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Urteile für Zertifizierung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "WC-Smiley/SMILEY" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und enge -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Denn hier geht es nicht um die Zertifizierung von Toiletten oder ähnliches, sondern um Waren der Klassen 3 und 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/11
2010-05-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "brand broadcasting" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Domainnames ; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wartung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 90/09
2014-03-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Geotechnische Lawinenkunde" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Kartographiebesteck; Dienstleistungen von Geowissenschaftlern, Ingenieuren oder Sachverständigen (soweit in Klasse 42 enthalten), insbesondere technische Planung, Unfallrekonstruktion und Gefährdungsbeurteilung unter Einsatz von lawinenkundlichem Kompass oder lawinenkundlichem Kartographiebesteck; Planung, Organisation, Leitung und Durchführung von Qualitätskontrollen und Qualitätsprüfungen sowie Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 505/14
2014-12-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ASD Rhein-Ruhr" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...B. hinsichtlich Beleuchtung, Raumluft, Absauganlagen, Chemie- und Sicherheitsschränke, Legionellenprüfungen, Notduschen, Rettungsleitern, Leitern und Tritte, Pflegebetten, Sportgeräte, Spielplatzgeräte, Begleitung von Audits und Zertifizierungen, Beratung in Fragen des Umweltschutzes, Abfallwirtschaft und der Entsorgung; ständige Beratung und Betreuung der Unternehmensleitung, ihrer für die Unfallverhütung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/13
2011-07-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QM-System-Navi" – keine Unterscheidungskraft
...in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 QM-System-Navi 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Computerprogramme; optische Datenträger; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Druckereierzeugnisse; Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation, bei der Beurteilung hinsichtlich Qualitätsstandards einschließlich Auditierung und Zertifizierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 83/10
2012-06-19
BFH 7. Senat, Sicherheitsüberprüfung der Bediensteten als Voraussetzung für AEO-Zertifikat
...der personenbezogenen Daten der Bediensteten mit den Namen in den Listen der VO Nr. 2580/2001 und der VO Nr. 881/2002 nach § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG zulässig (ebenso: Pottmeyer, Terrorismuslisten und Datenschutz, Außenwirtschaftliche Praxis --AW-Prax-- 2010, 43, 45; derselbe, Mitarbeiterscreening gegen die Terrorismuslisten, AW-Prax 2012, Service-Guide, 29, a.A: Kreuder, "Personalscreening" für AEO-Zertifizierung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 43/11
2010-05-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "brand broadcast" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Domainnames ; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wartung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 91/09
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADSTAR" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 („CNC-Zertifizierung ins Design gebracht“) und in der Emsdettener Volkszeitung vom 24. April 2009 („Von Hockney gibt’s in Schwäbisch Hall <>“). In der Medizin steht „CAD“ auch für „computer-aided diagnosis“ (DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, a. a. O.; garant Wörterbuch Abkürzungen, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/12
2010-03-23
BPatG 15. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Hylan A und Hylan B" – CE-Kennzeichnung eines Medizinproduktes – kein verwaltungsrechtliches Genehmigungsverfahren
...Das gilt auch dann, wenn eine Medizinprodukt-Arzneimittel-Kombination zertifiziert wurde oder wenn es sich bei dem Medizinprodukt um ein Arzneimittel im Sinne von Art. 1 a) der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 handelt. 12 Medizinprodukte können nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie mit einer Zertifizierung gemäß Art. 17 Abs. 1 der Richtlinie 93/42/EWG (§ 6 Abs. 1 MPG) versehen sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 25/08
2018-11-13
BGH Kartellsenat, Karenzzeitenregelungen für Mitarbeiter von Unternehmen der Energiewirtschaft: Abschluss eines Anstellungsvertrages einer ehemaligen Führungskraft eines in Deutschland tätigen Unabhängigen Transportnetzbetreibers mit einem nicht in Deutschland ansässigen Unternehmen des vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmens - Karenzzeiten III
...März 2017 - EnVR 21/16, RdE 2018, 201 Rn. 16 mwN - Baltic Cable AB). 22 Die im Streitfall in Frage stehende Vorschrift des § 10c EnWG über die Unabhängigkeit des Personals und der Unternehmensleitung des Unabhängigen Transportnetzbetreibers dient wie auch die übrigen Vorschriften über die Zertifizierung und Entflechtung von Transportnetzbetreibern, was der Senat bereits mehrfach entschieden hat, dem...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 30/17
2018-08-08
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichssache: Rechtsschutzbedürfnis für eine Anschließung durch die Ehegatten bei Rechtsmitteleinlegung des Versorgungsträgers; Ehezeitanteil aus zertifizierten Altersvorsorgeverträgen bei Anbieterwechsel während der Ehezeit
...Zu den Voraussetzungen einer Zertifizierung nach dem Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz gehört die grundsätzlich dauerhafte Bindung des gebildeten Kapitals an den Versorgungszweck....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 25/18
2010-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Planogramm/Plano" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...; Unterwasserforschung; Vergabe und Registrierung von Domainnames; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vermittlung von rechtlichem Know-How (Franchising); Vermittlung von technischem Know-How (Franchising); Verwaltung von Urheberrechten; Wartung von Computersoftware; Werkstoffprüfung; Wettervorhersage; Wiederherstellung von Computerdaten; Wolkenimpfen (cloud seeding); Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/10
2016-04-06
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PLOMBIR" – Freihaltungsbedürfnis
...Bei dem GOST-Standard handele es sich um eine Zertifizierung für Waren, welche in die Russische Föderation eingeführt würden. Diese Zertifizierungspflicht sei vergleichbar mit den ISO- und DIN-Zertifizierungen in Deutschland (Anlage A 5 zum Schriftsatz vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/13
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XtraCheck" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Internet oder mittels Mobiltelefon oder sonstigen mobilen Endgeräten; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; elektronische Datensicherung und -speicherung; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, insbesondere Betrieb eines Jugendschutzsystems im Internet; Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 106/08
2016-08-24
BFH 10. Senat, (Änderung eines Steuerbescheides aufgrund übermittelter Daten gemäß § 10 Abs. 2a Satz 8 EStG a.F. - Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 24.08.2016 X R 34/14)
...Dezember 2008 (BGBl I 2008, 2794) in § 10 Abs. 2 EStG geschaffene Regelung zur Zertifizierung der Basisrentenverträge gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG (sog. Rürup-Rente)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 36/14
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XtraPin" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Internet oder mittels Mobiltelefon oder sonstigen mobilen Endgeräten; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; elektronische Datensicherung und -speicherung; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, insbesondere Betrieb eines Jugendschutzsystems im Internet; Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 107/08
2012-02-28
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Software SecurITy-Police (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Mit einem entsprechenden Bedeutungsgehalt bezeichnet die begehrte Wortkombination die unter Klasse 42 begehrten Dienstleistungen Entwurf und Entwicklung von Computerhard-/software, da insoweit deren Verwendungszweck, nämlich die Gewährleistung von Sicherheitsstandards bzw. die Zertifizierung eines Sicherheitsstandards, beschrieben wird (Anlage 3 f, Markenstelle Bl. 16 VA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 67/10
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "energie von nebenan. (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...technische Überwachung von Energieverteilungseinrichtungen und/oder Messgeräten; technisches Sicherheitsmanagement; Vermietung von Gas-, Wasser- und/oder Stromzählern; Vermietung von Mess- und/oder Kontrollgeräten, insbesondere für den Wasser-, Gas- und/oder Stromverbrauch; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Chemie, der Physik, der Technik und/oder des Maschinenbaus; Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/12
2016-08-03
BFH 10. Senat, (Offenbare Unrichtigkeit bei unvollständig ausgefülltem Steuererklärungsvordruck und unvollständigem Beleg - Anknüpfungspunkte des groben Verschuldens i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO)
...Spiegelstrichen aufgezählt wurden, wobei in dieser Aufzählung die zuletzt geforderte Abzugsvoraussetzung --"darüber hinaus kein Anspruch auf Auszahlungen"-- augenscheinlich fehlte. 24 Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang auf der Tatsachenebene eingewendet hat, der streitgegenständliche Basisrentenvertrag sei durch das BZSt zertifiziert gewesen, handelt es sich dabei --ungeachtet dessen, dass diese Zertifizierung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 20/15
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr -
...Fortbildung; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, 3 Klasse 42: Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; sozialwissenschaftliche Beratung; Zertifizierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09