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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/10
...Jedoch ist bei Anwendung dieser Kriterien zu berücksichtigen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise eine dreidimensionale Marke, die im Wesentlichen mit dem äußeren Erscheinungsbild der beanspruchten Ware übereinstimmt, nicht notwendig in gleicher Weise als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen werden wie eine Wort- oder Bildmarke, die aus einem Zeichen besteht, das vom Erscheinungsbild der mit der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/12
...Senat München 27 W (pat) 146/08 Markenbeschwerdeverfahren "Mord im Moulin Rouge (Wort-Bildmarke)/MOULIN ROUGE" –unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft - Gegenstandswert - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 48 759 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. März 2010 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/08
...I 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke 306 74 055 2 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 4, 9, 35, 36 und 42, u. a. 3 Klasse 42: Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Chemieingenieurs, Dienstleistungen eines chemischen Labors; technische Beratungen und gutachterliche Tätigkeit auf chemisch-technischem Gebiet; sämtliche Dienstleistungen nicht im Kraftfahrzeugbereich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 1/09
...Februar 2012 wegen Verzichts gelöschten Bildmarke 307 09 140 2 Sie hat am 30. September 2009 die Löschung der Marke wegen Nichtigkeit gemäß §§ 50 Abs. 1, 3 Abs. 2 Nr. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 6, Abs. 4 Satz 1 MarkenG beantragt, nachdem die Beschwerdegegnerin sie daraus am 6. März 2009 abgemahnt hatte. 3 Die Beschwerdegegnerin hat dem Löschungsantrag am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 165/10
...November 2010 angemeldete Wort-/Bildmarke (rot-weiß) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 27. September 2011 für verschiedene Waren der Klassen 28, 29 und 30 unter der Nr. 30 2010 070 092 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Widersprechende hat gestützt auf die Marke Nr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/13
...Senat München 30 W (pat) 110/11 Markenbeschwerdeverfahren "Baygon (Wort-Bildmarke)/BAYROL" – Warenähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 303 60 299 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. April 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 110/11
...Januar 2010 angemeldete farbige Wort-/Bildmarke (grün, weiß) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 31. Mai 2010 unter der Nr. 30 2010 004 199 für die Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 12/12
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 128/10
...Senat München 27 W (pat) 522/11 Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 306 44 163.2 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 522/11
...April 2008 für die Waren und Dienstleistungen 2 „11: Koch- und Kühlgeräte; 3 41: Durchführung von Seminaren zum Thema Qualitätssicherung bei der Erzeugung, Zubereitung und Beurteilung von Speisen und Getränken; 4 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 5 eingetragene farbige (blau, gelb, weiß) Wort-/Bildmarke 307 69 037 (veröffentlicht am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 106/10
...Senat München 25 W (pat) 508/17 Markenbeschwerdeverfahren – "esales (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 005 748.4 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 508/17
...Dienstleistungen eines elektronischen Archives; Dienstleistungen eines Grafikers, eines Designers; Lizenzierung von Software; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Ton- und Bildproduktionen sowie Fernsehsendungen; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für Dritte; Verwaltung und Wahrnehmung von Urheberrechten“ 3 eingetragene Wort-/Bildmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/12
...Senat München 30 W (pat) 44/09 Markenbeschwerdeverfahren - "AGENDIA (Wort-Bildmarke)/AREDIA" – keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. Dienstleistungsnähe - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 303 15 054 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/09
...Januar 2005 angemeldeten, für 2 KVM-Schalter, Videoauswähler , Videoteiler 3 geschützten Marke Nr. 305 03 450 4 Widerspruch eingelegt aus ihrer prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke 1416361, der Bildmarke 5 die unter anderem geschützt ist für 6 Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, insbesondere Datenverarbeitungsgeräte, Kabel, Leitungen, Kabelgarnituren, Schaltgeräte, PC-Cards, Netzwerkkarten...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 82/09
...I. 1 Die Anmeldung der Wort-/Bildmarke 30 2009 030 041 2 hat die Markenstelle mit Beschlüssen vom 27. Mai 2010 und 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 56/11
...Zur Benutzung der Marke in ihrer konkret eingetragenen Form als Wort-/Bildmarke für einzelne oder mehrere Waren und/oder Dienstleistungen hat die Markeninhaberin jedoch nichts vorgetragen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/10
...Der angemeldeten Wort-/Bildmarke kommt für diese Waren Unterscheidungskraft zu. 13 Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren und Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 76/11
...Daher fehle dem Anmeldezeichen jegliche Eignung, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der entsprechend gekennzeichneten Produkte zu wirken. 8 Bei den Voreintragungen „Bio Zauber“ und „Seifenzauber“ handle es sich um Wort-Bildmarken mit schutzfähigen Bildbestandteilen. 9 Der Erinnerungsbeschluss wurde am 11. Oktober 2010 als Einschreiben zur Post gegeben. 10 Die Anmelderin hat am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 166/10