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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Catering to You (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Erstbeschluss vom 02.02.2010 (insoweit unter Bezugnahme auf den Beanstandungsbescheid vom 29.09.2009) und Erinnerungsbeschluss vom 23.08.2010 die Anmeldung der für zahlreiche Waren der Klassen 29 bis 32 und Dienstleistungen der Klassen 35 und 43 als Bildmarke beanspruchten farbigen Darstellung Abbildung in Originalgröße...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 129/10
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MY SHOES HIER GEHT MEHR! (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat nach vorangegangener Beanstandung mit dem angefochtenen Beschluss die Anmeldung der Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 die für folgende Waren und Dienstleistungen beansprucht wird 3 18: Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Handtaschen; Badetaschen; Einkaufstaschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/11
2011-11-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "has Antep" – Freihaltungsbedürfnis
...September 2007 in dem Widerspruchsverfahren, welches er aufgrund der hier zu beurteilenden angegriffene Marke gegen die Bildmarke „Öz Antep“ der hiesigen Antragstellerin betrieben hat (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 138/10
2011-03-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "powered by Li-Ion technology" – keine Unterscheidungskraft
...motorisch betriebene Scheren; motorisch betriebene Häcksler; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Wasserpumpen; maschinenbetriebene Pflege- und Reinigungsgeräte; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Teile, Werkzeuge und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Messgeräte (elektrisch), Batterien, Akkumulatoren, Ladegeräte für Akkumulatoren“ 3 angemeldete Wort-Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 122/10
2013-07-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hütten & Paläste (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Oktober 2011 hat die Anmelderin die Wort-Bildmarke 30 2011 059 477.5 2 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Dienstleistungen angemeldet: 3 „Klasse 42: Bauberatung [Architekturberatung]; Architekturdienstleistungen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/12
2011-10-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WESER KURIER" - keine Unterscheidungskraft -
...Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher; 3 Klasse 35: Verbreitung von Werbeanzeigen im Internet; 4 Klasse 38: Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammlung, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern“ 5 bestimmten Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/11
2012-03-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fritel" (Wort-Bildmarke) – unwirksame Zustellung durch Aufgabe zur Post - Notwendigkeit eines Inlandsvertreters
...Senat München 24 W (pat) 68/11 Markenbeschwerdeverfahren – "fritel" (Wort-Bildmarke) – unwirksame Zustellung durch Aufgabe zur Post - Notwendigkeit eines Inlandsvertreters In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 576 434 - SB 73/11 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 68/11
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "it.mta (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die farbige (rot/grau) Wort-/Bildmarke 2 wurde angemeldet für "Computer-Software". 3 Die Markenstelle hat mit den im Tenor genannten Beschlüssen die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft und einem Freihaltungsbedürfnis zurückgewiesen. Wie sich aus Wörterbüchern ergebe, stehe das Kürzel "mta" für "mail transport agent" bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 110/09
2011-10-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WESER KURIER" - keine Unterscheidungskraft -
...Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher; 3 Klasse 35: Verbreitung von Werbeanzeigen im Internet; 4 Klasse 38: Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammlung, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern“ 5 bestimmten Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 535/10
2013-05-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "massa Entdecke dich neu (Wort-Bild-Marke)" – zur Zulässigkeit der Warenbeschreibung "Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien" – keine Gleichsetzung mit dem Begriff Immobilie
...I. 1 Angemeldet als Bildmarke ist das nachfolgend abgebildete Zeichen 2 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 19 und 37. In der Klasse 19 hat die Anmelderin u. a. die Ware 3 Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien 4 in das von ihr am Anmeldetag, den 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 504/12
2010-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APPARTEMENTS For Living (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2009 durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes die Anmeldung der in den Farben schwarz und gold gestalteten Bildmarke 2 für 3 Dienstleistungen zu Verpflegung und Beherbergung von Gästen 4 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG als nicht unterscheidungskräftige und freihaltungsbedürftige Angabe mit der Begründung zurückgewiesen, die Bezeichnung " APPARTEMENTS FOR LIVING “ weise in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/10
2016-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" – Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin – Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen – zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (dunkelblau, hellblau, türkis, weiß) 2 ist am 25. Juli 2007 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/13
2011-07-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Anmeldung der Marke – keine Kostenauferlegung
...April 2007 angemeldeten Wort-/Bildmarke 307 21 524 2 Diese wurde am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 95/10
2010-03-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbe grün (Pantone 334) in den Konturen eines dreidimensional dargestellten Gegenstandes" [sonstige Markenform – Aufmachungsfarbmarke] – keine Unterscheidungskraft - keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen Markt - keine Verkehrsdurchsetzung - kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz
...Ein solcher Rückschluss ist umso weniger möglich, als sämtliche Anbieter bei der Kennzeichnung ihrer Produkte nachweislich vor allem auf die Verwendung „klassischer“ Markenformen, wie Wort- und Bildmarken setzen. 21 Um eine auch nur annähernd vergleichbar hohe Eindeutigkeit der herkunftshinweisenden Wirkung von Farb- oder Formgebungen zu erreichen, müssten die Verbraucher durch entsprechend intensive...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 78/08
2017-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRÜNKÄPPCHEN – natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de (Wort-Bild-Marke)/Rotkäppchen (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – teilweise Sonderschutz einer bekannten Marke
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (schwarz, grün) 30 2012 061 345 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 des Beschwerdegegners ist am 28. November 2012 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/15
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stilwelt" – teilweise Unterscheidungskraft
...Die beiden Voreintragungen 11 (39635819) und 12 (30643760) seien als Wort-/Bildmarken schon aufgrund der grafischen Ausgestaltung anders....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/10
2014-03-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZENIT (Wort-Bild-Marke)/ZENITH/ZENITH (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die (in blau und weiß ausgestaltete) Wort-/Bildmarke 2 der Beschwerdeführerin ist am 12. Juni 2007 angemeldet und am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/11
2014-04-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOURMET BIO (Wort-Bild-Marke)/BioGourmet (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (beige, grün, schwarz) 30 2011 062 637 2 der Beschwerdeführerin ist am 17. November 2011 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/13
2011-09-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schokoladenpraline mit hell-dunkler Füllung (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
...Alber, GRUR 2005, 127, 129 - Das Allgemeininteresse in der markenrechtlichen Entscheidungspraxis des EuGH mit weiteren Nachweisen). 17 Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit dreidimensionaler Marken dürfen zwar keine strengeren Anforderungen angelegt werden als bei sonstigen Markenformen wie etwa Wort- oder Bildmarken, aber auch keine großzügigeren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/11
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Juli 2016 beruhende Wort-/Bildmarke 2 beansprucht Schutz in der Bundesrepublik Deutschland für Waren der 3 Klasse 20: Air mattresses being inflatable; air mattresses, not for medical purposes; bed mattresses; beds incorporating inner sprung mattresses; fire resistant mattresses; floating inflatable mattresses (airbeds); foam camping mattresses; foam mattresses; futon mattresses; inflatable mattresses...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/18