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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 24 W (pat) 89/10 Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 77 027 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/14
...., ist Inhaberin der für "Baumaterialien (nicht aus Metall)" und "Möbel" eingetragenen nachfolgenden Gemeinschaftsbildmarke Nr. 1665306 und der für "meubles" eingetragenen international registrierten Bildmarke Nr. 626654 2 Die Klägerin bietet einen Tisch an, der eine Abbildung der Medusa aus der griechischen Mythologie als Marmormosaik auf der Tischplatte zeigt....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 175/09
...Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten, Gestaltung und Unterhalt für Websites für Dritte, elektronische Speicherung von Daten für Dritte (Hosting), Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Betrieb einer Internetsuchmaschine; Vermittlung und Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken“ 13 angemeldeten Wort-/Bildmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/13
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/13
...August 2008 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt die farbige Wort-/Bildmarke (in den Farben hellgrau, dunkelgrau, rot, weiß und schwarz) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 42/11
...Der Antrag, der Beschwerdeführerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, wird zurückgewiesen I. 1 Die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 wurde am 13. September 2012 angemeldet und am 19....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/16
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 IR des Deutschen Patent- und Markenamts hat der Bildmarke IR 837 053 (Ursprungsland Österreich mit Priorität vom 31. März 2004) 2 mit Beschlüssen vom 30. Januar 2008 und 10. Mai 2010, wovon letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, den Schutz in Deutschland, wie im refus de protection vom 12....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/10
...I. 1 Mit Beschluss vom 19 Juli 2006 hat die Markenstelle für das Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung der farbigen Wort-/Bildmarke 2 für die Dienstleistungen 3 „Klasse 35: 4 Merchandising; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/10
...Senat München 29 W (pat) 515/16 Markenbeschwerdeverfahren – „BEST BASICS DAUERSORTIMENT (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2015 042 597.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. Oktober 2017 durch die Vorsitzende Richterin Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
...Ferner werde bei Wort-/Bildmarken dem Wort das entscheidende Gewicht beigemessen, da es in der mündlichen Kommunikation als einziges Element wiedergegeben werden könne. Hinzu komme, dass die deutschen Wortmarken „Picasso“ (30705276), „Rubens“ (2078822), „ MONET “ (885404), „Mona Lisa“ (673340) und „REMBRANDT“ (880508) eingetragen worden seien....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/15
...Soweit die Wortbestandteile „Lasik“ und „Care“ alternierend in Türkis und blau angeordnet seien, verbessere dieses einfache bildliche Farbmuster zwar die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile; im Gesamteindruck der Wort-Bildmarke trete die Farbgebung aber hinter diesen Wortelementen zurück und bleibe selbst nicht prägnant als betriebskennzeichnend in Erinnerung....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/17
...verwendete werbliche Anpreisung handele, vielmehr gehöre das Wort „plaisir“ gar nicht zum gebräuchlichen Wortschatz des inländischen Verkehrs. 8 Die grammatikalische Zusammenfügung führe ebenfalls nicht zu einer beschreibenden Angabe im Ganzen, insbesondere sei keine Übersetzung als „Schokoladenvergnügen“ denkbar, dies müsse im Französischen „plaisir du chocolat“ heißen. 9 Schließlich sei eine Wort-/Bildmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/16
...: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Erbringung von Unterkunft, Übernachtung und Essen in Hotels, Pensionen, Wohnungen, Restaurants, Cafés; 6 44: veterinärmedizinische Dienstleistung; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistung im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft“ 7 eingetragene farbige (rosa, weiß, schwarz) Wort-/Bildmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 598/10
...I. 1 Die farbige (rot, schwarz, ocker) Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 207/09
...Dezember 2008 eingetragene farbige (dunkelblau/weiß) Wort-/Bildmarke 30 2008 034 304 2 hat die Widersprechende am 7. April 2009 aus ihrer am 9. Januar 2008 angemeldeten farbigen (gelb, grün, blau, rot, grau, schwarz) Wort-/Bildmarke 30 2008 001 231 3 die seit 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/11
...März2004 angemeldeten farbigen (grün / weißen) Wort-/Bildmarke 30414 661.7 6 die seit 3. September2004 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen und dabei u. a. für die Dienstleistungen der 7 Klasse 41: Erziehung und Ausbildung 8 eingetragen ist, Widerspruch eingelegt. 9 Die Markenstelle hat den Widerspruch mit Beschluss vom 24....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 153/10
...Denn der Verkehr orientiert sich bei einer komplexen Wort-/Bildmarke erfahrungsgemäß an dem Wortbestandteil, wenn - wie vorliegend - der Bildbestandteil keine ins Gewicht fallende grafische Gestaltung aufweist (vgl. BGH GRUR 2006, 859, 862 [Tz. 29] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 260 [Tz. 23] - INTERCONNECT/T-InterConnect; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 25] - SIERRA ANTIGUO )....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 116/09
...von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturelle Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben“ 7 eingetragenen Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 138/09