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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-11
BPatG 26. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "VinoMonte (Wort-Bild-Marke)/MONTES/VINHA DO MONTE (Gemeinschaftsmarke)" – Entscheidung über mehrere Widerspruchsverfahren in einem Beschluss – ein Widersprechender legt Erinnerung, ein anderer Beschwerde ein – der erinnerungsführende Widersprechende kann nicht gemäß § 64 Abs. 6 S. 2 MarkenG ebenfalls Beschwerde einlegen – Aussetzung des Beschwerdeverfahrens – Zurückverweisung des Erinnerungsverfahrens an das DPMA)
...Das Verfahren betreffend die Erinnerung der Widersprechenden zu 1.) wird an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. 1 Vino Monte I. 2 Gegen die Wort-/Bildmarke (30 2012 014 352) ist Widerspruch erhoben worden aus 3 1. der Wortmarke „MONTES“ (302 00 178) der Widersprechenden zu 1.) und 4 2. der Gemeinschaftswortmarke „VINHA DO MONTE“ (001777697) der Widersprechenden zu 2.). 5 Die Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/15
2014-10-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ume unique media entertainment" – Markenschutz durch den Bestandteil "ume" – keine Abkürzung eines Fachbegriffs
...Senat des Bundespatentgerichts (GRUR 1989, 513 - IBA) eine Marke als schutzfähig angesehen, die als Wort-/Bildmarke den in großer Schrift gedruckten Bestandteil „IBA“ mit dem daneben befindlichen bzw. nachgestellten Wortbestandteil „Internationales Biographisches Archiv“ enthielt. In einer weiteren Entscheidung hat der 32....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/14
2012-12-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf Löschung der vollen Firma; selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile einer zusammengesetzten Marke; unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer Zeichenähnlichkeit; keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter einen anderen Oberbegriff des Warenverzeichnisses fallende Ware; Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im Löschungsklageverfahren...
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerinnen benutzen die Geschäftsbezeichnungen „Culinaria BioFeinkost GmbH“ (Klägerin zu 1) und „Culinaria Delikatessen-Service AG“ (Klägerin zu 2). 2 Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der deutschen Wort-Bildmarke Nr. 1023015 „Culinaria DELIKATESSEN SERVICE GMBH“, die mit Priorität vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 85/11
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Wort-/Bildmarke 300 09 607 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 17 eingetragen für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 11, 13, 14, 16, 18, 21, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 39, 41, 42: 18 Künstlicher Süßstoff; Düngemittel; Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 99/10
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...Senat München 29 W (pat) 553/12 Markenbeschwerdeverfahren – „EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 000 258 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 553/12
2018-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KULINARISCHES NATIONENFEST (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2014 in den Farben rot, grün, gelb, weiß und schwarz angemeldete Wort-Bildmarke 30 2014 007 458.3 2 für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Plakate, Prospekte, Flyer, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Werbeprospekte, Bücher, Fotografien 4 Klasse 41: Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Ausrichtung von kulturellen und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 18/17
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Oktober 2011 angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/14
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REBELIGION TRUE SILVER (Wort-Bild-Marke)/TRUE RELIGION (Gemeinschaftswortmarke)/TRUE RELIGION (Gemeinschaftswort-Bildmarke)" – zu Kennzeichnungskraft – unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine Terminsverlegung
...Senat München 28 W (pat) 30/13 Markenbeschwerdeverfahren – "REBELIGION TRUE SILVER (Wort-Bild-Marke)/TRUE RELIGION (Gemeinschaftswortmarke)/TRUE RELIGION (Gemeinschaftswort-Bildmarke)" – zu Kennzeichnungskraft – unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine Terminsverlegung In der Beschwerdesache … betreffend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 30/13
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "AppOtheke" – offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs – Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen – Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg – keine Bezeichnung einer application
...Binnenmajuskel könnten nur bei einer Wort-/Bildmarke als grafische Ausgestaltung Berücksichtigung finden, wobei es sich allerdings um ein werbeübliches Gestaltungsmittel handle. Die Großbuchstaben in der angemeldeten Marke seien daher hier keine verbindliche Schreibweise....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/14
2017-01-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)
...I. 1 Die (schwarz/weiße) Wort-/Bildmarke 2 ist am 16. August 2011 angemeldet und am 7. Oktober 2011 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren der 3 Kasse 16: Druckereierzeugnisse; 4 Klasse 28: Spiele. 5 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/13
2016-11-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Februar 2014 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 501/16
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "main medicon Die Gesundheitswelt im twenty-M (Wort-Bild-Marke)/MEDICON APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – zur Markenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...März 2010 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 24. März 2010 - unter Berücksichtigung einer mit Wirkung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/15
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (bordeaux) 2 ist am 18. August 2011 angemeldet und am 9. Januar 2012 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/15
2013-06-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" – Einrede der Nichtbenutzung – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
...Mai 2010 veröffentlichte farbige (blau, dunkelgrau) Wort-/Bildmarke 30 2010 005 827 2 eingetragen für die Dienstleistungen 3 Klasse 37: 4 Bauwesen, insbesondere in Form eines Bauträgers zwecks Durchführung von Bauvorhaben; Bauleitung 5 Klasse 42: 6 Dienstleistungen eines Ingenieurs im Bauwesen 7 ist Widerspruch erhoben worden aus der farbigen (grau, blau, weiß) Wort-/Bildmarke 307 55 400 (Widerspruchsmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 9/12
2014-08-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...I. 1 Der Schutz für die unter der Nummer 898 323 international registrierte Wort-/Bildmarke 2 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 124/12
2013-03-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRENDUNIVERSUM (Wort-Bild-Marke)/ Universum® Science Center Bremen (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (beige, schwarz) 2 ist am 4. August 2006 angemeldet und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 181/10
2016-09-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLINICALL® Klinik-Infotainment Systeme (Wort-Bild-Marke)/clino call" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...Juni 2009 angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/15
2012-06-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER Clean" – keine Verwechslungsgefahr -
...Senat München 28 W (pat) 573/10 Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER Clean" – keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 009 650.0 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/10
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 18. August 2011 angemeldet und am 9. Januar 2012 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/15
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IPO FOKUS (Wort-Bild-Marke)/FOCUS (Widerspruchsmarke zu 1])/FOCUS (Widerspruchsmarke zu 2])/FOCUS (Widerspruchsmarke zu 3]), Gemeinschaftswortmarke)/FOCUS GESUNDHEIT (Widerspruchsmarke zu 4], Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2009 eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 30 2009 007 887 2 ist in vollem Umfang aus den prioritätsälteren Wortmarken Nr. 2 057 734, Nr. 395 46 204 und EM Nr. 000 453 720 3 FOCUS 4 sowie aus der eingetragenen Wort-/Bildmarke (farbig) Nr. 305 06 452 5 Widerspruch erhoben worden. 6 Die Eintragung der angegriffenen Marke bezieht sich auf die Waren und Dienst-leistungen: 7 Kl. 16: Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 34/13