen und Messgeräten“ 7 in schwarz-weiß beanspruchten Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/11
2011-02-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Autopack" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Dies ergebe sich auch daraus, dass die Beschwerdeführerin über die Wort-/Bildmarke Nr. 2 041 278 "AUTO PACK" verfüge, die bereits 1991 eingetragen worden sei. 9 Die Bezeichnung "Autopack" habe nach den allgemeinen Sprachregeln keinen klaren Bedeutungsgehalt und sei daher nicht beschreibend. Sie beschreibe nicht die beanspruchten Waren der Klasse 30 oder deren Merkmale....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 47/10
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meso/UV-Repair (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wort/-Bildmarke in das Markenregister angemeldet ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 41 und 44, nämlich für: 3 „Seifen, Parfums, ätherische Öle, Haarwässer, Zahnputzmittel, Lippenstifte, künstliche Nägel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Kosmetika, nämlich Haut- und Gesichtscremes, Haut-...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/10
2011-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung" – keine Unterscheidungskraft
...Porsche Boxter). 16 Dabei darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass der hier angesprochene Verkehr an eine Verwendung von farbigen Oberflächenstrukturen als betriebliche Herkunftshinweise im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren ohnehin nicht gewöhnt ist, nicht zuletzt weil sämtliche Anbieter bei der Kennzeichnung ihrer Produkte vor allem auf die Verwendung „klassischer“ Markenformen, wie Wort- und Bildmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/10
2011-08-17
BGH 1. Zivilsenat, Verfahren in Markenangelegenheiten: Anforderungen an die Begründung einer auf eine Gehörsrüge gestützten Rechtsbeschwerde
...Mai 1982 als im Verkehr durchgesetztes Zeichen für die Deutsche Postreklame GmbH für Werbung in Branchen-Fernsprechbüchern; Veröffentlichung und Herausgabe von Branchen-Fernsprechbüchern eingetragenen Wort/Bildmarke Nr. 1 033 815 beantragt. Die Marke wurde am 1. September 1994 auf die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH und am 4....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 31/10
2017-01-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cheval naturel (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 zur Eintragung als Wort/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 3: Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Seifen; Tierkosmetika; Tiershampoos; 4 Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; 5 Klasse 31: Pferdefutter; 6 Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/16
2012-09-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BioJäger (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...April 2009 als Wort-Bildmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 3 Die Anmelder hatten ursprünglich Schutz hinsichtlich der nachfolgend genannten Waren der 4 Klasse 5 5 „biologische Mittel zum Vergrämen von Tieren in Haus und Garten (Maulwürfe, Wühlmäuse, Waschbären, Marder)“ 6 beansprucht. 7 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 93/11
2017-10-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wohnungsbau- und Kommissionsgesellschaft Reichenstrasse" – zu den Anforderungen an die Beschwerdeschrift – Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks nicht zur wirksamen Beschwerdeeinlegung aus – zur Auslegung als Beschwerdeerklärung – kein ausdrücklicher Antrag auf Wiedereinsetzung – zur Auslegung als Antrag auf Wiedereinsetzung – fehlender Wiedereinsetzungsgrund – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Innerhalb der Stellungnahmefrist hat der Anmelder daraufhin ein Schreiben an die Vorsitzende gesandt, in dem er einen „formlose[n] Antrag auf ‚juristische Heilung‘ und Eintragung der angemeldeten Wort-/Bildmarke“ gestellt und eine „angemessene Fristverlängerung“ beantragt hat. 13 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den übrigen Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 578/17
2011-11-15
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLAS MAN® Sofort Glasservice (Wort-Bild-Marke)/GLAS-MA (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der farbigen Wort-/Bildmarke 307 71 203 2 für 3 Klasse 37: Ausführungen von Glasreparaturen (Glaserarbeiten); 4 Klasse 40: Materialbearbeitung 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der Gemeinschaftsmarke EM 4 807 681 6 GLAS-MA 7 für 8 Klasse 19: Glas, ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben, auch aus Kunststoffen wie Acrylglas oder aus Polycarbonat, insbesondere für Bauzwecke;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 12/10