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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Oktober 2009 für 2 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen; 3 Klasse 41: Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; 4 Klasse 43: Beherbergung von Gästen, Verpflegung 5 eingetragene farbige (blaue, orange) Wort-/Bildmarke 30 2009 052 403 6 hat die Antragstellerin am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/12
...Senat München 33 W (pat) 56/11 Markenbeschwerdeverfahren - "zu einem Kreis verbundene Ringhälften (Bildmarke)/zu einem Kreis verbundene rote Ringhälften (Gemeinschaftsbildmarke)" – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – nahezu identische Vergleichsmarken – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 034 250 hat der 33....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/11
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (rot, grau) 2 ist am 2. August 2011 angemeldet und am 14. September 2011 für die Waren der Klasse 12 „Anhänger (Fahrzeuge)“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 14. Oktober 2011. 3 Gegen diese Eintragung hat die Beschwerdegegnerin am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 62/13
...September 2009 u. a. für die Waren 2 „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ 3 eingetragene farbige (schwarz, blau) Wort-/Bildmarke 30 2009 022 277 (veröffentlicht am 23. Oktober 2009) 4 hat die Widersprechende aus ihrer am 9. Oktober 1993 angemeldeten und am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/12
...Senat München 28 W (pat) 572/11 Markenbeschwerdeverfahren – „Mühlenbach Wo Genuss Leidenschaft wird (Wort-Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 053 647.0 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/11
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/13
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (gelb, schwarz) 2 ist am 8. Oktober 2009 angemeldet und am 3. Februar 2010 unter der Nummer 30 2009 059 782 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden u.a. für Waren der 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 4 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 69/12
...Senat München 24 W (pat) 503/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 095 688 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/13
...I. 1 Die farbige (rot/grau) Wort-/Bildmarke 2 wurde für "Computer-Software" angemeldet. 3 Die Markenstelle für Klasse 9 hat mit den im Tenor genannten Beschlüssen die Anmeldung zurückgewiesen, weil sich die sprachüblich gebildete Bezeichnung "it.wood" dem Computernutzer ohne weiteres Nachdenken als Angebot auf dem Sektor der Informationstechnologie, das eine Software für den holzverarbeitenden Sektor...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/09
...I. 1 Gegen die Eintragung der für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser 3 Klasse 35: Werbung 4 Klasse 41: Unterhaltung 5 eingetragenen Wort-/Bildmarke 30 2012 017 043 6 ist u. a. aus der auch für die Waren 7 Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser 8 eingetragenen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/14
...Mai 2007 eingetragene Wortmarke 307 21 400 2 weiss von schwarz 3 ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für die Waren der Klasse 33 „Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine, Weinbrände; Werbung und Marketing; kulturelle Aktivitäten" eingetragenen Wort-/Bildmarke 305 35 850 4 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 111/10
...I. 1 Die Zurückweisung der zur Eintragung für die Waren und Dienstleistungen 2 25: Berufskleidung, Zunftbekleidung, Sicherheitsschuhe; 3 35: Dienstleistungen eines Einzelhandelskaufmanns für Berufskleidung, Zunftbekleidung, Sicherheitsschuhe; 4 35: Dienstleistungen eines Einzelhandelskaufmanns für Berufskleidung, Zunftbekleidung, Sicherheitsschuhe und Werkzeuge 5 angemeldeten Wort-/Bildmarke 30 2010...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/11
...I. 1 Gegen die Eintragung der für Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 registrierten Wort-/Bildmarke 30 2012 015 029 2 ist aus der für die Waren der Klasse 12 „Felgen“ eingetragenen Wortmarke 306 11 868 „VOLUTION“ am 27. Juli 2012 Widerspruch erhoben worden. Der Inhaber der angegriffenen Marke hat am 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 512/15
...I. 1 Die Marke des Beschwerdeführers Nr. 30 2009 018 067 wurde auf den Widerspruch der Beschwerdegegnerin aus der Wort-/Bildmarke Nr. 30 2008 063 098 durch Beschluss des DPMA vom 19. Juli 2011 teilweise gelöscht. 2 Im Beschwerdeverfahren hat der erkennende Senat mit Schreiben vom 19. Oktober 2011 darauf hingewiesen, dass die Beschwerde nach seiner vorläufigen Beurteilung aussichtslos erscheine....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 540/11
...Auch die Eintragung der entsprechenden Bildmarke 8 (306 73 949) führe entgegen der Auffassung der Anmelderin zu keiner anderen Beurteilung, da bei Würdigung des hier angemeldeten Gesamtzeichens diese grafische Gestaltung vollkommen in den Hintergrund trete, so dass sie nicht als Herkunftshinweis dienen könne....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 35/11
...Auch die Eintragung der entsprechenden Bildmarke (306 73 949) führe entgegen der Auffassung der Anmelderin zu keiner anderen Beurteilung, da bei Würdigung des hier angemeldeten Gesamtzeichens diese grafische Gestaltung vollkommen in den Hintergrund trete, so dass sie nicht als Herkunftshinweis dienen könne....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 19/11
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke wurde am 2. Juli 1999 angemeldet und am 25. Februar 2000 für die Dienstleistungen der 2 Klasse 35: Werbung; 3 Klasse 39: Transport und Zustellung von Briefsendung auf dem Landwege mit Fahrzeugen und Fahrrädern sowie zu Fuß 4 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 20/15
...Auch die Eintragung der entsprechenden Bildmarke 7 (306 73 949) führe entgegen der Auffassung der Anmelderin zu keiner anderen Beurteilung, da bei Würdigung des hier angemeldeten Gesamtzeichens diese grafische Gestaltung vollkommen in den Hintergrund trete, so dass sie nicht als Herkunftshinweis dienen könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/11