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Urteile für Werbung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "body & mind science" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2013, 519 Rn. 46 - Deichmann; GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, 271 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/16
2017-05-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REALFUNDUS/Realfundus (Unternehmenskennzeichen)" – Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung – zu den Voraussetzungen für den bundesweiten Untersagungsanspruch – zur Abrufbarkeit eines Internetangebots – Zurückweisung des Widerspruchs – Fehlen eines bundesweiten Unterlassungsanspruchs
...Mai 2013 unter der Nummer 30 2013 024 220 als Wortmarke für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 94/14
2013-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kinder Spaß" – keine Unterscheidungskraft
...Die Kombination zweier Substantive sei zudem nicht sprachunüblich; vielmehr sei in der Werbung üblich, in einer solchen Weise schlagwortartig Waren und Dienstleistungen zu bewerben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 574/12
2011-11-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "nanoLine" – keine Unterscheidungskraft
...Weiter fehlt solchen Angaben die erforderliche Unterscheidungskraft, bei denen es sich um ein geläufiges und alltägliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/10
2016-07-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "shop save" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
..., Nr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/14
2016-04-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
..., Nr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/14
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Mal- und Künstlerpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsma-terial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; 4 Klasse 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/14
2012-07-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit dunkelblauen Umrisslinien, eingebunden in einen weißen Kreis und dem Hinweis: "FROM SUSTAINABLE FISHING (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/11
2018-03-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "topgrain (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2012, 270, Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 541/17
2011-02-01
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Berufsrechtliche Sanktionierung einer in geringfügigem Umfang ausgeübten fachgebietsfremden Tätigkeit verletzt betroffenen Facharzt in Berufsausübungsfreiheit - hier: geringfügiger Anteil fachgebietsfremder Operationen von jedenfalls weniger als 5 % - Unverhältnismäßigkeit wegen mangelnder Erforderlichkeit der Sanktionierung zur Erreichung des Gesetzeszwecks - keine Sanktionierung "systematischen" fachfremden Tätigwerdens unabhängig von dessen Umfang
...Bereits die gezielte Werbung mit der Durchführung von ästhetischen und plastischen Operationen berge die konkrete Gefahr, dass sich der Anteil der fachfremden ärztlichen Tätigkeiten schleichend immer weiter erhöhe....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2383/10
2018-09-25
BPatG 27. Senat
...economy). 23 Kann dagegen einem Wortzeichen für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um Angaben, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die das angesprochene Publikum – etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/17
2017-04-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUMA" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)
...angesprochenen Verkehrskreise ihm lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt entnehmen würden (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn es aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen würde, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/15
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MC3 (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...271 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/11
2016-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "myProtection" – keine Unterscheidungskraft
...Etwa drei Viertel der Konsumenten würden englischsprachige Werbung falsch oder gar nicht verstehen. Darüber hinaus könne der Begriff „protection“ auch mit den Begriffen „Geborgenheit“, „Wahrung“, „Schonung“ sowie „Hut“ übersetzt werden. Die Bedeutung „Absicherung“ habe „protection“ nur im technischen Sinne. Deswegen sei eine Übersetzung mit „meine Absicherung“ besonders fernliegend....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 546/14
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "5 plus 2" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
...271 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 91/10
2014-09-23
BGH Ermittlungsrichter, Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Erhebung der IP-Adresse im Wege des "IP-Tracking"
...nicht durchsucht. 5 Das Einbetten von unsichtbaren Bildern zum Zwecke der Feststellung, wann von welcher IP-Adresse auf Internetseiten zugegriffen wird oder eine E-Mail geöffnet wird, wird von vielen Providern, Herstellern von Betriebs- und Softwaresystemen standardmäßig angeboten und von vielen Webdienste-Anbietern und Webseitenbetreibern zu kommerziellen Zwecken, insbesondere für personalisierte Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 BGs 210/14
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SchülerBanking" – keine Unterscheidungskraft
...FUSSBALL WM 2006). 18 Keine Unterscheidungskraft besitzen Wortmarken, wenn ihnen das angesprochene Publikum für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/11
2014-05-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Made im Saarland" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Eintragung für die Waren und Dienstleistungen 2 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse (insbesondere Zeitungen, Magazine, Zeitschriften und Bücher); Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke Klasse 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/14
2010-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ANONVIOLENTWORLD (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dies sei in der Werbung durchaus gebräuchlich. 6 Gegen diese Entscheidung richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie sinngemäß beantragt, 7 die Beschlüsse der Markenstelle vom 11. März 2009 und vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 184/09
2012-11-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PYRO-CHECKER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 597/11