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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I 1 Gegen die Eintragung der farbigen (braun) Wort-/Bildmarke 2 u.a. für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Wild; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte 4 Klasse 30: Kaffee, Tee; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis 5 Klasse 31: Frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen 6 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/14
...Senat München 25 W (pat) 143/09 Markenbeschwerdeverfahren - "CoolMix (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 17 694.0 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 143/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/09
...: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Erbringung von Unterkunft, Übernachtung und Essen in Hotels, Pensionen, Wohnungen, Restaurants, Cafés; 6 44: veterinärmedizinische Dienstleistung; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistung im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft“ 7 eingetragene farbige (blau, weiß, schwarz) Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 575/10
...Dienstleistungen der 2 Klasse 9 CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Elektronische Publikationen [herunterladbar] 3 und 4 Klasse 41: Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen (Events); Musikproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation von Modeschauen für Unterhaltungszwecke 5 eingetragene, farbige (schwarz, goldfarben, weiß, grau) Wort-Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 508/15
...April 2010 die farbige Wort-/Bildmarke (lila, grün) eingetragen für Dienstleistungen der Klasse 35: Werbung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Friseur-Kosmetika, soweit in Klasse 3 enthalten, nämlich Haarkuren, Haarshampoos, Haarsprays,...
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 27/13
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Nach Einschränkung lautet das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen: 3 Klasse 16: 4 Abreißkalender, Abziehbilder; Almanache; Aufkleber; Stickers [Papeterieware]; Broschüren; Bücher; Druckereierzeugnisse; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Handbücher; Kataloge; Lesezeichen; Papier; Pappe; Plakate, Postkarten, Prospekte; Schriften...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 543/11
...März 1991 eingetragenen Wort-/Bildmarke 1174194 „Santos de Cartier“ Widerspruch erhoben. Mit Schriftsatz vom 18. November 2013 hat sie ihren Widerspruch ohne Angabe von Gründen zurückgenommen. Nachfolgend hat die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, der Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/14
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Wort/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Dienstleistungen 3 „Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen; medizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für den Menschen; ambulante Pflegedienstleistungen; Betrieb von Pflegeheimen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 90/09
...Juli 2011 angemeldete farbige (hellblau, weiß) Wort-/Bildmarke 2 hat die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/12
...Januar 2003 eingetragenen deutschen Wort-/Bildmarke 301 66 106.6 sei, welche zwischenzeitlich zur Corporate Identity für die angeschlossenen Filialisten, den Fachhandel und den Endverbraucher geworden sei. 7 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/10
...I 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke 2 u.a. für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 29: Fleisch, Fisch, Wild; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte 4 Klasse 30: Kaffee, Tee; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis 5 Klasse 31: Frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen 6 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/14
...Senat München 29 W (pat) 147/03 Markenbeschwerdeverfahren – "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" – Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts durch den Bundesgerichtshof - Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 302 23 496.9 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 147/03
...I 1 Gegen die für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, unter anderem für "Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung von Gästen" eingetragene farbige Wort-/Bildmarke 303 23 899 2 ist Widerspruch eingelegt...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 22/09
...Juli 2005 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 36, 39, 43 und 45 angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist von der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/09
...„alles wird gut“, das im Zusammenhang mit allen beanspruchten Dienstleistungen keinen betrieblichen Herkunftshinweis vermittelt, sondern Flair erzeugt, ein gelassenes Verbraucherverhalten einfordert oder ein problemloses Inanspruchnehmen einer Dienstleistung verspricht. 16 Dass das bairische „ois isi“ (alles einfach) als Bildmarke eingetragen wurde, dürfte auf der graphischen Ausgestaltung beruhen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/14
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das Markenregister für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 37 und 42 angemeldet worden ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 Die Anmeldung ist nach Einschränkung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen im Beschwerdeverfahren nur noch bestimmt für: 3 (9) Audiogeräte, nämlich Verstärker, Kompressoren, Equalizer,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/09
...Januar 2001 für flexible und elastische Bodenbeläge aus nicht textilem Material eingetragenen Wort-/Bildmarke Nr. 301 01 531 "L.". 2 Die Beklagte, die b. AG, vertreibt als Großhändlerin flexible und elastische Bodenbeläge....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 92/10
...Auch die Eintragung der entsprechenden Bildmarke 8 (306 73 949) führe entgegen der Auffassung der Anmelderin zu keiner anderen Beurteilung, da bei Würdigung des hier angemeldeten Gesamtzeichens diese grafische Gestaltung vollkommen in den Hintergrund trete, so dass sie nicht als Herkunftshinweis dienen könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/11