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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden Wortbestandteils - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des gedanklichen In-Verbindung-Bringens
...Juli 2001 angemeldete nachfolgend abgebildete Wort-/Bildmarke 2 (Farben: rot, blau, grün, pink) 3 ist am 1. August 2011 unter der Nummer 30 2010 074 476 für die Waren: 4 Klasse 3: Reinigungsmittel; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 6 Gegen die Eintragung dieser Marke ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 88/14
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die nachfolgend abgebildete Wort-/Bildmarke 2 ist am 30. November 2010 angemeldet und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/14
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – "drei gleich großen Streifen im Querformat mit den Farben gold/gelb-rot-schwarz" – Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen Hoheitszeichens – Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne – keine Eintragungsfähigkeit
...EuGH GRUR Int. 2010, 45 [Nr. 50-55] - Ahornblatt; EuG GRUR 2004, 773 [Nr. 41] - Bildmarke ECA). Dabei kommt einer etwaigen offiziellen heraldischen Beschreibung des Hoheitszeichens besondere Bedeutung zu; nicht relevant ist dagegen die geometrische Beschreibung (vgl. EuG GRUR 2004, 773 [Nr. 44] - Bildmarke ECA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 719/16
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WMM (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)/WMF (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr – teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft bzw. Wertschätzung der bekannten älteren Marken
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke der Beschwerdegegnerin 2 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/14
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 17 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. die Wortelemente von Wort- /Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/12
2015-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Dezember 2006 angemeldete Wort-/Bildmarke 306 79 650 2 wurde am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/13
2012-05-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Honorar Konzept" - Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2009 die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die folgenden Dienstleistungen (mit der Leitklasse 36) angemeldet: 3 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 541/10
2014-05-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mach mal so! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2011 als Bildmarke für die folgenden Waren angemeldet worden: 3 „Klasse 9: 4 Software; Spielprogramme für Mobiltelefone und Smartphones sowie für tragbare Spielsysteme und Spielkonsolen; Spielprogramme für Computer 5 Klasse 16: 6 Bücher; Magazine; Zeitschriften; Druckereierzeugnisse; Lernspiele (Unterrichtszwecke) 7 Klasse 28: 8 Spiele, insbesondere Lernspiele (Unterhaltung) und Unterhaltungsspiele...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 13/14
2010-05-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Premium PLUS+ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 29 und 30 3 „Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und Fetten, auch unter Beigabe von Vitaminen; 4 Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 503/10
2011-04-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schokobecher (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Alber, GRUR 2005, 127, 129 - Das Allgemeininteresse in der markenrechtlichen Entscheidungspraxis des EuGH mit weiteren Nachweisen). 15 Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit dreidimensionaler Marken dürfen zwar keine strengeren Anforderungen angelegt werden als bei sonstigen Markenformen wie etwa Wort- oder Bildmarken, aber auch keine großzügigeren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 72/10
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Senat München 30 W (pat) 102/09 Markenbeschwerdeverfahren - "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco" – klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die angegriffene Marke 307 31 108 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Dezember 2010 durch den Vorsitzenden Richter Knoll und die Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 102/09
2011-06-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "M & S FAHRZEUGHANDEL GMBH (Wort-Bild-Marke)/M & S" – gerichtlicher Vergleich beschränkt sich auf Regelung unternehmenskennzeichnender Rechte und enthält keine Duldungsverpflichtung der Widersprechenden – Zulässigkeit des Widerspruchs - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch übereinstimmenden Markenbestandteil – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Mai 2008 als Kennzeichnung für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 37 und 39 2 „Fahrzeuge; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Waschen, Reinigen und Polieren von Kraftfahrzeugen; Fahrzeugservice (Betanken); Vermietung von Kraftfahrzeugen“ 3 angemeldeten Wort-/Bildmarke 30 2008 035 544 4 ist Widerspruch eingelegt worden aus der am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/10
2014-10-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren – keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Kostenauferlegung auf den Widersprechenden
...Senat München 26 W (pat) 34/13 Markenbeschwerdeverfahren – „Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren – keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Kostenauferlegung auf den Widersprechenden In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 046 403 hat...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/13
2011-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pegasus/PEGASUS (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit - klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Artikel; Gehilfen, nämlich Gehböcke, Krücken, Handstöcke, Unterarmgehstützen, Achselstützen, Arthritisstützen, Gehbarren; Toilettenstühle; Dusch- und Badewannensitze; Rollstühle; Gehhilfen, nämlich fahrbare Gehhilfen wie Gehwagen, Deltaräder und Rollatoren“ 3 geschützten Wortmarke 307 48 628 4 Pegasus 5 ist Widerspruch eingelegt worden aus der prioritätsälteren, international registrierten Wort- Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/10
2015-06-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRANSZENDENTALE MEDITATION" - Antrag auf Akteneinsicht – zum berechtigten Interesse an der Einsicht in die Akten der Markenanmeldung – Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses an der Akteneinsicht – zur Kostenauferlegung
...August 2013 unter der Nummer 30 2013 000 204 eingetragene Wort-/Bildmarke 3 der Antragstellerin erhoben. Diese hat daraufhin am 12. März 2014 Antrag auf Aktensicht in die Registerakte der Widerspruchsmarkenanmeldung gestellt und vorgetragen, sie müsse befürchten, dass nach Eintragung der angemeldeten Wortfolge Rechte gegen ihre prioritätsjüngere Marke hergeleitet würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/15
2010-06-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BAR ROMA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet ist die Wort- Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 43 3 "Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/10
2017-10-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REFLEX BIKEDESIGN (Wort-Bild-Marke)/REFLECTS (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" und "Handel mit Bekleidungsstücken und Schuhwaren" - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Mai 2010 angemeldete Wort-/Bildmarke 30 2010 028 176 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/15
2013-08-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...April 1998 angemeldeten, nachfolgend abgebildeten Wort-Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 7 die am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 104/12
2010-07-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEG Ideen Menschen Immobilien (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Juli 2008 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt die farbige Wort-/Bildmarke 2 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Kl. 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; 4 Kl. 36: Immobilienwesen. 5 Mit Beschlüssen vom 12. November 2008 und 11. Februar 2009, letzterer im Erinnerungsverfahren, hat die Markenstelle die Markenanmeldung gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 51/09
2017-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÖkoStar (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 1/17 Markenbeschwerdeverfahren – "ÖkoStar (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 063 808.2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. Oktober 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 1/17