1.297

Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Kostenentscheidung – zur Gegenstandswertfestsetzung
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke (307 30 945) hat die Widersprechende aus der prioritätsälteren Wortmarke „Universum“ (399 72 650) und der Wort-/Bildmarke (399 72 651) Widerspruch erhoben. Die Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat mit Beschlüssen vom 4. November 2009 und 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 19/12
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
..., 30, 32, 33; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Transportwesen; Veranstaltungen von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere“ 3 eingetragene Wortmarke 306 42 984 4 Hess Nature-Free Human Nature 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der IR-Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RED BARON/red baron (Gemeinschaftswortmarke, Widerspruchsmarke zu 1]/Red Baron Jeans (Widerspruchsmarke zu 2])/Red Baron JEANS (Gemeinschaftsbildmarke, Widerspruchsmarke zu 3]) " – zur Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2006 für die Waren: 17 Klasse 25: 18 Jeans und Jeansbekleidungsstücke, nämlich Jeans-Hosen und Jeans-Jacken, aus englischsprechenden Ländern stammend oder zum Export in diese Länder bestimmt; 19 und aus ihrer Wort-/Bildmarke EM 321 752 (Widerspruchsmarke zu 3)) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 20 eingetragen seit dem 3. Dezember 1998 und verlängert am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 504/11
2014-06-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CaféKaldi Gutes Essen. Natürlich genießen. (Wort-Bild-Marke)/kaldi (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Antrag genügt den Anforderungen an die Angabe der die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen nicht - unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag - Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten - unbegründeter Wiedereinsetzungsantrag
...Juli 2010 angemeldete Wort-Bildmarke 2 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 605/12
2013-09-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLIPALL (Wort-Bild-Marke)/CLIPSAL (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (schwarz/weiß) 2 ist am 3. November 2010 angemeldet und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/12
2011-06-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...29, 30, 32, 33; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Transportwesen; Veranstaltungen von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere" 3 eingetragene Wortmarke 306 42 985 4 Hess Natur-Free Human Nature 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der IR-Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen
...Juni 2014 die Anmeldung der Wort- / Bildmarke 30 2011 047 069.3 vom 14. Mai 2013 für die Waren und Dienstleistungen 2 Textilien, Veranstaltungen, Musik (CD-elektronische Medien) 3 4 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/14
2012-04-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ampelmännchen nach rechts gehend" – Berichtigung des Markenregisters: aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die Anmeldung nicht im Namen eines Dritten gleichen Namens erfolgen sollte – keine offensichtliche Unrichtigkeit des Registers - Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des Registers durch Streichung des Berufszusatzes - Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist nicht vom Antrag des Markeninhabers abhängig, sondern lediglich von der Zahlung der...
...I. 1 Die Bildmarke 397 13 501 (Ampelmännchen nach rechts gehend) 2 ist am 26. März 1997 bei dem DPMA für Waren der Klassen 6, 16, 28, 32 und 33 angemeldet und am 4. Juni 1997 für R…, …weg in W… eingetragen worden. 3 Anmelder war R…, …weg in W…, dieser vertreten durch den Patentanwalt T…. Der Anmeldung beigefügt war eine Verfahrensvollmacht vom 22. März 1997, die von R…, dem Vater des am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 6/09
2013-01-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" – zum Prüfungsumfang beim BPatG: Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nicht geprüft – zur Täuschungsgefahr bei Verwendung des Symbols ® bei einem angemeldeten Zeichen – geplante Verwendungsformen können die Ersichtlichkeit einer Täuschung nicht ausschließen
...I. 1 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wort- / Bildmarke 2 mit Antrag vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 553/12
2010-05-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Max Cell (Wort-Bild-Marke)/maxell (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2006 unter der Nummer 306 16 372 in das Register als Wort-/Bildmarke, farbig (schwarz, rot) eingetragen und am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/09
2018-07-04
BPatG 26. Senat
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (schwarz/weiß) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 4. Oktober 2012 angemeldet und am 18. April 2013 unter der Nummer 30 2012 052 376 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren der Klassen 3 und 34 eingetragen worden. 3 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/16
2013-06-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" – Erkrankung des Antragstellers - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke
...März 2012, hat die Markenstelle für Klasse 10 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) auf den Widerspruch aus der Wortmarke 306 33 762 2 DENTASMART 3 die angegriffene farbige (rot/blau) Wort-/Bildmarke 30 2009 050 840 4 teilweise gelöscht, und zwar für die Waren und Dienstleistungen der 5 Klasse 03: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; 6 Klasse 05: Zahnfüllmittel und Abdruckmassen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/13
2012-07-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Alnavit/ALPAVIT (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke wurde nicht glaubhaft gemacht – Widersprechende hatte mehr als zehn Monate Zeit zur Glaubhaftmachung
...August 2006 für diverse Waren der Klassen 5, 29 und 32 unter der Nummer 306 15 827 eingetragenen Wort-Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 5 Widerspruch erhoben. 6 Die Markenstelle der Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat in einem ersten Beschluss auf den Widerspruch die angegriffene Marke teilweise gelöscht und im Übrigen den Widerspruch zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 79/11
2011-02-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Grandioso" – keine Unterscheidungskraft
...Ein Hinweis auf die betriebliche Herkunft der so gekennzeichneten Produkte kommt vor diesem Hintergrund daher nicht in Betracht. 13 Soweit die Anmelderin auf die registrierte deutsche Wort-Bildmarke 2 913 614 hinweist, kann dies keine abweichende Entscheidung rechtfertigen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 18/10
2016-04-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vivenio (Wort-Bild-Marke)/Vivento (Gemeinschaftsmarke)" – Widerspruchsrücknahme - keine Kostenauferlegung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Dezember 2013 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 42 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2012 063 033 eingetragene Wort-/Bildmarke 2 ist aus der prioritätsälteren, für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42 registrierten Unionsmarke 003 702 875 3 Vivento 4 Widerspruch erhoben worden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 518/16
2012-05-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen Rechtspflegerbeschluss – "kirrgut" – verspäteter Wiedereinsetzungsantrag - keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde bzw. zur Zahlung der Beschwerdegebühr - Beschwerde gilt als nicht eingelegt - Unbegründetheit der Erinnerung
...Januar 2010 für die Waren 2 der Klasse 8: "handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke", 3 der Klasse 25: "Bekleidungsstücke" und 4 der Klasse 31: "Futtermittel" 5 als Wort-/ Bildmarke angemeldete Kennzeichnung 6 teilweise, nämlich für die Waren der Klasse 8, wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. 7 Gegen diesen, den Verfahrensbevollmächtigten des Beschwerdeführers...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 623/11
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "„Kochen ist Kultur“ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die schwarz / weiß angemeldete Wort-/Bildmarke 2 soll u. a. für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten“ eingetragen werden. 3 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 152/10
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QC (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Zurückweisung der zur Eintragung für die Waren und Dienstleistungen 2 18: Taschen, Geldbeutel, Brieftaschen; 3 25: Bekleidungsstücke; Gürtel; Schuhe; Oberbekleidungsaccessoires, insbesondere Schals, Tücher; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Kappen und Kopftücher; 4 35: Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren 5 angemeldeten Bildmarke Abbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 55/11
2010-12-06
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROLLI CLICK (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wort-Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist zur Eintragung als Marke für die nachfolgenden Waren der Klasse 12 3 „Rückhaltevorrichtungen für Rollstühle, insbesondere am Fahrzeugboden; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge; Fahrzeugverstärkungskäfige; Verriegelungsadapter für Rollstühle“ 4 angemeldet worden. 5 Die Markenstelle für Klasse 12 hat die Anmeldung wegen fehlender...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/09
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RoboColumn® (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Oktober 2005 für die Waren und Dienstleistungen 2 „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“ 3 angemeldete farbige (schwarz, mintgrün) Wort-/Bildmarke 4 ist von der mit einem Beamten des höheren Dienstes besetzten Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 149/09