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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-12
BAG 9. Senat
...Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin für Urlaub aus dem Jahr 2012 drei Tage Ersatzurlaub zu gewähren. 3. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu 3/4 zu tragen, die Beklagte zu 1/4. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Brühler Klose Suckow Merte Spiekermann...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 660/14
2019-04-11
BGH 4. Strafsenat
...Quentin Roggenbuck Cierniak RiBGH Bender ist an einer Unterschriftsleistung wegen Urlaubs gehindert. Feilcke Quentin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 60/19
2017-06-29
BVerwG 2. Senat
...Juli 2013 bat er um Nachzahlung von Beträgen einer Schichtzulage, die ihm für Abwesenheitszeiten wegen Urlaubs, Freistellung vom Dienst u.Ä. verwehrt worden sei. Der Beklagte lehnte dies ab. 2 Die daraufhin erhobene Klage mit dem Antrag, ihm eine Schichtzulage hinsichtlich der urlaubs- und krankheitsbedingten Unterbrechungen der zulageberechtigenden Tätigkeit für die Zeit vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 80/16
2017-06-29
BVerwG 2. Senat
...Oktober 2013 bat er um Nachzahlung von Beträgen einer Schichtzulage, die ihm für Abwesenheitszeiten wegen Urlaubs, Freistellung vom Dienst u.Ä. verwehrt worden sei. Der Beklagte lehnte dies ab. 2 Der daraufhin erhobenen Klage mit dem Antrag, ihm eine Schichtzulage hinsichtlich der urlaubs- und krankheitsbedingten Unterbrechungen der zulageberechtigenden Tätigkeit für die Zeit vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 82/16
2013-08-28
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Vorrichtung zur Abdichtung von Kabeln, Leitungen bzw. Rohren in Wanddurchbrüchen“ – qualifizierte elektronische Signatur des im Rahmen der elektronischen Aktenführung erstellten Beschlusses
...August 2011 ihren Urlaub beende und der Sachverhalt erst dann aufklärbar sei. Die Gebührenmitteilung des DPMA sei dieser Mitarbeiterin auch erst nach deren Urlaub zur Kenntnis gelangt. Am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 20/12
2011-04-06
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Wiedergabe des Sachverständigengutachtens zur Schuldfähigkeit
...Appl ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Schmitt Fischer Krehl Frau RinBGH Dr. Ott ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Fischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 72/11
2011-01-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Das Clubschiff" – keine Unterscheidungskraft
...Cluburlaube zeichneten sich unter anderem dadurch aus, dass sich die Urlauber überwiegend in einer räumlich von der Umgebung abgetrennten, speziell auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Ferienanlage aufhielten, und ihr Tagesablauf durch Unterhaltungs- und Freizeitangebote des Veranstalters bestimmt werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/10
2010-03-17
BGH 5. Strafsenat, Strafbarkeit der Nichtanzeige geplanter Straftaten bei Verdacht der Beteiligung an geplanter Straftat
...Schmitt ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Cierniak Rissing-van Saan...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 ARs 45/10
2016-11-15
BAG 9. Senat, Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung
...Die Lage des Urlaubs wird individuell zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen der Urlaubsplanung vereinbart. Protokollnotiz zu § 22 Ziffer 2: Arbeitnehmern die vor Inkrafttreten dieses Tarifvertrages einen höheren Urlaubsanspruch haben, bleibt dieser als Besitzstand gewahrt. Maßgeblich ist der Urlaubsanspruch am 31. Dezember 2006. … 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 534/15
2018-11-27
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Antrittsort: von zu Hause - unmittelbarer Beginn mit einer versicherten Tätigkeit - konkrete Anordnung des Arbeitgebers - sachlicher Zusammenhang - Unterbrechung - Vorbereitungshandlung - Abholen der Autoschlüssel - Rückruf aus dem Urlaub
...Senat B 2 U 7/17 R Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Antrittsort: von zu Hause - unmittelbarer Beginn mit einer versicherten Tätigkeit - konkrete Anordnung des Arbeitgebers - sachlicher Zusammenhang - Unterbrechung - Vorbereitungshandlung - Abholen der Autoschlüssel - Rückruf aus dem Urlaub Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 7/17 R
2011-09-08
BAG 2. Senat, Ersatzmitglied des Betriebsrats - besonderer Kündigungsschutz
...Um 16:00 Uhr des Tags nahm das beurlaubte Betriebsratsmitglied - nach telefonischer Abstimmung mit der Betriebsratsvorsitzenden - trotz Urlaubs an einem Beratungsgespräch in einer Rechtsanwaltskanzlei teil. Das Gespräch diente der Abstimmung des weiteren Vorgehens im Fall des Klägers. 11 Mit Schreiben vom 21. und 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 388/10
2015-01-28
BAG 5. Senat, Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Ausschlussfristen - Erledigungsklausel
...Als Beginn des Arbeitsverhältnisses gilt der 31.05.2010; hiernach richten sich alle Ansprüche, soweit die Betriebszugehörigkeit maßgeblich ist (wie Kündigungsfristen, Urlaub, etc.). … 2. Vertragsdauer … 2.1 Unbefristetes Arbeitsverhältnis Das Arbeitsverhältnis beginnt am 01.04.2011 und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. … 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 122/13
2012-05-31
BGH 1. Zivilsenat, Verfahrensaussetzung: Anhängigkeit eines dieselbe Frage betreffenden Vorabentscheidungsverfahrens beim Europäischen Gerichtshof
...Büscher ist in Urlaub und kann daher nicht unterschreiben. Richter am BGH Dr. Schaffert ist in Urlaub und kann daher nicht unterschreiben. Bornkamm Bornkamm Koch Löffler...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 29/10
2016-08-09
BGH 3. Strafsenat, Konkurrenzen: Tateinheit bei Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
...VRiBGH Becker ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Hubert RiBGH Mayer ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Hubert Hubert Gericke Tiemann...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 466/15
2012-08-29
BSG 10. Senat
...Ergänzend vertritt sie die Auffassung: Bereits die ausdrücklichen Hinweise in den Gesetzesmaterialen machten deutlich, dass Urlaubs- und Weihnachtszuwendungen als in dem jeweiligen Bemessungszeitraum nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen nicht berücksichtigungsfähig seien....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 8/11 R
2017-11-08
BAG 5. Senat
...September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 43 mwN, BAGE 139, 168). § 1 BUrlG erhält für die Dauer des gesetzlichen Mindesturlaubs den Anspruch auf Vergütung der infolge des Urlaubs ausfallenden Arbeitszeit aufrecht, sog. Zeitfaktor (BAG 20. September 2016 - 9 AZR 429/15 - Rn. 23). Wie die infolge Urlaubs ausfallenden Arbeitsstunden zu vergüten sind (sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 613/16
2017-09-20
BAG 10. Senat, Mindestlohn - Nachtarbeitszuschlag - Feiertagsvergütung - Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld
...Das Urlaubsentgelt bemißt sich nach dem 1,5-fachen durchschnittlichen Arbeitsverdienst - jedoch ohne Mehrarbeitsvergütung und -zuschläge -, den der Arbeitnehmer in den letzten drei Kalendermonaten vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat. Vom Berechnungszeitraum abweichende Regelungen können mit dem Betriebsrat vereinbart werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 171/16
2011-09-14
BGH 5. Strafsenat, Strafurteil: Ersetzung der Unterschrift des wegen Urlaubs verhinderten Beisitzers trotz Urlaubsendes vor Fristablauf
...Strafsenat 5 StR 331/11 Strafurteil: Ersetzung der Unterschrift des wegen Urlaubs verhinderten Beisitzers trotz Urlaubsendes vor Fristablauf Dem Angeklagten E. wird Wiedereinsetzung in den vori-gen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 14. März 2011 gewährt. Damit ist der Beschluss des Landgerichts vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 331/11
2012-04-03
BFH 5. Senat, Grundsätzliche Bedeutung; Voraussetzungen einer Haushaltsaufnahme; Aufnahme zu Urlaubs- oder Besuchszwecken
...Senat V B 130/11 Grundsätzliche Bedeutung; Voraussetzungen einer Haushaltsaufnahme; Aufnahme zu Urlaubs- oder Besuchszwecken 1. NV: Die Voraussetzungen einer Haushaltsaufnahme im Sinne von § 63 Abs. 1 Nr. 3 EStG sind durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 130/11
2014-10-21
BAG 9. Senat, Urlaubsdauer - Staffelung nach dem Alter
...Die Urlaubsregelung ist nicht gemäß § 7 Abs. 2 AGG unwirksam und führt somit bezüglich der Dauer des Urlaubs der Klägerin nicht zu einer „Anpassung nach oben“ (siehe dazu BAG 20. März 2012 - 9 AZR 529/10 - Rn. 27 ff., BAGE 141, 73; vgl. aber auch BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 44/12 - Rn. 25, BAGE 145, 113). 12 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 956/12