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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker" – Verstoß gegen die guten Sitten -
...Selbst wenn die Aussage ironisch oder zugespitzt gemeint sein könnte, so übersteigt doch der schlagwortartige Inhalt gerade im Hinblick auf zahlreiche weltweit verübte Massaker die Grenzen des guten Geschmacks. 2. 51 Soweit die Anmelderin auf die Registrierung vergleichbarer Wörter, wie „Killing Day“ (Wortmarke EM 005689104) und „Mord & Totschlag“ (Wort-/Bildmarke 398024472) verweist, ergibt sich hieraus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/12
2018-06-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unikat aus Blüte und Blatt (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...frischen Blumen; Getrocknete Blumendekorationen; Kränze aus natürlichen Blumen; Natürliche Blumen; Natürliche Blumendekorationen; Natürliche Pflanzen; Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke; Sträuße aus frischen Blumen 5 Klasse 41: Anleitungen [Schulung] über Blumenarrangements 6 Klasse 44: Dienstleistungen eines Floristen; Floristik; Gestaltung von Blumenarrangements“ 7 zur Eintragung als Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 567/17
2012-11-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Ripley´s Einfach unglaublich! (Wort-Bildmarke)/REPLAY" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...(Wort-Bildmarke)/REPLAY" – klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 06 215 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. August 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 28/11
2011-08-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EURO TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –
...April 2008 für die Waren und Dienstleistungen 2 „11: Koch- und Kühlgeräte; 3 41: Durchführung von Seminaren zum Thema Qualitätssicherung bei der Erzeugung, Zubereitung und Beurteilung von Speisen und Getränken; 4 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 5 eingetragene farbige (blau, gelb, weiß) Wort-/Bildmarke 307 69 036 (veröffentlicht am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/10
2014-07-10
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
...August 2007 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt selbst eine Bildmarke mit dem Bestandteil "for you power eiweiß" angemeldet habe, führe nicht zur Rechtsmissbräuchlichkeit des Löschungsantrags im vorliegenden Verfahren. 7 Der angegriffenen Marke "for you" fehle jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 81/13
2011-05-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Wirkstoffmischungen für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Salz; Samenkörner, unverarbeitetes Getreide, Obst und Gemüse in frischer Form, Kräuter, Zusatzfuttermittel, Futtermittelzusätze; Samen, Kerne; Samenpräparate in roher, aufgeschlossener und verarbeiteter Form, Saatgut, Futtermittel; Getreidepräparate für Fütterungszwecke; Mineral- und Wirkstoffmischungen für Fütterungszwecke 3 eingetragenen Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 77/10
2014-10-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NACHTWÄCHTERTROPFEN (Wort-Bild-Marke)/NACHTWÄCHTER (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Bei kombinierten Wort-Bildmarken sei zwar regelmäßig von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass deren Wortbestandteile den Gesamteindruck prägten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/13
2016-09-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Notfall einfach.sicher.unabhängig. BOX (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der angegriffene Beschluss war aufzuheben, da der Anmeldung für die verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen keine Schutzhindernisse gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 MarkenG entgegenstehen. 16 Insbesondere fehlt der Wort-/Bildmarke im vorliegenden Waren- und Dienstleistungszusammenhang weder jegliche Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, noch stellt sie eine freihaltebedürftige...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/14
2012-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
...Dezember 2009 zur Eintragung als Wort-/ Bildmarke in den Farben rot, schwarz in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren angemeldet worden: 3 Klasse 6: Schilder aus Metall und bedruckte oder beklebte metallische Tafeln, gerahmt oder ungerahmt; 4 Klasse 9: dekorative Magnete, nämlich bezüglich ihrer Form andere Objekte als Modell nachgebildete Magnete...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 556/10
2017-02-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Biomil/Blemil (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/BLEMIL (Unionswortmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; alle vorgenannten Waren für den menschlichen Verzehr. 10 Gegen die Eintragung der Marke im vorgenannten Umfang ist aus folgenden Marken der Beschwerdeführerin Widerspruch erhoben worden: 11 1.Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/15
2017-09-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "der kleinste BACKSHOP der Welt" (Wort-Bild-Marke) – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die nachfolgend wiedergegebene und in der Anmeldung als Wort/Bildmarke bezeichnete Gesamtgestaltung 2 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 572/17
2018-03-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Küddy (Wort-Bild-Marke)/CADDY" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 2. September 2014 angemeldet und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 547/16
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "netcom CABLE/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...Nachrichten und Informationen; Dienstleistungen eines Providers, nämlich die softwaretechnische Wartung von Internetzugängen; Betrieb eines Mail- und Webservers durch Vermietung von Telekommunikationssoftware; Serveradministration; elektronische Speicherung von Internet-Domains und E-Mail-Adressen; digitales Bearbeiten von Audio- und Videodaten, soweit in Klasse 42 enthalten.“ 7 eingetragenen Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12
2014-09-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lust auf Farbe! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...April 2013 als Wort-Bildmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung, Werbung von Werbeschriften, Vorführung von Waren für Werbezwecke, verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen, Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vervielfältigung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/14
2012-09-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Ahrtaler" – beschreibende geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Wort-/Bildmarken, die - wie das hier zu beurteilende Zeichen - aus einem Flussnamen und dem Begriff "-taler" zusammengesetzt seien, rechtfertige keine andere rechtliche Beurteilung. 10 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, die bislang - auch auf den rechtlichen Hinweis des Senats mit Schreiben vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/11
2010-04-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomels/CHOCMEL (Wort-Bild-Marke)" – unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung - abweichende Benutzungsform -
...Auch wenn die Widerspruchsmarke als Bildmarke eingetragen ist, steht in der eingetragenen Form - wie bereits im Rahmen der Erörterung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ausgeführt - der Wortbestandteil dominierend im Vordergrund....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/09
2018-09-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CAVALLO CLASSICO (Wort-Bild-Marke)/Cavallo (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur undifferenziert erhobenen Einrede mangelnder Benutzung – Auswirkungen – rechtserhaltende Benutzung - nicht ausreichende Glaubhaftmachung – kein Erfolg des Widerspruchs und der Beschwerde – unabhängig davon keine Verwechslungsgefahr
...April 2013 unter der Nummer 30 2012 062 711 als Wort/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16,18, 25, 28, 35, 38, 39, 41, 42, 43 und 45 eingetragen worden. 3 Gegen die Eintragung der am 17. Mai 2013 veröffentlichten Marke hat die Inhaberin der seit dem 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 560/17
2014-10-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dirndl.com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...November 2012 beim deutschen Patent-und Markenamt beantragt, die Wort-/Bildmarke (schwarz/weiß) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 35, 39 und 41 in das Marken- register einzutragen. 3 Die Markenstelle für Klasse 25 hat die Anmeldung nach Beanstandung durch Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 501/14
2013-01-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Provendus MedGmbH/profundus" – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – kein unverschuldetes Fristversäumnis -
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Widerspruch der Beschwerdeführerin gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke Nr. 30 2008 065 903 aus der Wortmarke EM 006 302 962 durch Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 120/11
2015-08-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenantrag – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung – keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
...Juli 2010 veröffentlichte Wort-Bildmarke … „M…“, die für Waren der Klassen 3 und 10 eingetragen ist. Der Markeninhaber hat daraufhin mit Schriftsätzen vom 1. Februar 2011 und 15. Juni 2011 die Einrede der Nichtbenutzung erhoben. Benutzungsunterlagen hat die Widersprechende nicht vorgelegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/13