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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-09-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der farbigen (rot, schwarz) Wort-/Bildmarke 2 mit Beschlüssen vom 12. April 2010 und 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/11
2013-06-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register ist angemeldet Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren 3 "Regel- und Steuerschaltungen für Fremdstromanoden für den kathodischen Korrosionsschutz, insbesondere Potentiostaten; Fremdstromanoden für den kathodischen Korrosionsschutz". 4 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 93/11
2016-01-14
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "Life Tech IP (Wort-Bild-Marke)" – Anmelder stehen in einem Gemeinschaftsverhältnis nach §§ 741 ff. BGB – Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten – Beschwerde gilt als nicht eingelegt)
...September 2014 ist die Wort-Bildmarke 30 2014 006 136 2 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 41, 42 und 45 zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 520/15
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (schwarz/weiß) 2 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen _ 3 ist am 23. Oktober 2010 unter der Nummer 30 2010 062 823 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet und am 12. Januar 2011 eingetragen worden für Waren der 4 Klasse 33: Wein. 5 Am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/16
2016-05-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens
...Senat München 24 W (pat) 42/14 Markenbeschwerdeverfahren – "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung – keine Verwechslungsgefahr...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 42/14
2018-10-10
BPatG 29. Senat
...Die Verwendung der Wort-Bildmarke „Ecom“ sowie der Firmenbezeichnung „E… GmbH“ sei für eine markenmäßige Benutzung ausreichend, da sich der Verkehr bei Betrachtung dieser Bezeichnungen überwiegend an das Wort „Ecom“ erinnern werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 526/16
2018-01-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Carrera (Wort-Bild-Marke)/Carrera® (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Hemmung des Benutzungszwangs durch die gegen die Widerspruchsmarke vor dem LG erhobene Löschungsklage - abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – Markenidentität und -ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die in schwarz-weiß eingetragene Wort-/Bildmarke 2 ist am 13. September 2010 angemeldet und am 11. November 2010 unter der Nummer 30 2010 053 679 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 6/17
2018-07-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe
...Die vom Anmelder angeführten Voreintragungen sind nicht vergleichbar und rechtfertigen daher keine andere Beurteilung. 47 a) Im Gegensatz zu dem als schutzfähig erachteten Wortelement der Wort-/Bildmarke (BPatG 25 W (pat) 120/02 = GRUR 2004, 873), das aufgrund seiner fehlerhaften Schreibweise weder mit dem englischen Wort „fresh“ noch mit dem deutschen Adjektiv „frisch“ gleichgesetzt werden kann, besteht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/16
2018-10-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TAD AUDIO VERTRIEB (Wort-Bild-Marke)/TAD (Unionswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Prägung durch Markenbestandteil – hochgradige Zeichenähnlichkeit
...Dienstleistungen 3 „Klasse 9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild 4 Klasse 35: Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten 5 Klasse 37: Reparaturen von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild“ 6 unter der Nr. 30 2010 039 662 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. 7 Gegen diese Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/17
2013-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „ASC plus attendorfer system components“ (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit
...Senat München 29 W (pat) 67/11 Markenbeschwerdeverfahren – „ASC plus attendorfer system components“ (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 301 53 877 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/11
2013-02-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Albert Ballin/ballin (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 545/11 Markenbeschwerdeverfahren "Albert Ballin/ballin (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 055 377 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Februar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/11
2018-05-03
BPatG 25. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "KULINARISCHES MESSE MARKETING (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft)
...Senat München 25 W (pat) 43/17 (Markenbeschwerdeverfahren – "KULINARISCHES MESSE MARKETING (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft) In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 000 440.2 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/17
2013-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die in schwarz/weiß gestaltete Wort-/Bildmarke 2 ist am 22. Februar 2008 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 6/12
2011-12-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EuroShop (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Das angemeldete Zeichen erhält auch nicht durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 39 Grundsätzlich kann einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke, unbeschadet der Freihaltebedürftigkeit oder fehlenden Unterscheidungskraft dieser Wortelemente, als Gesamtheit Unterscheidungskraft zugesprochen werden, wenn die grafischen Elemente...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/11
2013-09-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FormaFoam (Wort-Bild-Marke)/FormaFoam/FOMA/FOMAPLAST/FOMAdetect" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens
...November 2008 angemeldete Wort-Bildmarke 2 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/11
2018-06-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALKA (Wort-Bild-Marke)/WALA (Unionsmarke)/WALKIE" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Widerspruch aus der Unionsmarke 004 389 011 – WALA: 20 Bei der angegriffenen Marke handle es sich um eine Wort/Bildmarke, bei der der Verkehr in der Regel dem Wortbestandteil als einfachster und kürzester Bezeichnungsform eine prägende Bedeutung zumesse....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 39/17
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die XXXXXL - Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Zeichenserie
...teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen 3 eingetragene farbige (rot, gelb, grün, blau, schwarz) Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 244/09
2016-03-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr Leistung pro m²" – keine Unterscheidungskraft
...Ebenso nennt sie ihrer Auffassung nach vergleichbare Eintragungen des amerikanischen Patentamts von Zeichen mit offenkundig nicht ernst gemeinten Werbeaussagen und verweist auf die frühere inländische Eintragung einer in den Wortbestandteilen mit der angemeldeten Marke identischen Wort-/Bildmarke (Registernummer 395 169 90). 23 Die Anmelderin und Beschwerdeführerin beantragt sinngemäß, 24 die Beschlüsse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 23/14
2012-11-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "CAFÉ SIROUP KARAMELL (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2010 als Wort-Bildmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 3 Klasse 30: 4 Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel; Speiseeis; Melassesirup; 5 Klasse 32: 6 Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2010...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 519/11
2014-05-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "starres Endoskop (dreidimensionale Marke)" – wichtiges Gestaltungselement - keine technisch erforderliche Form – keine Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Jedoch ist bei Anwendung dieser Kriterien zu berücksichtigen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise eine dreidimensionale Marke, die im Wesentlichen mit dem äußeren Erscheinungsbild der beanspruchten Ware übereinstimmt, nicht notwendig in gleicher Weise als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen werden wie eine Wort- oder Bildmarke, die aus einem Zeichen besteht, das vom Erscheinungsbild der mit der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 19/11