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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "impulse karriere forum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren sowie unterhaltenden und kulturellen Veranstaltungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet 6 angemeldete Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 96/12
2016-06-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "viva haushaltswaren (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Unions-Wort-Bild-Marke)/VIVA" – Löschungsanordnung der jüngeren Marke ist aufgrund des Widerspruchs aus der Unions-Wort-Bild-Marke bestandskräftig geworden - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde der Widersprechenden aus der Wortmarke – Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen
...I. 1 Gegen die Eintragung der für Dienstleistungen der Klasse 35 geschützten Wort-/Bildmarke 30 2013 053 062 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 haben die Inhaberin der Unionsmarke UM 004 259 792 3 sowie die Beschwerdeführerin aus ihrer Wortmarke 305 58 213 4 „VIVA“ 5 Widerspruch nach § 42 MarkenG erhoben. 6 Mit Beschluss vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/16
2013-12-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "mcvision (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" – Grundsätzliches zur Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung
...November 2010 für Dienstleistungen der Klassen 41 und 42 eingetragene farbige Wort-/Bildmarke 30 2010 031 510 2 hat die Widersprechende aus ihrer am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/12
2013-12-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "mcpeople (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" – Grundsätzliches zur Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung
...November 2010 für Dienstleistungen der Klassen 41 und 42 eingetragene farbige Wort-/Bildmarke 30 2010 031 511 2 hat die Widersprechende aus ihrer am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 40/12
2012-03-22
BGH 1. Zivilsenat, Beweisaufnahmeverfahren: Verlust des Rügerechts bei unterlassener Rüge der Verletzung der Parteiöffentlichkeit im schriftlichen Verfahren
...Sie ist Inhaberin mehrerer Marken mit dem Zeichen "PUMA", der Abbildung eines springenden Pumas und einer Bildmarke, die einen Schuh mit Streifen zeigt. 2 Die Beklagte betreibt Großhandel mit Schuhen. Sie belieferte den M.-Konzern mit Puma-Schuhen des Modells "Speed Cat". 3 Die Klägerin hat in einem Markt des M.-Konzerns im Rahmen von Testkäufen am 4. Oktober und 8. November 2007 Schuhe erworben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 192/10
2012-10-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "BRAUN HAMBURG (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Gürtelschließen; Vorführen von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellen von Waren für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke für Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer, Taschen, Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel (Bekleidung), Gürtelschnallen, Gürtelschließen 10 angemeldeten Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 552/12
2013-12-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "mcmotion (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" – Grundsätzliches zur Kostenauferlegung – keine Kostenauferlegung
...November 2010 für Dienstleistungen der Klassen 41 und 42 eingetragene farbige Wort-/Bildmarke 30 2010 031 512 2 hat die Widersprechende aus ihrer am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/12
2010-01-21
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Anwendbares Recht auf die Übertragung ausländischer Schutzanteile von IR-Marken; Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer ausländischen Geschäftsherrenmarke und der Agentenmarke - DiSC
...Darunter findet sich die Wort-/Bildmarke 22 Gemäß Nummer 10 C Satz 1 DISG-Vertrag erkennt der Lizenznehmer das ausschließliche Recht der Klägerin an diesen Marken an, unabhängig davon, in welcher Sprache sie benutzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 206/07
2015-11-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iGLUE (Wort-Bild-Marke)/iGLUE (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 15. Juli 2011 angemeldet und am 1. November 2011 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren der 3 Klasse 1: Klebstoffe und chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke. 4 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/14
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 30 W (pat) 518/15 Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 037 745.4 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. Oktober 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
2012-09-27
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsverfahren – "Bildmarke (gehendes Ampelmännchen)" – kein Löschungsgrund
...Senat München 27 W (pat) 31/11 Markenlöschungsverfahren – "Bildmarke (gehendes Ampelmännchen)" – kein Löschungsgrund Gehendes Ampelmännchen 1. Verkehrszeichen sind weder Hoheits- noch Prüfzeichen im Sinn von § 8 Abs. 2 Nr. 6 und 7 MarkenG. 2. Das sog. DDR-Ampelmännchen ist nicht in den allgemein üblichen Zeichenschatz (§ 8 Abs. 2 und 3 MarkenG) eingegangen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/11
2017-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" – Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren...
...(Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" – Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/14
2019-04-10
BPatG 27. Senat
...August 2009 für die Waren der 2 Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; und 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, 4 veröffentlichte Wort-/Bildmarke 30 2009 027 713 (Farbe: schwarz, blau) 5 hat die Widersprechende und Beschwerdeführerin Widerspruch erhoben aus ihrer am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 108/16
2010-11-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 307 05 058 2 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/10
2012-12-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz im Internet: Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort - MOST-Pralinen
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für die Warenklasse 30 und damit auch für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Wort-Bildmarke „MOST“....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 217/10
2014-04-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIBERTE/La LIBERTAD (Wortmarke)/La LIBERTAD (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...April 2007 für die Markeninhaberin die Wort-/Bildmarke Nr. 307 12 250 2 mit den Farben blau, silber, weiß, rot für die Waren und Dienstleistungen 3 - der Klasse 25 (Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, soweit in Klasse 25 enthalten), 4 - der Klasse 30 (Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis) und 5...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/13
2011-04-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MORGEN POST BRIEFSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/POST" - zur Kennzeichnungskraft - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche Nachweise sind zur Begründung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht geeignet - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der gedanklichen Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...November 2003 aufgehoben, soweit die Löschung der Wort-/Bildmarke 301 35 230 „MORGEN POST BRIEFSERVICE GMBH“ angeordnet worden ist. Der Widerspruch aus der Wortmarke 300 12 966 „POST“ wird zurückgewiesen. I. 1 Gegen die für die Markeninhaberin seit dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/04
2010-12-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" – unauffällige grafische Gestaltung – Hervorhebung des Wortelements – ausschließlich beschreibendes Zeichen – Freihaltungsbedürfnis
...STUBENGASSE MÜNSTER Unauffällige grafische Gestaltungen, die die Wortelemente eines Zeichens nur durch einfache Striche/Unterstreichungen, Rahmen oder ähnliches hervorheben und übliche Farben verwenden, wie rote und graue Farbtöne, sind nicht als eigenständiges Element einer Marke anzusehen, sondern lediglich als akzessorisches, nebensächliches Annex des Wortzeichens, was es rechtfertigt, eine derartige Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/09
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - MONKEE PLATEZ (Wort-Bild-Marke) / THE MONKEES - keine Verwechslungsgefahr
...Oktober2009 veröffentlichte Wort- / Bildmarke 30 2009 024 813.3 2 hat die Widersprechende am 1. Februar 2010 aus ihrer am 15. Juni 2007 angemeldeten Gemeinschaftswortmarke 00 603 70 31 3 THE MONKEES 4 Widerspruch eingelegt. 5 Das angegriffene Zeichen ist seit 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 90/11
2015-10-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÇARSI (Wort-Bild-Marke)/CARS" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens – Einwand der bösgläubigen Markenanmeldung ist im Widerspruchsverfahren unbeachtlich
...Februar 2013 aufzuheben und die Löschung der angegriffenen Marke in vollem Umfang anzuordnen. 25 Der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt sinngemäß, 26 die Beschwerde zurückzuweisen. 27 Er ist der Auffassung, seine Wort-/Bildmarke „CARSI“ stehe in keinem Zusammenhang mit der Widerspruchsmarke. Der Begriff „CARSI“ stamme aus dem Türkischen und werde „TSCHARSCHI“ ausgesprochen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/13