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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-07-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Theodor (Wort-Bild-Marke)/THEODOR maison fondée à Paris (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 31. Juli 2010 angemeldet und am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/14
2014-12-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DaliBerlin (Wort-Bild-Marek)/DALI DESIGN (Gemeinschaftsmarke)/Salvador Dali (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...wirtschaftliche und Werbezwecke 20 Klasse 41: 21 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Bildungs- oder Unterrichtungs-zwecke; Organisation und Veranstaltung von Sonderschauen (Unterhaltung), Kongressen, Seminaren, Konferenzen und Symposien; Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellung) 22 eingetragene Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/13
2017-12-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P‘TIT FILOU (IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die angegriffene farbige Wort-/Bildmarke 2 ist am 9. Juli 2012 angemeldet und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/15
2012-05-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "tobaccoland" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Bei den Marken , und handele es sich um Wort-/Bildmarken. Die vergleichbaren Anmeldungen „ScooterLand“, „Doggyland“, „Autoland“, „HORSELAND“, „DAS KAFFEELAND“ und „Art-Land“ hätten ebenfalls nicht zur Eintragung geführt. 15 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie sinngemäß beantragt, 16 die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24. Juni 2009 und 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 47/11
2015-10-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "astral PERSONALSERVICE (Wort-Bild-Marke)/ASTRAL Versicherungsmakler (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die in rot-weiß ausgestaltete Wort-/Bildmarke 2 der Inhaberin der angegriffenen Marke und Beschwerdeführerin ist am 11. September 2010 angemeldet und am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 578/12
2012-06-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IGLOTEX (Wort-Bildmarke)/IGLO" – zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung - Verwechslungsgefahr -
...Senat München 25 W (pat) 92/09 Markenbeschwerdeverfahren "IGLOTEX (Wort-Bildmarke)/IGLO" – zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung - Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 17 435 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/09
2015-10-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "med coo information quality in healthcare (Wort-Bild-Marke)/MEDECO" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 30. November 2011 angemeldet und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 45/14
2012-09-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sa Trincha" – kein schutzwürdiger Besitzstand des Antragstellers – keine Behinderungsabsicht – Benutzungswille des Antragsgegners - keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Täuschungsgefahr
...Dies sei falsch und täusche die angesprochenen Verbraucher über die geografische und betriebliche Herkunft dieser Musik. 9 Der Antragsteller ist Inhaber zweier Wort-/Bildmarken, nämlich der am 26. September 2000 angemeldeten und am 4. Oktober 2001 eingetragenen Gemeinschaftsmarke 1 877 117 mit dem Wortbestandteil „Sa Trinxa Salinas - Elvissa“ und der am 1. Februar 2008 angemeldeten und am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/11
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-Bildmarke 307 59 863.20 (gelb, grau) 2 der Beschwerdegegnerin ist am 11. September 2007 angemeldet und am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/11
2011-01-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WOCHE aktuell (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Den Wortbestandteilen des Anmeldezeichens kommt daher auch insoweit keine herkunftshinweisende Funktion zu. 39 c) Das angemeldete Zeichen erhält auch nicht durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. 40 Grundsätzlich kann einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke, unbeschadet der fehlenden Unterscheidungskraft dieser Wortelemente, als Gesamtheit Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 167/10
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "veggie (Wort-Bild-Marke)/vegit (Unionsbildmarke)" – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Selbst ein schutzunfähiger Bestandteil einer angegriffenen Wort/ Bildmarke, wie hier das Wort „veggie“, könne prägende und damit kollisionsbegründende Wirkung haben, wenn dieser Bestandteil zwar vom Verkehr als beschreibend erkannt, aufgrund der besonderen grafischen Gestaltung jedoch als das dominierende Element wahrgenommen werde, weil weitere schutzfähige Bestandteile in der zusammengesetzten Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 550/17
2018-04-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EGTS (Wort-Bild-Marke)/GTS (Unionswortmarke)" – in Bezug auf einzelne spezifische Waren erhobene Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit – überdurchschnittliche Warenähnlichkeit – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2014 angemeldete farbige Wort-/Bildmarke 30 2014 039 697 2 ist am 6. November 2014 für die Ware 3 Klasse 7: Turbolader 4 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. 5 Gegen die Eintragung der angegriffenen Marke, die am 12. Dezember 2014 veröffentlicht worden ist, hat die Widersprechende aus ihrer am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/17
2018-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HELDENT (Wort-Bild-Marke)/HELIODENT" – zur Kennzeichnungskraft – zur klanglichen Ähnlichkeit – zum Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –unähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr
...Januar 2015 als Wort-/Bildmarke (rot/schwarz) angemeldete Zeichen 2 ist am 7. Juli 2015 unter der Nummer 30 2015 010 277 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 10, 11 und 42 eingetragen worden. 3 Gegen diese Eintragung hat die Inhaberin der am 20. Dezember 1993 angemeldeten und am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/17
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "F-Girls (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der farbigen (lachsfarben, gelb) Wort-Bildmarke 2 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 3 „Elektrische, elektronische und fotografische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung von Wiedergabe und Ton, Bild, Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art sowie in bespielter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 546/11
2011-03-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RA Office (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Februar 2008 hat der Anmelder die Wort-/Bildmarke 2 angemeldet und zwar nach Änderungen und teilweiser Einschränkung des ursprünglichen Verzeichnisses u. a. für die nachfolgenden Waren: 3 9: Elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung; mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene optische und/oder magnetische Datenträger...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 140/09
2011-09-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Grönwohlder (Wort-Bild-Marke)" – geographische Herkunftsangabe – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes die zur Eintragung für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen 3 Klasse 32: Biere, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, 4 Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), 5 Klasse 41: Veranstaltung von Brauseminaren“ 6 angemeldete Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 19/11
2014-12-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ochsenbraterei (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...April 2013 beim Deutschen Patent und Markenamt beantragt, die farbige Wort-/Bildmarke (rot/schwarz) 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 16: 4 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 504/14
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Engelhardt Bier Bad Hersfeld (Wort-Bildmarke)/Engelhardt Pilsener" – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 65/12 Markenbeschwerdeverfahren "Engelhardt Bier Bad Hersfeld (Wort-Bildmarke)/Engelhardt Pilsener" – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 072 082 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/12
2016-04-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" - zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung - Erfordernis der Unterschrift von den drei am Zustandekommen der Entscheidung beteiligten Mitgliedern der Markenabteilung - Unwirksamkeit des Beschlusses - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Februar 2010 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35 und 36 zugunsten der Markeninhaberin angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist seit dem 29. März 2010 eingetragen. Die Antragstellerin hat mit dem per Fax am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/15
2012-03-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOFIBRE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die Wort-/Bildmarke 30 2009 023 156.7 erfüllt nicht die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, weil ihr die sogenannte Unterscheidungskraft fehlt, und kann deswegen nicht in das Register eingetragen werden. 12 Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet nach ständiger Rechtsprechung, dass die Marke im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise geeignet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 122/10